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SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
(weggefallen)
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TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
...raktische Ausbildung im Wahlpraktikum nach § 60 der Verordnung zur Approbation von Tierärztinnen und Tierärzten abgeleistet. ...
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SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
...Regeln dieses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.
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SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)
...rankenversicherung versichert sind. Wer gegen Krankheit bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen versichert ist, muß eine private Pflegeversicherung abschließen. (3) Träger der soz...
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SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
...reuung. Bei teil- und vollstationärer Pflege werden die Pflegebedürftigen von Aufwendungen entlastet, die für ihre Versorgung nach Art und Schwere der Pflegebedürftigkeit erforderlich sind (pflegebedi...
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SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)
...rentwicklung der Pflegeversicherung, insbesondere zur Entwicklung neuer qualitätsgesicherter Versorgungsformen für Pflegebedürftige, durchführen und mit Leistungserbringern vereinbaren. Dabei sind vor...
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SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...rechendes gilt für die privaten Versicherungsunternehmen, die die private Pflege-Pflichtversicherung durchführen. Die Träger der Pflegeversicherung und die privaten Versicherungsunternehmen veröffentl...
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SGB 11 § 18b Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren (Law)
...rung für die Versicherten im Begutachtungsverfahren zu stärken, bis zum 31. März 2013 für alle Medizinischen Dienste verbindliche Richtlinien. Der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Kra...
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SGB 11 § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1 (Law)
...r Erstattung von Kosten eingesetzt werden, die dem Versicherten im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Leistungen der Tages- und Nachtpflege sowie der Kurzzeitpflege, von Leistungen der ambulante...
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SGB 11 § 31 Vorrang der Rehabilitation vor Pflege (Law)
...ratung, Auskunft und Aufklärung mit den Trägern der Rehabilitation eng zusammenzuarbeiten, um Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder ihre Verschlimmerung zu verhüten. ...
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SGB 11 § 37 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen (Law)
...Vergütung für die Beratung ist von der zuständigen Pflegekasse, bei privat Pflegeversicherten von dem zuständigen privaten Versicherungsunternehmen zu tragen, im Fall der Beihilfeberechtigung anteilig...
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SGB 11 § 41 Tagespflege und Nachtpflege (Law)
...rgestellt werden kann oder wenn dies zur Ergänzung oder Stärkung der häuslichen Pflege erforderlich ist. Die teilstationäre Pflege umfaßt auch die notwendige Beförderung des Pflegebedürftigen von der ...
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SGB 11 § 43b Inhalt der Leistung (Law)
...richtungen haben nach Maßgabe von § 84 Absatz 8 und § 85 Absatz 8 Anspruch auf zusätzliche Betreuung und Aktivierung, die über die nach Art und Schwere der Pflegebedürftigkeit notwendige Versorgung hi...
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SGB 11 § 44 Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen (Law)
...r Woche, nur durch die Pflege mehrerer Pflegebedürftiger erreicht wird, haben der Spitzenverband Bund der Pflegekassen, der Verband der privaten Krankenversicherung e. V., die Deutsche Rentenversicher...
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SGB 11 § 49 Mitgliedschaft (Law)
...r mit Ablauf des Tages, an dem die Voraussetzungen des § 20 oder des § 21 entfallen, sofern nicht das Recht zur Weiterversicherung nach § 26 ausgeübt wird. Für die nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 Versi...
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SGB 11 § 51 Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung (Law)
...von Krankenversicherungsverträgen innerhalb von drei Monaten nach Abschluß des Vertrages, keinen privaten Pflegeversicherungsvertrag abgeschlossen haben, unverzüglich elektronisch dem Bundesversicheru...
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SGB 11 § 52 Aufgaben auf Landesebene (Law)
...verbände der Ortskrankenkassen, der Betriebskrankenkassen und der Innungskrankenkassen, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, die nach § 36 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversich...
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SGB 11 § 69 Sicherstellungsauftrag (Law)
...r Erkenntnisse entsprechende pflegerische Versorgung der Versicherten zu gewährleisten (Sicherstellungsauftrag). Sie schließen hierzu Versorgungsverträge sowie Vergütungsvereinbarungen mit den Trägern...
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SGB 11 § 72 Zulassung zur Pflege durch Versorgungsvertrag (Law)
...rend der Dauer des Vertrages für die Versicherten zu erbringen sind (Versorgungsauftrag). (2) Der Versorgungsvertrag wird zwischen dem Träger der Pflegeeinrichtung oder einer vertretungsbere...
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SGB 11 § 78 Verträge über Pflegehilfsmittel (Law)
...r Spitzenverband Bund der Pflegekassen schließt mit den Leistungserbringern oder deren Verbänden Verträge über die Versorgung der Versicherten mit Pflegehilfsmitteln, soweit diese nicht nach den Vorsc...