BHO § 14 Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan (Law)

(1) Der Haushaltsplan hat folgende Anlagen: 1. Darstellungen der Einnahmen und Ausgaben ...

EBO § 14 Signale und Weichen (Law)

...60 km/h gefahren wird. Hiervon kann bei Ausfahrsignalen an Ausweichgleisen, auf denen keine Durchfahrten zugelassen sind, ab...

GOÄ 1982 § 14 (Law)

(Inkrafttreten und Übergangsvorschrift)

GSG § 14 Versicherungspflicht von Rentnern (Law)

...6 Abs. 1 bis 3 des Gesundheits-Reformgesetzes nicht erfüllt.

HüSalmoV § 14 Betriebseigene Kontrollen (Law)

(1) Zur Erfüllung seiner Probenahme- und Untersuchungspflicht nach Anhang II Buchstabe B Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 hat der Besitzer eines Hühneraufzuchtbetriebes sicherzu...

HAG § 14 Schutz der öffentlichen Gesundheit (Law)

(1) Die Bundesregierung kann mit Zustimmung des Bundesrates für einzelne Gewerbezweige oder bestimmte Arten von Beschäftigungen oder Arbeitsstätten Rechtsverordnungen zum Schutz der Öffentlichkeit geg...

HebG 1985 § 14 (Law)

Die Schülerin und der Schüler haben sich zu bemühen, die in § 5 genannten Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten zu erwerben, die erforderlich sind, um das Ausbildungsziel zu erreichen....

FamGKG § 14 Abhängigmachung in bestimmten Verfahren (Law)

(1) In Ehesachen und selbständigen Familienstreitsachen soll die Antragsschrift erst nach Zahlung der Gebühr für das Verfahren im Allgemeinen zugestellt werden. Wird der Antrag erweitert, soll vor Zah...

GenTG § 14 Freisetzung und Inverkehrbringen (Law)

...6a und 16b sowie § 17b Abs. 1 und § 20 Abs. 2 nicht. (2a) bis (2d) (weggefallen) (3) Eine Genehmigung kann sich auf die Freisetzung eines gentechnisch veränderten Organismus oder e...

GenTSV § 14 Verantwortlichkeiten des Projektleiters (Law)

...kation und Einweisung der Beschäftigten, 5. für die Durchführung der Unterweisungen für die Beschäftigten gemäß § 12 Abs. 3 ...

KäseV § 14 Allgemeine Vorschriften (Law)

...kann bei Käse mit einer Ursprungsbezeichnung oder geografischen Angabe im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnu...

LFGB § 14 Weitere Ermächtigungen (Law)

...6 auch zur Erfüllung der in Absatz 2, stets jeweils auch in Verbindung mit § 1 Absatz 3, genannten Zwecke erforderlich ist, 1. das Inverkehrb...

SprengV 1 § 14 (Law)

...kann und b) keine Verbindung mit dem Inhalt eingehen kann, die eine Explosion, eine Entzündung oder einen anderen Vo...

StGB § 14 Handeln für einen anderen (Law)

(1) Handelt jemand 1. als vertretungsberechtigtes Organ einer juristischen Person oder als Mitglied eines solchen Organs, ...

ZO-Zahnärzte § 14 (Law)

...Kassenzahnärztlichen Vereinigung, den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen nicht zustande, hat der Landesausschuß der Zahnärzte und Krankenkassen nach Anrufung durch einen der Beteil...

ZollV § 14 Mund- und Schiffsvorrat (Law)

...kaffee und löslicher Kaffee. (7) Bei unmittelbarer seewärtiger Einfahrt in eine Freizone hat der Schiffsführer eine Liste des Schiffsvorrats und der Be...

ZSG § 14 Aus- und Fortbildung (Law)

...Katastrophenhilfe nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchstabe a dienen zugleich den Ländern für die Vorbereitung ihrer Entscheidungsträger, Führungskräfte und sonstigen Fachkräfte auf die Bewältigung von K...

ProMechG § 14 Gebühren und Auslagen (Law)

...600 Euro nicht übersteigen. Bei der Bemessung der Gebühren sind die Anzahl der aus der Durchführung der Projekttätigkeiten erzeugten Emissionsreduktionseinheiten und zertifizierten Emissionsreduktione...

PatAnwO § 14 Versagung der Zulassung (Law)

...6, 8 und 36 des Abgeordnetengesetzes oder entsprechender Rechtsvorschriften ruhen.

SchHaltHygV § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)