• BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

  ...Ausheben von Baugruben und Gräben sowie bei deren Verbau erkennen und vermeiden, insbesondere Einsturzgefahr, Wassereinbruch, Gasaustritt, Haltbarkeit des Verbaus und Zustand des Verbaumaterials ...

• AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

  ...ahren des Dauergebrauchs und Missbrauchs von Arzneimitteln; Aspekte der Qualitätssicherung; Angewandte Pharmakotherapie; Arzneimittelberatung und -auswahl i...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...ab 1. Januar 2001 2. Bundesbesoldungsordnung B Grundgehaltssätze (Monatsbeträge in DM) ...

• WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

  ...angslösungen angewandt werden. Bis zur rechtlichen Integration der Agrar- und Ernährungswirtschaft der deutschen Demokratischen Republik in den EG-Agrarmarkt sind bei sensiblen Agrarerzeugnissen im Ha...

• ALG § 20 Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten (Law)

  ...Anspruch auf Schadensersatz wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nicht ausgeschlossen oder gemindert.

• ArbGG § 20 Berufung der ehrenamtlichen Richter (Law)

  ...auftragten Stelle auf die Dauer von fünf Jahren berufen. Die Landesregierung kann die Ermächtigung nach Satz 1 durch Rechtsverordnung auf die zuständige oberste Landesbehörde übertragen. (2)...

• BImSchG § 20 Untersagung, Stilllegung und Beseitigung (Law)

  ...Anlage kann auf Antrag die Erlaubnis erteilt werden, die Anlage durch eine Person betreiben zu lassen, die die Gewähr für den ordnungsgemäßen Betrieb der Anlage bietet. Die Erlaubnis kann mit Auflagen...

• BJagdG § 20 Örtliche Verbote (Law)

  ...as Leben von Menschen gefährden würde, darf nicht gejagt werden. (2) Die Ausübung der Jagd in Naturschutz- und Wildschutzgebieten sowie in National- und Wildparken wird durch die Länder gere...

• DRiG § 20 Allgemeines Dienstalter (Law)

  ...amt übertragen worden ist. Hat der Richter zuvor ein anderes Richteramt oder ein sonstiges Amt mit mindestens dem gleichen Anfangsgrundgehalt bekleidet, so bestimmt sich das allgemeine Dienstalter nac...

• BPersVWO § 20 Feststellung des Wahlergebnisses (Law)

  ...ach Abschluß der Wahl nimmt der Wahlvorstand öffentlich die Auszählung der Stimmen vor und stellt das Ergebnis fest. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Wahlvorstand die Stimmzettel d...

• FlUUG § 20 Ausländische Untersuchungsberichte (Law)

  ...Abs. 1 dürfen Entwürfe ausländischer Untersuchungsberichte, Teile davon und Dokumente, die die Bundesstelle aufgrund ihrer Beteiligung an einer Untersuchung erhält, ohne die ausdrückliche Zustimmung d...

• GVIDVDV § 20 Multiple-Choice-Aufgaben (Law)

  ...Aufgaben können entweder als Einfach-Auswahlaufgaben (1 aus n) oder als Mehrfach-Auswahlaufgaben (x aus n) gestellt werden. (2) Eine Einfach-Auswahlaufgabe ist richtig beantwortet, wenn nur ...

• HkNDV § 20 Allgemeine Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten (Law)

  Alle Registerteilnehmerinnen und Registerteilnehmer sowie Nutzerinnen und Nutzer haben, wenn sich Daten geändert haben, zu deren Übermittlung an die Registerverwaltung sie verpflichtet sind, diese Änd...

• GWDAPrV § 20 Prüfende, Prüfungskommissionen (Law)

  ...als Prüfende bestellt. Ihre Bestellung erfolgt, sobald das Thema der Diplomarbeit ausgegeben worden ist. Erstprüfende oder Erstprüfender ist, wer das Thema der Diplomarbeit vorgeschlagen hat. ...

• GewStG § 20 Abrechnung über die Vorauszahlungen (Law)

  ...aum und nach § 19 Abs. 3 Satz 2 nach Ablauf des Erhebungszeitraums fällig gewordenen, aber nicht entrichteten Vorauszahlungen entspricht, sofort, im Übrigen innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des...

• FamGKG § 20 Nichterhebung von Kosten (Law)

  ...as Gericht. Solange nicht das Gericht entschieden hat, können Anordnungen nach Absatz 1 im Verwaltungsweg erlassen werden. Eine im Verwaltungsweg getroffene Anordnung kann nur im Verwaltungsweg geände...

• ImmoWertV § 20 Kapitalisierung und Abzinsung (Law)

  ...arwertfaktor ist unter Berücksichtigung der Restnutzungsdauer (§ 6 Absatz 6 Satz 1) und des jeweiligen Liegenschaftszinssatzes (§ 14 Absatz 3) der Anlage 1 oder der Anlage 2 zu entnehmen oder nach der...

• KHG § 20 Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften (Law)

  ...auf Krankenhäuser, die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2, 4 oder 7 nicht gefördert werden. § 17 Abs. 5 ist bei den nach § 5 Abs. 1 Nr. 4 oder 7 nicht geförderten Krankenhäusern mit der Maßgabe anzuwenden, daß an ...

• MgVG § 20 Kosten des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...andlungsgremiums entstehenden erforderlichen Kosten tragen die beteiligten Gesellschaften und nach ihrer Verschmelzung die aus der grenzüberschreitenden Verschmelzung hervorgehende Gesellschaft als Ge...

• RechKredV § 20 Sonstige Vermögensgegenstände (Nr. 14) (Law)

  ...assopapiere, soweit sie innerhalb von 30 Tagen ab Einreichung zur Vorlage bestimmt und dem Einreicher bereits gutgeschrieben worden sind. Dies gilt auch dann, wenn sie unter dem Vorbehalt des Eingangs...