• KHBV § 9 Befreiungsvorschrift (Law)

  ...t bis zu 100 Betten oder mit nur einer bettenführenden Abteilung kann von den Pflichten nach § 8 befreit werden, soweit die mit diesen Pflichten verbundenen Kosten in keinem angemessenen Verhältnis zu...

• KHG § 9 Fördertatbestände (Law)

  ...trägers mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen nach § 109 Abs. 1 Satz 4 oder 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch beruht und ein Fünftel der Planbetten nicht übersteigt. § 6 A...

• MalerLackAusbV § 9 Berichtsheft (Law)

  ...tsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durchzu...

• MarketGestAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...taltungskonzeption sowie deren Umsetzung in Betracht. Durch die Umsetzung und Dokumentation der Arbeitsaufgabe soll der Prüfling zeigen, dass er Arbeitsabläufe unter Beachtung wirtschaftlicher, techni...

• MarketKfmAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...treckt sich auf die in der Anlage 1 aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentli...

• MaskAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  ...tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• MntDAIVAPrV § 9 Leistungstests (Law)

  ...tungstest nicht teilnehmen kann, erhält Gelegenheit, ihn nachzuholen. Wird der Leistungstest ohne wichtigen Grund nicht bis zum ersten Tag der schriftlichen Abschlussprüfung (§ 18) erbracht, gilt er a...

• ModistAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...te Ausbildungsjahr und das dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit...

• MontanMitbestGErgG § 9 (Law)

  ...ten als Arbeitnehmer des Betriebs der Hauptniederlassung des betreffenden Konzernunternehmens. Soweit auf die Arbeitnehmer des Betriebs der Hauptniederlassung kein Delegierter entfällt, gelten diese f...

• LeichtflBAusbV § 9 Abschlußprüfung (Law)

  ...treckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. ...

• LKWÜberlStVAusnV § 9 Überholen (Law)

  ...tz 1 und 2 der Straßenverkehrs-Ordnung ist das Überholen mit Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge unzulässig. (2) Abweichend von Absatz 1 ist das Überholen von Fahrzeugen und Z...

• LuftFzgG § 9 (Law)

  ...tfahrzeugrolle eingetragenes Luftfahrzeug kann nicht in anderer Weise mit einem Recht belastet werden, als in diesem Gesetz vorgesehen ist. § 647 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist nicht anzuwenden. ...

• LeasFachwirtPrV § 9 Übergangsvorschriften (Law)

  ...ten zu Ende geführt werden. (2) Prüfungsteilnehmer, die die Leasingfachwirtprüfung nach den bisherigen Vorschriften nicht bestanden haben und sich innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttrete...

• RTrAbwG § 9 Wohnsitzvoraussetzungen (Law)

  ...türlichen Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetz ihren Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt im Geltungsbereich dieses Gesetzes oder in einem Staat hatten, der die Regierung der Bund...

• RVG § 9 Vorschuss (Law)

  ...tsanwalt kann von seinem Auftraggeber für die entstandenen und die voraussichtlich entstehenden Gebühren und Auslagen einen angemessenen Vorschuss fordern.

• PharmIndMstrFortbV § 9 Zusatzqualifikationen (Law)

  ...tanden hat, kann beantragen, die Prüfung in weiteren Spezialisierungsgebieten nach § 5 Absatz 4 abzulegen. Über die bestandene Prüfung ist eine Bescheinigung auszustellen. § 8 Absatz 1 gilt entspreche...

• SchädlBekAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...treckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. ...

• SchKiSpV § 9 (Law)

  ...t einem warmen Mittagessen und mit Trinkmilch zu gewährleisten. (2) Die Abgabe einer warmen Mahlzeit an Schüler, die an den örtlichen Sommerferienspielen teilnehmen, ist kostenlos. ...

• ProMechG § 9 Überprüfungsgesuch (Law)

  ...tändige Behörde kann, soweit die Voraussetzungen der Nummer 41 des Abschnitts G oder der Nummer 65 des Abschnitts J der Anlage des Beschlusses 17/CP.7 der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkom...

• OfenbAusbV § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...trischen Komponenten, Werkzeuge und Hilfsmittel auswählen, Montagepläne anpassen und die notwendigen Arbeitsschritte unter Berücksichtigung der Arbeitssicherheit und des Qualitätsmanagements planen ka...