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GeflPestSchV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 20 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 47 Absatz 1, § 48 Absatz 2) (Law)
...mburger Hühner Sachsenhühner Barnevelder Italiener Sulmtaler ...
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AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ......
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DruckLV Anhang 2 (§ 21 Abs. 1) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 1387 - 1401 (1) Die Ausschleusung der Arbeitnehmer in Druckluft hat nach der T...
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BBhV § 21 Psychosomatische Grundversorgung (Law)
...mbination von Einzel- und Gruppenbehandlung ist hierbei möglich. Aufwendungen für Leistungen nach Satz 1 Nummer 1 sind nicht beihilfefähig, wenn sie zusammen mi...
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ABBergV § 21 Pflichten der Beschäftigten (Law)
(1) Die Beschäftigten sind verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und besonderer Weisung des Unternehmers für ihre Sicherheit und Gesundheit Sorge zu tragen. Entsprechend ...
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BerRehaG § 21 Inhalt des Antrags (Law)
Der Antrag soll enthalten 1. Angaben zur Person, 2. ...
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EBO § 21 Räder und Radsätze (Law)
(1) Die Räder und Radsätze der Fahrzeuge müssen so beschaffen und gelagert sein, daß Gleisbogen mit 150 m Radius und 1.435 mm Spurweite einwandfrei durchfahren werden können. Die Räder eines Radsatzes...
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BWaldG § 21 Begriff und Aufgabe (Law)
(1) Forstbetriebsverbände sind Zusammenschlüsse von Grundstückseigentümern in der Form von Körperschaften des öffentlichen Rechts, die den in § 16 bezeichneten Zweck verfolgen. (2) Für die A...
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BZRG § 21 Automatisiertes Auskunftsverfahren (Law)
Die Einrichtung eines automatisierten Verfahrens, das die Übermittlung personenbezogener Daten durch Abruf ermöglicht, ist zulässig, soweit diese Form der Datenübermittlung unter Berücksichtigung der ...
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GenDG § 21 Arbeitsrechtliches Benachteiligungsverbot (Law)
(1) Der Arbeitgeber darf Beschäftigte bei einer Vereinbarung oder Maßnahme, insbesondere bei der Begründung des Beschäftigungsverhältnisses, beim beruflichen Aufstieg, bei einer Weisung oder der Beend...
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IT-FortbV § 21 Ausbildereignung (Law)
(1) Wer die Prüfung nach dieser Verordnung zu einem Abschluss der operativen Professionals bestanden hat, ist vom schriftlichen Teil der Prüfung der nach dem Berufsbildungsgesetz erlassenen Ausbilder-...
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LuftPersV § 21 Flugmedizinische Tauglichkeit (Law)
(1) Flugmedizinische Sachverständige und flugmedizinische Zentren übermitteln den medizinischen Sachverständigen des Luftfahrt-Bundesamtes gemäß Anhang IV MED.A.025 Buchstabe b Absatz 4 der Verordnung...
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NeuGlV § 21 Abstimmungsbekanntmachung der Gemeindebehörde (Law)
...mbezirke und Abstimmungsräume öffentlich bekannt; an Stelle der Aufzählung der Stimmbezirke mit ihrer Abgrenzung und ihren Abstimmungsräumen kann auf die Angaben in der Abstimmungsbenachrichtigung ver...
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UAG § 21 Aufgaben des Umweltgutachterausschusses (Law)
(1) Beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit wird ein Umweltgutachterausschuss gebildet. Der Umweltgutachterausschuss hat die Aufgabe, ...
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SprAuG § 21 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)
(1) Für einen Konzern (§ 18 Abs. 1 des Aktiengesetzes) kann durch Beschlüsse der einzelnen Gesamtsprecherausschüsse ein Konzernsprecherausschuß errichtet werden. Die Errichtung erfordert die Zustimmun...
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StBGebV § 21 Rat, Auskunft, Erstberatung (Law)
(1) Für einen mündlichen oder schriftlichen Rat oder eine Auskunft, die nicht mit einer anderen gebührenpflichtigen Tätigkeit zusammenhängt, erhält der Steuerberater eine Gebühr in Höhe von 1 Zehntel ...
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SÜG § 21 Übermittlung und Zweckbindung (Law)
(1) Die im Rahmen der Sicherheitsüberprüfung gespeicherten personenbezogenen Daten dürfen von der zuständigen Stelle oder mitwirkenden Behörde nur für 1. ...
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RÜG § 21 Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung (Law)
(1) Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung sind Zeiten, in denen freiwillige Beiträge zur 1. Rentenversicherung bei der Sozi...
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SEBG § 21 Inhalt der Vereinbarung (Law)
(1) In der schriftlichen Vereinbarung zwischen den Leitungen und dem besonderen Verhandlungsgremium wird, unbeschadet der Autonomie der Parteien im Übrigen und vorbehaltlich des Absatzes ...
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SchuldRAnpG § 21 Gebrauchsüberlassung an Dritte (Law)
(1) Macht der Grundstückseigentümer innerhalb der Kündigungsschutzfrist seinen Anspruch auf Anpassung des Nutzungsentgelts geltend, kann der Nutzer bis zum Ablauf des zweiten auf die Erhöhungserklärun...