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BinSchEO § 18 Obere Eichebene (Law)
...lche das Schiff einnimmt, wenn es unvertrimmt in der Ebene der höchstzulässigen Eintauchung, bei der das Schiff fahren kann, schwimmt. (2) Die obere Eichebene wird so gelegt, daß sie dem kle...
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BGBEG § 18 Informationspflichten Dritter (Law)
...langt ein Dritter, über welchen ein Zahlungsdienstnutzer einen Zahlungsvorgang auslösen kann, von diesem für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt, so teilt er...
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ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ldungs- und Prüfungsordnung für Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten vom 23. März 1977 (BGBl. I S. 509), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 6. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3770), außer...
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ESBO § 18 Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen (Law)
...llfahrzeuge sind Nebenfahrzeuge, mit denen Regelspurwagen auf Schmalspurbahnen befördert werden; sie werden in Rollböcke und Rollwagen eingeteilt.
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EBRG § 18 Europäischer Betriebsrat kraft Vereinbarung (Law)
...ll ein Europäischer Betriebsrat errichtet werden, ist schriftlich zu vereinbaren, wie dieser ausgestaltet werden soll. Dabei soll insbesondere Folgendes geregelt werden: 1....
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DüngG § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am … in Kraft.
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FoVG § 18 Überwachung in den Ländern (Law)
...lichen Unterlagen einzusehen. Der Auskunftspflichtige hat die Maßnahmen nach Satz 1 zu dulden und die geschäftlichen Unterlagen auf Verlangen vorzulegen. (4) Die Landesstellen dürfen eine be...
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HGrG § 18 Betriebe, Sondervermögen (Law)
...lan ist dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. Im Haushaltsplan sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen zu veranschlagen. Planstellen sind nach Besoldun...
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GVIDVDV § 18 Präsentation und Disputation (Law)
...llungsbehörde dem nicht widerspricht. Unabhängig von deren Einverständnis können Angehörige des Prüfungsamtes anwesend sein. Das Prüfungsamt kann allgemein oder im Einzelfall gestatten, dass darüber h...
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HüSalmoV § 18 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)
...lmonellen der Kategorie 1 beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 erloschen ist. (2) Die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 gilt als erloschen, sowei...
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HeimG § 18 Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung (Law)
...leitung bestimmt; spätestens jedoch nach einem Jahr. Die kommissarische Leitung übernimmt die Rechte und Pflichten der bisherigen Leitung.
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GeflPestSchV § 18 Öffentliche Bekanntmachung (Law)
...lügelpest sowie den Zeitpunkt ihrer mutmaßlichen Einschleppung in den betroffenen Geflügelbestand oder die betroffene sonstige Vogelhaltung (Seuchenbestand) öffentlich bekannt.
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GenTSV § 18 Aufgaben des Beauftragten (Law)
...leiters zu überwachen, insbesondere durch Kontrolle der gentechnischen Anlage oder der Freisetzungsorte in regelmäßigen Abständen, durch Mitteilung festgestellter Mängel und durch Überprüfung der Bese...
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KrWG § 18 Anzeigeverfahren für Sammlungen (Law)
...lich-rechtlichen Entsorgungsträger gegenüber zum Ersatz der Mehraufwendungen verpflichtet, die für die Sammlung und Verwertung der bislang von der gewerblichen Sammlung erfassten Abfälle erforderlich ...
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MilchQuotV § 18 Festlegung der Übertragungen (Law)
...llenverfahren aus. (2) Übersteigen die zum Gleichgewichtspreis nachgefragten Mengen die angebotenen Mengen (Nachfrageüberhang), wird der Nachfrageüberhang durch eine gleichmäßige Kürzung all...
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MPAFHBundV § 18 Wiederholung von Prüfungen (Law)
...lprüfung kann einmal wiederholt werden. Ist auch die Wiederholung erfolglos, ist das Studium beendet. Für die Wiederholung der Masterarbeit und ihrer mündlichen Verteidigung gelten die §§ 13 und 14 en...
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IntFamRVG § 18 Einseitiges Verfahren (Law)
...lt im erstinstanzlichen Verfahren auf Zulassung der Zwangsvollstreckung nur die antragstellende Person Gelegenheit, sich zu äußern. Die Entscheidung ergeht ohne mündliche Verhandlung. Jedoch kann eine...
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InvStG § 18 Personen-Investitionsgesellschaften (Law)
...llschaften sind Investitionsgesellschaften in der Rechtsform einer Personengesellschaft oder einer vergleichbaren ausländischen Rechtsform. Für diese sind die Einkünfte nach § 180 Absatz 1 Satz 1 Numm...
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SachenRBerG § 18 Aufgebotsverfahren gegen den Nutzer (Law)
...liensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit entsprechend anzuwenden. (4) Mit der Rechtskraft des Ausschließungsbeschlusses erlöschen die in Absatz 1 bezeichneten A...
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SamEnV § 18 Aufhebung von Rechtsverordnungen (Law)
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