WpÜG § 16 Annahmefristen; Einberufung der Hauptversammlung (Law)

...ch zu machen; § 121 Abs. 7, § 123 Abs. 2 Satz 4 und § 125 Abs. 1 Satz 2 des Aktiengesetzes gelten entsprechend. Die Gesellschaft hat den Aktionären die Erteilung von Stimmrechtsvollmachten soweit nach...

BImSchV 16 § 5 Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen (Law)

...chenden Bahntechnik oder der schalltechnischen Innovationen für diese Technik bezeichnend sind und wenn bei schalltechnischen Innovationen die akustischen Kennwerte von den in Anlage 2 Nummer 3 bis 6 ...

PatAnwO (XXXX) §§ 15 bis 16 (weggefallen) (Law)

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

StBAPO 1977 Anlage 16 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

...2012, 1156 - 1157)

SeeStrO 1972 Regel 16 Maßnahmen des Ausweichpflichtigen (Law)

...chpflichtige Fahrzeug muß möglichst frühzeitig und durchgreifend handeln, um sich gut klar zu halten.

EStDV 1955 (XXXX) §§ 16 bis 21 (weggefallen) (Law)

FeV 2010 Anlage 7 (zu § 16 Absatz 2, § 17 Absatz 2 und 3) (Law)

...ch unter Berücksichtigung der Anlage 12 der Prüfungsrichtlinie zugelassen. Dies gilt auch für den nachträglichen Einbau gleicher oder ähnlicher Produkte. 2.2.18 ...

BApO (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

...chriften)

EinigVtr Art 16 Übergangsvorschrift bis zur Bildung einer gesamtberliner Landesregierung (Law)

Bis zur Bildung einer gesamtberliner Landesregierung nimmt der Senat von Berlin gemeinsam mit dem Magistrat die Aufgaben der gesamtberliner Landesregierung wahr.

ProdGewStatG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

ÄApprO 2002 Anlage 16 (zu § 34 Absatz 8) (Law)

...ch erteilt. Beschränkungen und Nebenbestimmungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

StBGebV Anlage 3 Tabelle C (Law)

...20 000  74  22 500  79  25 000 ...

LuftBODV 2 2009 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...ch Verlassen der Heimatbasis-Zeitzone auf die Heimatbasiszeit und danach auf die Ortszeit. (10) Eine Ortsnacht ist ein Zeitraum von acht Stunden zwischen 22 Uhr und 8 Uhr Ortszeit. ...

UErgGDV 2 Anlage 2 (Law)

...chuldverschreibungen wird geltend gemacht, daß das Schuldnerinstitut nach den Vorschriften des Altbankengesetzes in Anspruch genomme...

ZuV 2020 Anhang 1 (zu § 5 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe e, § 6 Absatz 6, § 10 Absatz 3 Satz 1, §§ 12, 13 Satz 1, § 15 Absatz 4 Satz 3, § 16 Absatz 2 Nummer 5 Buchstabe c, § 23 Absatz 4 Satz 2) (Law)

...ch § 12 Die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen, die einem Zuteilungselement mit Produkt-Emissionswert für die Herstellung chemischer Wertprodukte zuzuteilen sind, berechnet sich nach...

EnVKG 2012 Anlage 3 (zu § 16 Absatz 2) (Law)

...2021 bis einschließlich 2001 7. 2022 bis einschließlich 2005 ...

GefStoffV 2010 Anhang II (zu § 16 Absatz 2) (Law)

...cht für Altholz, welches nach der Altholzverordnung vom 15. August 2002 (BGBl. I S. 3302), die zuletzt durch Artikel 2a der Verordnung vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2298) geändert worden ist, verwe...

BauWiAusbV 1999 Anlage 17 (zu § 89) (Law)

...chutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materialver...