-
SGB 6 § 30 (Law)
(weggefallen)
-
SGB 6 § 164 (Law)
(weggefallen)
-
SGB 6 § 284a (Law)
(weggefallen)
-
Grundgesetz Artikel 6 (Law)
...besonderen Schutze der staatlichen Ordnung. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche ...
-
EinigVtrVbg Art 6 (Law)
Bei Zweifeln oder Unstimmigkeiten über den Inhalt des Vertrags oder seiner Anlagen ist diese Vereinbarung maßgebend.
-
SGB 6 § 265b (Law)
(weggefallen)
-
WG Art 6 (Law)
...ben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Wechselsumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Ziffern angegeben, so gilt bei Abw...
-
BEGDV 6 Eingangsformel (Law)
...bs. 2 des Bundesentschädigungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes vom 29. Juni 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 559, 562), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 14. September 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 131...
-
BEGDV 6 § 1 (Law)
...bs. 2 BEG sind die in der Anlage aufgeführten Haftstätten anzusehen.
-
HGBEG Art 6 (Law)
...bis 525 in Verbindung mit den §§ 498, 499, 501, 504, 505, 507, 510 und 512 sowie § 605 Nummer 1 in Verbindung mit § 607 Absatz 1 und 2 und § 609 Absatz 1 des Handelsgesetzbuchs ohne Rücksicht auf das ...
-
SPV Anlage 6 (Law)
...Bodensonderungsgesetzes – BoSoG Nr. 6/1994 komplexe Bodenneuordnun...
-
SGB 6 § 29 (Law)
(weggefallen)
-
SGB 6 § 218 (Law)
(weggefallen)
-
SGB 6 § 273b (Law)
(weggefallen)
-
SGB 6 § 274a (Law)
(weggefallen)
-
SGB 6 § 275 (Law)
(weggefallen)
-
SGB 6 § 288 (Law)
(weggefallen)
-
AWaffV § 12 Überprüfung der Schießstätten (Law)
...Benutzer der Schießstätte oder Dritter befürchten lassen, kann die zuständige Behörde die weitere Benutzung der Schießstätte bis zur Beseitigung der Mängel untersagen. Der weitere Betrieb oder die Ben...
-
ALG § 12 Vorzeitige Altersrente (Law)
...bereits Anspruch auf eine Regelaltersrente oder vorzeitige Altersrente nach Absatz 2 hat oder gehabt hat. (2) Landwirte können die Altersrente frühestens ab Vollendung des 65. Lebensjahres v...
-
AntarktUmwSchProtAG § 12 Genehmigung nach Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)
...b, sind die Gründe hierfür darzustellen. Die Feststellung über die Verkehrs- und Betriebssicherheit der Schiffe nach § 5 Abs. 2 bleibt unberührt.