• SGB 12 § 8 Leistungen (Law)

  Die Sozialhilfe umfasst: 1. Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27 bis 40), 2. ...

• SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)

  ...vention oder Rehabilitation sind zum Erreichen der nach dem Neunten Buch mit diesen Leistungen verbundenen Ziele vorrangig zu erbringen. (2) Die Träger der Sozialhilfe unterrichten die zustä...

• SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)

  ...vorbeugend geleistet werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll auch nach Beseitigung eine...

• SGB 12 § 19 Leistungsberechtigte (Law)

  ...Vierten Kapitel dieses Buches ist Personen zu leisten, die die Altersgrenze nach § 41 Absatz 2 erreicht haben oder das 18. Lebensjahr vollendet haben und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind, sofern s...

• SGB 12 § 27 Leistungsberechtigte (Law)

  ...Vermögen. Bei nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern sind das Einkommen und Vermögen beider Ehegatten oder Lebenspartner gemeinsam zu berücksichtigen. Gehören minderjährige unverheirate...

• SGB 12 § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze (Law)

  ...vanten Verbrauchsausgaben je Abteilung eingegangenen Verbrauchspositionen, sind die regelbedarfsrelevanten Beträge zugrunde zu legen, auf denen die in § 5 Absatz 1 und § 6 Absatz 1 des Regelbedarfs-Er...

• SGB 12 § 28 Ermittlung der Regelbedarfe (Law)

  ...von Nettoeinkommen, Verbraucherverhalten und Lebenshaltungskosten zu berücksichtigen. Grundlage hierfür sind die durch die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe nachgewiesenen tatsächlichen Verbrauchsa...

• SGB 12 § 32 Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung (Law)

  ...voller Höhe an diese zu zahlen; die Leistungsberechtigten sind hiervon sowie von einer Verpflichtung nach § 19 Abs. 5 schriftlich zu unterrichten. Die Anforderung der Krankenkasse nach Satz 4 hat eine...

• SGB 12 § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Law)

  ...Voraussetzung, dass die Mittagsverpflegung in schulischer Verantwortung angeboten wird. In den Fällen des Satzes 2 ist für die Ermittlung des monatlichen Bedarfs die Anzahl der Schultage in dem Land z...

• SGB 12 § 34b Berechtigte Selbsthilfe (Law)

  ...Vorleistung, ist der Träger der Sozialhilfe zur Übernahme der berücksichtigungsfähigen Aufwendungen verpflichtet, soweit 1. unbeschadet des S...

• SGB 12 § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage (Law)

  ...voraussichtlich nur für kurze Dauer zu erbringen, können Geldleistungen als Darlehen gewährt werden. Darlehen an Mitglieder von Haushaltsgemeinschaften im Sinne des § 27 Absatz 2 Satz 2 und 3 können a...

• SGB 12 § 40 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...vernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. den für die Fortschreibung der Rege...

• SGB 12 § 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt (Law)

  ...vier Wochen ununterbrochen im Ausland aufhalten, erhalten nach Ablauf der vierten Woche bis zu ihrer nachgewiesenen Rückkehr ins Inland keine Leistungen.

• SGB 12 § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung (Law)

  ...Vorliegen der Voraussetzungen der Leistungsberechtigung an den jeweils für die Ausführung des Gesetzes nach diesem Kapitel zuständigen Träger. Eine Verpflichtung des Trägers der Rentenversicherung nac...

• SGB 12 § 46b Zuständigkeit (Law)

  ...Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung nicht als gewöhnlicher Aufenthalt; § 98 Absatz 2 Satz 1 bis 3 ist entsprechend anzuwenden. Für die Leistungen nach diesem Kapitel an Personen, die ...

• SGB 12 § 48 Hilfe bei Krankheit (Law)

  ...Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern, werden Leistungen zur Krankenbehandlung entsprechend dem Dritten Kapitel Fünften Abschnitt Ersten Titel des Fünften Buches erbracht. ...

• SGB 12 § 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe (Law)

  ...von Pflege zu machen. (4) Für die Leistungen zur Teilhabe gelten die Vorschriften des Neunten Buches, soweit sich aus diesem Buch und den auf Grund dieses Buches erlassenen Rechtsverordnunge...

• SGB 12 § 61a Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...von Entscheidungen im Alltagsleben, g) Verstehen von Sachverhalten und Informationen, ...

• SGB 12 § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...Verordnung sowie die auf Grund des § 17 des Elften Buches erlassenen Richtlinien der Pflegekassen finden entsprechende Anwendung.

• SGB 12 § 62a Bindungswirkung (Law)

  ...verständiger Dritter bedienen. Auf Anforderung unterstützt der Medizinische Dienst der Krankenversicherung den Träger der Sozialhilfe bei seiner Entscheidung und erhält hierfür Kostenersatz, der zu ve...