• GlasVAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• GebrMG § 6 (Law)

  ...worden ist. § 40 Abs. 2 bis 4, Abs. 5 Satz 1, Abs. 6 des Patentgesetzes ist entsprechend anzuwenden, § 40 Abs. 5 Satz 1 mit der Maßgabe, daß eine frühere Patentanmeldung nicht als zurückgenommen gilt....

• GewStG § 6 Besteuerungsgrundlage (Law)

  ...werbesteuer ist der Gewerbeertrag.

• GGArt29Abs6G § 6 Abstimmungsorgane (Law)

  ...wohnerzahlen zu berufen, die von den Regierungen der betroffenen Länder bestimmt werden. (2) Bei der Berufung der Beisitzer der Abstimmungsausschüsse und der Abstimmungsvorstände ...

• HolzbInstrmMAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• HwO § 6 (Law)

  ...werk oder die Anschrift der gewerblichen Niederlassung übermittelt werden. Die Übermittlung von Daten nach den Sätzen 2 und 3 ist nicht zulässig, wenn der Gewerbetreibende widersprochen hat. Auf die W...

• HZInstrmMAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• HafenlogAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• HGB § 6 (Law)

  ...wendung. (2) Die Rechte und Pflichten eines Vereins, dem das Gesetz ohne Rücksicht auf den Gegenstand des Unternehmens die Eigenschaft eines Kaufmanns beilegt, bleiben unberührt, auch wenn d...

• KosmAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• KOVErstV § 6 (Law)

  ...wand errechnet. (2) Vergleichstage sind die nach der in den Ländern jeweils geltenden Regelung ermittelten Behandlungs- und Beobachtungstage. Hierbei sind die Behandlungstage 2. Klasse mit e...

• KraftstoffLBV § 6 Antragsberechtigte (Law)

  ...wird. (2) Halter von Fahrzeugen, die nach § 18 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zulassungspflichtig sind, sind nach § 4 antragsberechtigt nur, wenn die Zulassung im Geltungsbereich die...

• KredWG § 6 Aufgaben (Law)

  ...wahrer sowie zur Änderung der Richtlinien 98/26/EG und 2014/65/EU und der Verordnung (EU) Nr. 236/2012 (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 1). (1d) Die Bundesanstalt ist die nach diesem Gesetz zus...

• MaskAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...weises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• MbBO § 6 Abnahmen (Law)

  ...werden einschließlich der im Herstellerstaat durchgeführten Prüfungen und Überwachungen als gleichwertig behandelt, wenn mit ihnen das geforderte Schutzniveau gleichermaßen dauerhaft erreicht wird. Da...

• MilchTAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...2. hierfür sind aus folgenden Tätigkeiten mindestens zwei auszuwählen, wobei sich die Tätigkeit jeweils auf ein konkretes Produkt einschließlich Zwisc...

• KflDiAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• ImmobKfmAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• InvestAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...weises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• LuftVStG § 6 Steuerschuldner (Law)

  ...weichend von § 219 der Abgabenordnung dürfen die Haftungsschuldner auch dann auf Zahlung in Anspruch genommen werden, wenn nicht zuvor in das bewegliche Vermögen des Steuerschuldners vollstreckt worde...