-
GeflPestSchV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 20 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 47 Absatz 1, § 48 Absatz 2) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1243) ...
-
EGInsO Art 103b Überleitungsvorschrift zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2002/47/EG vom 6. Juni 2002 über Finanzsicherheiten und zur Änderung des Hypothekenbankgesetzes und anderer Gesetze (Law)
Auf Insolvenzverfahren, die vor dem 9. April 2004 eröffnet worden sind, sind die bis dahin geltenden gesetzlichen Vorschriften weiter anzuwenden.
-
FSPersAV Anlage 1 (zu den §§ 9, 10 Abs. 1 und 2, § 11 Abs. 1, 2, 3 und 5, § 47 Abs. 5 und 8) (Law)
...§ 2 Nr. 1a der Flugsicherungspersonalausbildungsverordnung in der genannten Fassung oder nach § 47 Abs. 5 Satz 3 dieser Verordnung sind. Die Ausbildungsziele entsprechen somit denen des Erlaubniskurse...
-
AWZ Ostsee-ROV Anlage (zu § 1) (Law)
...§ 11 bzw. § 12 BBergG. Werden bei der Aufsuchung Rohstoffe gefunden, so darf die Bewilligung nach § 12 Absatz 2 BBergG nur versagt werden, wenn hierfür einer der in § 12 Absatz 1 BBergG aufgezählten G...
-
AWZ Nordsee-ROV Anlage (zu § 1) (Law)
...§ 11 bzw. § 12 BBergG. Werden bei der Aufsuchung Rohstoffe gefunden, so darf die Bewilligung nach § 12 Absatz 2 BBergG nur versagt werden, wenn hierfür einer der in § 12 Absatz 1 BBergG aufgezählten G...