SGB 5 § 33a (Law)

(weggefallen)

Grundgesetz Artikel 5 (Law)

...orschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit de...

EinigVtrVbg Art 5 (Law)

...olgt zu fassen: "wenn sie nach § 7 Abs. 4 des Arzneimittelgesetzes vom 27. November 1986 (GBl. I Nr. 37 S. 473) zugelassen oder nach dem Arzneimittelgesetz vom 5. Mai 1964 (GBl....

KHBV Anlage 5 (Law)

...oratorien 923 Funktionsdiagnostik 924 Sonsti...

WG Art 5 (Law)

...o gilt der Zinsvermerk als nicht geschrieben. (3) Die Zinsen laufen vom Tag der Ausstellung des Wechsels, sofern nicht ein anderer Tag bestimmt ist.

SGB 5 § 308 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 30 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 30a (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 134 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 154 (Law)

-

SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

...ordnung erforderliche Bestandsregister oder in eine sonstige Bestandsdokumentation zusätzlich unverzüglich die Zahl der täglichen Todesfälle, bei Saugferkeln die Zahl der Saugferkelverluste je Wurf, d...

TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

...ologie und Embryologie die Note ................................... 3. in Physiologie die Note ................................................

ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

...on Deutschen und von Ausländern, die beim Tod einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder Vermögen im Bezirk des Standesamtes hatte...

IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...ordnung über die berufliche Fortbildung im Bereich der Informations- und Telekommunikationstechnik (IT-Fortbildungsverordnung) vom 3. Mai 2002...

GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

...orpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleiter beruft zwei zusätzliche Mitglieder mit Wohnsitz in der Deutschen Demokratischen Republik in d...

HGBEG Art 4 (Law)

...olgt ist. Bei mehreren Niederlassungen genügt die Eintragung in das Register des Ortes der Hauptniederlassung. (2) Wird die Niederlassung verlegt, so finden die Vorschriften des § 1559 des B...

KHBV Anlage 4 (Law)

...onen, ferner Vergütungen an Schüler und Stationssekretärinnen, soweit diese auf die Besetzung der Stationen mit Pflegepersonal angerechnet werden (siehe auch Konto 6011 "Sonstiges Personal")...

SPV Anlage 4 (Law)

...onderungsplan auf Grund des Bodensonderungsgesetzes - BoSoG Nr. 4/1994 ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...om Hundert. (4) Werden in den Räumen der Behörde mehr als 300 Kurz- oder Langwaffen des gleichen Typs und derselben Waffengruppe gleichzeitig zur Prüfung vorgelegt, so ermäßigt sich die Gebü...