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VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)
...s Verifikationsabkommens der Organisation übermittelt, nachzuprüfen; 2. wenn die Organisation der Auffassung ist, dass die v...
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WoFG § 11 Förderempfänger (Law)
...setzt voraus, dass 1. der Bauherr Eigentümer eines geeigneten Baugrundstücks ist oder nachweist, dass der Erwerb eines derartigen Grundstücks...
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ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...
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WaStrÜbgVtr § 11 (Law)
...ses Vertrags übergehenden Wasserstraßen einschließlich der Strom- und Schiffahrtspolizei und hinsichtlich der sonstigen auf den Verkehr bezüglichen Befugnisse sowie hinsichtlich der Seezeichen und des...
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BÄO § 11 (Law)
...stimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Mindest- und Höchstsätze für die ärztlichen Leistungen festzusetzen. Da...
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BBankG § 11 Vertretung (Law)
...sbefugnis kann durch die Bescheinigung eines Urkundsbeamten der Deutschen Bundesbank nachgewiesen werden. (4) Klagen gegen die Deutsche Bundesbank, die auf den Geschäftsbetrieb einer Hauptve...
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AuslSchuldAbkAG § 11 (Law)
...sicht auf den Wert des Streitgegenstandes ausschließlich zuständig. (2) Örtlich zuständig ist ausschließlich das Landgericht, in dessen Bezirk der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand ...
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BBodSchG § 11 Erfassung (Law)
...ssung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.
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BedGgstV § 11 Untersuchungsverfahren (Law)
...suchungen sind nach den dort aufgeführten Untersuchungsverfahren durchzuführen.
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ArbGG § 11 Prozessvertretung (Law)
...sonen als Beistand zulassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls ein Bedürfnis besteht. Absatz 3 Satz 1 und 3 und Absatz 5 gelten entsprechend. Das von dem Beista...
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BinSchG § 11 Ordnungswidrigkeitendatei (Law)
...ses Gesetzes oder des Seeaufgabengesetzes erlassener Rechtsvorschriften an Dienststellen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsver...
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BergMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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BLG § 11 (Law)
...s. 1 Nr. 1 und 3 bis 6 bewirkt nicht, daß Rechtsverhältnisse erlöschen, die den Leistungspflichtigen gegenüber Dritten zur Nutzung der Sache berechtigen. Der Leistungspflichtige ist jedoch von der Ver...
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BFStrMG § 11 Mautaufkommen (Law)
...s Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetzes errichteten Gesellschaft dienen und dieser Gesellschaft vom Bund als Eigentümer zur Verfügung gestellt werden sowie ...
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BienSeuchV § 11 (Law)
...stierärztlich zu untersuchen; diese Untersuchung ist frühestens zwei, spätestens neun Monate nach der Tötung oder Behandlung der an der Seuche erkrankten Bienenvölker des verseuchten Bienenstandes zu ...
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EdlStSchlAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...
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EEWärmeG § 11 Überprüfung (Law)
...s. 1 und die Richtigkeit der Nachweise nach § 10 kontrollieren. (2) Die mit dem Vollzug dieses Gesetzes beauftragten Personen sind berechtigt, in Ausübung ihres Amtes Grundstücke und baulich...
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ESBO § 11 Bahnübergänge (Law)
...schriften des § 11 und der Anlage 4 der EBO gelten entsprechend.
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DialogmKfAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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DMBilG § 11 Finanzanlagen (Law)
...sbilanz mit dem Betrag anzusetzen, der dem ausgewiesenen anteiligen Eigenkapital (§ 26 Abs. 1) in der Eröffnungsbilanz dieses Unternehmens entspricht. Steht dem anderen Unternehmen eine Ausgleichsford...