• BRüG § 7 (Law)

  ...gsrechtlicher Ansprüche (§§ 1, 3) können Leistungen nur nach Maßgabe dieses Gesetzes gefordert werden.

• BranntwMonG § 7 (Law)

  Der Präsident oder die Präsidentin ist zur Vertretung der Bundesmonopolverwaltung bei allen Rechtshandlungen und Rechtsstreitigkeiten vor Gerichten und anderen Behörden sowie im schiedsgerichtlichen V...

• FahrzIAAusbV § 7 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...gsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildungsinhalte ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderh...

• FamFG § 7 Beteiligte (Law)

  ...gsverfahren ist der Antragsteller Beteiligter. (2) Als Beteiligte sind hinzuzuziehen: 1. diejenigen, deren Recht durch...

• FStrG § 7 Gemeingebrauch (Law)

  ...gskosten verpflichtet, es sei denn, dass er die Herstellung auf Antrag des zuständigen Trägers der Straßenbaulast selbst übernimmt. (3) Wer eine Bundesfernstraße aus Anlass des Gemeingebrauc...

• GärtnAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...gsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• FinVermV § 7 Eintragung (Law)

  ...gspflichtigen eine Eintragungsbestätigung mit der Registrierungsnummer, unter der der Eintragungspflichtige im Register geführt wird. Die Registerbehörde teilt der zuständigen Erlaubnisbehörde die Reg...

• FotoMedFachAusbV § 7 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

• HolzbInstrmMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...gsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• HZInstrmMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...gsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• GlasVAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...gsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• GetrAuVÜV § 7 Grundsatz (Law)

  ...gserzeugnissen. In einem anderen Mitgliedstaat ausgestellte Kontrollexemplare werden nur auf Vorlage der Verarbeitungserklärung nach § 8 Abs. 9 erledigt. Für die Erledigung gilt § 6 Abs. 2 entsprechen...

• KSpG § 7 Untersuchungsgenehmigung (Law)

  ...gsteller die für eine ordnungsgemäße Untersuchung erforderliche finanzielle Leistungsfähigkeit besitzt, 2. ein Untersuchungsprogramm vorlieg...

• KupfSchmAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...gsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• LAG § 7 Kredite (Law)

  ...gsleistungen für Kredite, die vom Ausgleichsfonds nach § 7 dieses Gesetzes in der bis zum 1. Januar 2005 geltenden Fassung aufgenommen worden sind, trägt der Bund.

• InvestAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...gsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll in der Mitte des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 1 und 2 für da...

• KürschAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...gsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• KEPFachAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...gsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• LWLogAusbV § 7 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...gsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. ...

• LwVfG § 7 (Law)

  (1) Ein ehrenamtlicher Richter ist seines Amtes zu entheben, wenn das Fehlen einer in § 4 Abs. 3 bezeichneten Voraussetzung nachträglich bekannt wird oder eine solche Voraussetzung nachträglich wegfäl...