• EGInsO Art 1 (Law)

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• HeizölLBV Anlage 1 (Law)

  ...k bescheinigt: ---- Verwendung von leichtem Heizöl in Krankenhäusern, Heimen für I I Behinderte oder für Klein- und Kleinstkinder, in Kinde...

• SprengV 1 § 2 (Law)

  ...keiten mit explosionsgefährlichen Stoffen zu Zwecken der Fertigungskontrolle oder der Forschung in einer Menge bis zu 3 kg zulässig sind; das gleiche gilt, soweit die explosionsgefährlichen Stoffe von...

• SprengV 1 § 7 (Law)

  ...K" führen. (4) Sprengschnüre und Anzündschnüre müssen mindestens einen farbigen Kennfaden, der für die Herstellungsstätte charakteristisch ist, enthalten. (5) Zündmittel müsse...

• SprengV 1 § 13 (Law)

  ...kttyp und gegebenenfalls den Untertyp, 4. das Modul für die Produktionsphasenkonformität, falls die Zuständigkeit für die Überwachung nach d...

• SprengV 1 § 14 (Law)

  ...k entsprechende Sicherheitsvorkehrungen erfordern, 2. der Werkstoff der Verpackungen und ihrer Verschlüsse ...

• SprengV 1 § 16 (Law)

  ...k als erfüllt, wenn es nach den verkehrsrechtlichen Vorschriften gekennzeichnet ist. Ist die Verpackung des Versandstückes die einzige Verpackung, so muss diese nach den Kennzeichnungsvorschriften die...

• SprengV 1 § 19 (Law)

  ...kann im Einzelfall von den Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften der §§ 17 und 18 sowie § 18b Nummer 1 und 2 Ausnahmen bewilligen, soweit der mit diesen Vorschriften bezweckte Schutz von Leben, ...

• SprengV 1 § 23 (Law)

  ...Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen sowie besonders brandempfindlichen Gebäuden oder Anlagen ist verboten. (2) Pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2 dürfen in der Zeit vom...

• SprengV 1 § 30 (Law)

  ...kann vor einem Vertreter der zuständigen Behörde allein abgelegt werden.

• SprengV 1 § 36 (Law)

  ...ktischen Prüfung abzuschließen. Die Prüfung kann ganz oder teilweise auch zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. (2) Die theoretische Prüfung besteht aus einem schriftlichen und eine...

• SprengV 1 § 45 (Law)

  ...kehr und digitale Infrastruktur, 2. sechs Vertretern der Landesregierungen aus den fachlich beteiligten Ressorts, ...

• Grundgesetz Artikel 1 (Law)

  ...k bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Die nachfolgenden Grundrecht...

• ScheckG Art 1 (Law)

  ...k enthält: 1. die Bezeichnung als Scheck im Text der Urkunde, und zwar in der Sprache, in der sie ausgestellt ist; ...

• SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)

  ...Kapazitäten für die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung ist von den konkreten örtlichen Bedingungen auszugehen. Die Verbesserung der materiellen Bedingungen für die Produktion u...

• SchKiSpVDBest 1 § 9 (Law)

  ...kauf der Trinkmilch an die Schüler ist durch die Betriebe des volkseigenen Einzelhandels und die Konsumgenossenschaften auf der Grundlage von Vereinbarungen mit geeigneten Kräften, die den Verkauf auf...

• EnVKG 2012 Anlage 1 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2015, 2197)

• TEHG 2011 Anhang 1 (zu § 1, § 2 Absatz 1 bis 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1, (Law)

  ...Kohle, Koks, einschließlich Petrolkoks, Kohlebriketts, Torfbriketts, Brenntorf, naturbelassenem Holz, emulgiertem Naturbitumen, Heizölen, gasförmigen Brennstoffen (insbesondere Koksofengas, Grubengas,...

• BEGDV 1 § 22a (Law)

  ...künfte nach der Kaufkraft der ausländischen Währung, so soll die Kaufkraft angemessen berücksichtigt werden. Dabei sind die Durchschnittswerte der Devisenkurse und die Kaufkraftrichtzahlen für jedes J...

• BEGDV 1 § 23 (Law)

  (weggefallen)