• TAppV Anlage 7 (zu § 56 Abs. 3) (Law)

  ...1.: Er/Sie hat sich während dieser Zeit Stunden unter meiner Aufsicht und Leitung in der Beurteilung der ...

• ABBergV Anhang 7 (zu § 22a Abs. 3 Satz 4) (Law)

  ...Wertes der Sicherheit zu überprüfen; sie ist erneut festzusetzen, wenn sich das Verhältnis zwischen Sicherheit und angestrebtem Sicherungszweck erheblich geändert hat. Im Laufe der Betriebsphase gebil...

• BBhV Anlage 7 (zu § 22 Absatz 3) (Law)

  ...1.12.10 Levodopa + Carbidopa: abgeteilte orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend, im Verhältnis 4:1 1.12.11 ...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...weite zu berücksichtigende Kind um 133,87 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 177,57 DM. Erhöhungsbeträge für Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 ...

• EinigVtr Art 7 Finanzverfassung (Law)

  ...wohner, sondern nach der Einwohnerzahl der Gemeinden weitergeleitet wird; 3. bis zum 31. Dezember 1994 abweichend von Artike...

• TierSeuchSchBMV Anlage 7 (zu § 15) (Law)

  ...11 Abs. 1 Buchstabe c und e sowie Abs. 2 der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung, soweit sie sich auf die jeweilige Tierart oder den jeweiligen Verwendungszweck beziehen ...

• SGB 7 § 8 Arbeitsunfall (Law)

  ...Weg nach und von dem Ort der Tätigkeit abweichenden Weges der Kinder von Personen (§ 56 des Ersten Buches), die mit ihnen in einem gemeinsamen Haushalt leben, wenn die Abweichung darauf beruht, daß di...

• SGB 7 § 11 Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls (Law)

  ...wendigen Wege. (2) Absatz 1 gilt entsprechend, wenn die Versicherten auf Aufforderung des Unfallversicherungsträgers diesen oder eine von ihm bezeichnete Stelle zur Vorbereitung v...

• SGB 7 § 12 Versicherungsfall einer Leibesfrucht (Law)

  ...während der Schwangerschaft; die Leibesfrucht steht insoweit einem Versicherten gleich. Bei einer Berufskrankheit als Versicherungsfall genügt, daß der Gesundheitsschaden der Leibesfrucht durch besond...

• SGB 7 § 17 Überwachung und Beratung (Law)

  ...wirksame Erste Hilfe überwachen. Beide Unfallversicherungsträger sollen, wenn nicht sachliche Gründe entgegenstehen, die Überwachung und Beratung abstimmen und sich mit deren Wahrnehmung auf einen Unf...

• SGB 7 § 19 Befugnisse der Aufsichtspersonen (Law)

  ...1 auch in Wohnräumen und zu jeder Tages- und Nachtzeit getroffen werden. Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt. Die Eigentümer und...

• SGB 7 § 24 Überbetrieblicher arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Dienst (Law)

  ...1 kann auch bestimmt werden, daß die Unternehmer verpflichtet sind, sich einem überbetrieblichen arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Dienst anzuschließen, wenn sie innerhalb einer vom Unfa...

• SGB 7 § 28 Ärztliche und zahnärztliche Behandlung (Law)

  ...weckmäßig ist. (4) Bei Versicherungsfällen, für die wegen ihrer Art oder Schwere besondere unfallmedizinische Behandlung angezeigt ist, wird diese erbracht. Die freie Arztwahl kann insoweit ...

• SGB 7 § 31 Hilfsmittel (Law)

  ...wendigen Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung sowie der Ausbildung im Gebrauch der Hilfsmittel. Soweit für Hilfsmittel Festbeträge im Sinne des § 36 des Fünften Buches festgesetzt sind, gilt...

• SGB 7 § 33 Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen (Law)

  ...1) Stationäre Behandlung in einem Krankenhaus oder in einer Rehabilitationseinrichtung wird erbracht, wenn die Aufnahme erforderlich ist, weil das Behandlungsziel anders nicht erreicht werden kann. Si...

• SGB 7 § 57 Erhöhung der Rente bei Schwerverletzten (Law)

  ...werbsfähigkeit von 50 vom Hundert oder mehr oder auf mehrere Renten, deren Vomhundertsätze zusammen wenigstens die Zahl 50 erreichen (Schwerverletzte), infolge des Versicherungsfalls einer Erwerbstäti...

• SGB 7 § 58 Erhöhung der Rente bei Arbeitslosigkeit (Law)

  ...Wird Arbeitslosengeld II nur darlehensweise gewährt oder erhält der Versicherte nur Leistungen nach § 24 Absatz 3 Satz 1 des Zweiten Buches, finden die Sätze 1 und 2 keine Anwendung.

• SGB 7 § 60 Minderung bei Heimpflege (Law)

  ...weit dies nach den persönlichen Bedürfnissen und Verhältnissen der Versicherten angemessen ist.

• SGB 7 § 65 Witwen- und Witwerrente (Law)

  ...18a bis 18e des Vierten Buches) von Witwen oder Witwern, das mit einer Witwenrente oder Witwerrente nach Absatz 2 Nr. 2 und 3 zusammentrifft, wird hierauf angerechnet. Anrechenbar ist das Einkommen, d...

• SGB 7 § 81 Jahresarbeitsverdienst als Berechnungsgrundlage (Law)

  ...werden.