BinSchUO2008Anh II § 22.04 Verfahren für die Stabilitätsbeurteilung an Bord (Law)

...rfahren der Stabilitätsbeurteilung kann den Unterlagen nach § 22.01 Nr. 2 entnommen werden.

BinSchUO2008Anh II § 24.05 (ohne Inhalt) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)

...r nach Anhang VI, Teil II

BinSchUO2008Anh II Anlage D (Law)

...r Trockengüterschiffe gilt das Muster nach Anhang V, Teil VIII 2. Für Tankschiffe gilt das Muster nach Anhang V, Teil IX ...

BinSchUO2008Anh II Anlage F (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage G (Law)

...r nach Anhang V, Teil VI

RTrAbwG Anlage II zu § 25 (Law)

...r Getreide- und Futtermittelwirtschaft 1a bis g durch Instruction Nr. 109 der Food and Agriculture Division der britischen Militärregierung vom 10. Juli 1946 (Amtsblatt für Ernähru...

RTrAbwG Tabelle II zu § 19 Abs. 3 (Law)

...r Renten aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ...

BImSchG § 56 Stellungnahme zu Entscheidungen des Betreibers (Law)

...r Betreiber hat vor Entscheidungen über die Einführung von Verfahren und Erzeugnissen sowie vor Investitionsentscheidungen eine Stellungnahme des Immissionsschutzbeauftragten einzuholen, wenn die Ents...

BNatSchG 2009 § 56 Geltungs- und Anwendungsbereich (Law)

...rium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit bewirtschaftet. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit kann Einnahmen aus Ersatzzahlungen zur Verwendung nach ...

BTGO 1980 § 56 Enquete-Kommission (Law)

...rag eines Viertels seiner Mitglieder ist er dazu verpflichtet. Der Antrag muß den Auftrag der Kommission bezeichnen. (2) Die Mitglieder der Kommission werden im Einvernehmen der Fraktionen b...

BRAO § 56 Besondere Pflichten gegenüber dem Vorstand der Rechtsanwaltskammer (Law)

...rtung oder Vorlage seiner Handakten die Gefahr zuziehen würde, wegen einer Straftat, einer Ordnungswidrigkeit oder einer Berufspflichtverletzung verfolgt zu werden und er sich hierauf beruft. Der Rech...

JArbSchG § 56 Bildung des Ausschusses für Jugendarbeitsschutz bei der Aufsichtsbehörde (Law)

...rde berufen, die Vertreter der Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf Vorschlag der im Aufsichtsbezirk bestehenden Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften, der Arzt auf Vorschlag der Ärztekammer, der Lehrer ...

MitbestGWO 1 2002 § 56 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

...rberinnen und Bewerber nicht in erkennbarer Reihenfolge aufgeführt sind, 3. die bei der Einreichung nicht die erforderliche ...

StrabBO 1987 § 56 Verhalten bei Mängeln an Zügen (Law)

...rminderten Bremsvermögen anzupassen. (3) Bei Fahrbetrieb ohne Fahrzeugführer oder auf Strecken ohne Sicherheitsraum müssen betriebliche Vorkehrungen getroffen sein, die eine unverzügliche Re...

StrlSchV 2001 § 56 Berufslebensdosis (Law)

...r Grenzwert für die Summe der in allen Kalenderjahren ermittelten effektiven Dosen beruflich strahlenexponierter Personen beträgt 400 Millisievert. Die zuständige Behörde kann im Benehmen mit einem Ar...

SGB 6 § 56 Kindererziehungszeiten (Law)

...ränkt werden. Die übereinstimmende Erklärung der Eltern ist mit Wirkung für künftige Kalendermonate abzugeben. Die Zuordnung kann rückwirkend für bis zu zwei Kalendermonate vor Abgabe der Erklärung er...

SGB 7 § 56 Voraussetzungen und Höhe des Rentenanspruchs (Law)

...resarbeitsverdienstes. Bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit wird Teilrente geleistet; sie wird in der Höhe des Vomhundertsatzes der Vollrente festgesetzt, der dem Grad der Minderung der Erwerbsfäh...

SVWO 1997 § 56 Ungültige Stimmen (Law)

...r Stimmzettelumschlag leer ist oder mehr als einen Stimmzettel enthält, soweit es sich nicht um Stimmzettel für Arbeitgeber mit mehrfachem Stimmrecht handelt; mehrere in einem Umschlag enthaltene Stim...

SachenRBerG § 56 Errichtung und Unterhaltung des Gebäudes, Heimfall (Law)

...rbbaurechtsvertrages zur Bebauung des Grundstücks nicht in der Lage oder aus besonderen persönlichen Gründen daran gehindert war. Eine Veräußerung des Erbbaurechts führt nicht zur Verlängerung der in ...