• SVSaarAnglG § 9 (Law)

  ...Verordnung über die Durchführung der Krankenversicherung der Rentner im Saarland bestehende freiwillige Versicherung bleibt unberührt.

• ZahlPrüfbV § 9 Zweigniederlassungen (Law)

  ...vorsorge des Gesamtinstituts sowie deren Einbindung in das Risikomanagement des Gesamtinstituts zu beurteilen.

• ServicefahrerAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...Vorbereitung von Touren, 2. Transportieren von Waren, 3. ...

• PostPersRG § 9 Stellenplan (Law)

  (1) Das Postnachfolgeunternehmen stellt für jedes Geschäftsjahr im voraus einen Stellenplan auf, der der Genehmigung des Bundesministeriums der Finanzen bedarf. (2) Bei den Postnachfolgeunte...

• ProdTechAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

• RindTbV § 9 (Law)

  ...viele Tiere auf Tuberkulose untersucht werden, dass Tuberkulose mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 vom Hundert und einer Prävalenzschwelle von 25 vom Hundert festgestellt werden kann. ...

• RechKredV § 9 Fristengliederung (Law)

  ...verschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere" (Aktivposten Nr. 5) und im Unterposten "begebene Schuldverschreibungen" (Passivposten Nr. 3 Buchstabe a) enthaltenen Beträge, di...

• VerkSiG § 9 Leistungspflichtige (Law)

  ...von Bau- und Unterhaltungslasten an Straßen und schiffbaren Gewässern einschließlich Häfen, sonstige Eigentümer und Besitzer von Verkehrsmitteln, -anlagen und -einrichtungen sowie Führer von Verkehrsm...

• UErgG § 9 (Law)

  ...vorliegt. Die Gutschrift ist mit Wirkung vom 8. Mai 1945 vorzunehmen.

• WMVO § 9 Werkstattversammlung (Law)

  ...Versammlung der Werkstattbeschäftigten durch. Die in der Werkstatt für Versammlungen der Arbeitnehmer geltenden Vorschriften finden entsprechende Anwendung; Teil- sowie Abteilungsversammlungen sind zu...

• TierSeuchErEinfV § 9 (Law)

  ...Verordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.

• WehrPflG § 9 Wehrdienstunfähigkeit (Law)

  Zum Wehrdienst wird nicht herangezogen, wer nicht wehrdienstfähig ist.

• VRV § 9 Eintragungsverfügung (Law)

  ...verfügung, die den Wortlaut der Eintragung feststellt. (2) Das Registergericht hat dafür Sorge zu tragen, daß die gesetzlich vorgeschriebenen Eintragungen in das Register erfolgen. Ist zweif...

• AuslWBG § 9 Auslandsspruchstellen (Law)

  ...Verfahren vor der Auslandsspruchstelle gelten die Vorschriften über das Verfahren vor dem Auslandsbevollmächtigten sinngemäß. Die Auslandsspruchstelle entscheidet bei Übereinstimmung der beiden Auslan...

• BäderFAngAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...

• BADV § 9 Zugang (Law)

  ...verpflichtet, einen Vertrag über die Nutzung des jeweils erforderlichen und verfügbaren Teils des Flugplatzes und seiner Einrichtungen sowie die nach dieser Verordnung an den Flugplatzunternehmer zu e...

• BAföG § 9 Eignung (Law)

  (1) Die Ausbildung wird gefördert, wenn die Leistungen des Auszubildenden erwarten lassen, dass er das angestrebte Ausbildungsziel erreicht. (2) Dies wird in der Regel angenommen, solange de...

• BauNVO § 9 Industriegebiete (Law)

  ...von Gewerbebetrieben, und zwar vorwiegend solcher Betriebe, die in anderen Baugebieten unzulässig sind. (2) Zulässig sind 1. ...

• AMVerkRV § 9 (Law)

  ...vom Verkehr außerhalb der Apotheken ausgeschlossen, wenn sie chemische Verbindungen sind, denen nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft eine antibiotische, ...

• AMVV § 9 (Law)

  (weggefallen)