BImSchV 1 2010 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 1 2010 § 3 Brennstoffe (Law)

...1731, Ausgabe Oktober 1996, oder in Form von Holzpellets nach den brennstofftechnischen Anforderungen des DINplus-Zertifizierungsprogramms „Holzpellets zur Verwendung in Kleinfeuerstätten nach DIN 517...

BImSchV 1 2010 § 9 Gasfeuerungsanlagen (Law)

...1) Für Feuerungsanlagen, die regelmäßig mit Gasen der öffentlichen Gasversorgung und während höchstens 300 Stunden im Jahr mit Heizöl EL im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 9 betrieben werden, gilt währe...

BImSchV 1 2010 § 24 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...18 Absatz 1 Satz 1 eine Einzelfeuerungsanlage nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig ausrüstet, 10. entgegen § 18 Absatz 2 Satz 1 eine ...

BImSchV 1 2010 § 28 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...14. März 1997 (BGBl I S. 490), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 14. August 2003 (BGBl I 1614) geändert worden ist, außer Kraft.

ErbStDV 1998 Muster 1 (§ 1 ErbStDV) (Law)

...1 ErbStG und § 1 ErbStDV) ------------------------------------------------------------------------ 1. Erblasser ...

EGRechtÜblV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

...1. April 1991 anwendbar. Bis zum 31. März 1991 ist für diese Milcherzeuger die im Anhang 1 zu dieser Anlage aufgeführte Anordnung vom 22. August 1990 des Staatssekretärs im Ministerium für Ernährung, ...

BWildSchV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) (Law)

...1. Haarwild Steinwild (Capra ibex L.), ...

GGKontrollV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...10. Gesamtmenge der Gefahrgüter je Beförderungseinheit ..................... 11. Höchstmenge gemäß ADR 1.1.3.6 ...

KonsVerFRAV Anlage 1 (zu § 5 Absatz 1) (Law)

...11 Taben-Rodt R Pf Trier-Saarburg 5511 Teg...

MitbestGWO 1 2002 Inhaltsübersicht (Law)

...10 Änderungsverlangen § 11 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste ...

MitbestGWO 1 2002 § 3 Betriebswahlvorstand (Law)

Die rechtzeitige Einleitung und die Durchführung der Wahl sowie die Feststellung des Wahlergebnisses obliegen dem Betriebswahlvorstand.

MitbestGWO 1 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

...1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder leitender Angestellter geändert wird. (2) Dem Änderungsverlangen nach Absatz 1 ist zu entsprechen, wenn ein Mitglied des Betriebswahlvorst...

MitbestGWO 1 2002 § 41 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

(1) Sind in einem Wahlgang mehrere Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer zu wählen und liegt für diesen Wahlgang nur ein gültiger Wahlvorschlag vor, so kann die Wählerin ihre und der Wähler seine S...

MitbestGWO 1 2002 § 42 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und ...

MitbestGWO 1 2002 § 47 Wahlniederschrift (Law)

...1) Nachdem ermittelt ist, wer gewählt ist, stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift für jeden Wahlgang gesondert fest: 1. die Z...

MitbestGWO 1 2002 § 59 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...16 entsprechend anzuwenden; die Stimmabgabe ist in der Wählerliste für jeden Wahlgang gesondert zu vermerken. (4) Ungültig sind Stimmzettel, 1. ...

MitbestGWO 1 2002 § 63 Voraussetzungen (Law)

(1) Einem Wahlberechtigten, der im Zeitpunkt der Wahl wegen Abwesenheit vom Betrieb verhindert ist, seine Stimme persönlich abzugeben, hat der Betriebswahlvorstand auf sein Verlangen ...

MitbestGWO 1 2002 § 68 Delegiertenversammlung (Law)

...1) Die Delegierten wählen die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer in einer Versammlung (Delegiertenversammlung). Sie wird vom Betriebswahlvorstand geleitet. (2) Der Betriebswahlvorstand...

MitbestGWO 1 2002 § 73 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und ...