NachwV 2007 § 20 Koordinierung (Law)

...satzes 2 nutzen, sind § 17 Absatz 1, § 18 Absatz 1 sowie die §§ 19, 20 und 28 entsprechend anzuwenden.

LuftBODV 3 2009 § 20 Machzahlanzeige (Law)

Flugzeuge, deren Kompressibilitätsgrenzwerte auf den vorgeschriebenen Fahrtmessern nicht angezeigt werden, müssen mit einer Machzahlanzeige ausgerüstet sein.

SprengG 1976 § 20 Befähigungsschein (Law)

...Satz 1 ist auf die mit der Leitung des Betriebes, einer Zweigniederlassung oder einer unselbständigen Zweigstelle beauftragten Personen anzuwenden, wenn sie zugleich verantwortliche Personen nach § 19...

StrabBO 1987 § 20 Bahnübergänge (Law)

...satzes 5 ersetzt werden. Bei Bahnübergängen von Fuß- und Radwegen auf Streckenabschnitten mit Fahren auf Sicht genügt eine Lichtzeichenanlage. (3) Bahnübergänge im Sinne des Absatzes 1 Satz ...

SGB 9 § 20 Qualitätssicherung (Law)

...sarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation grundsätzliche Anforderungen an ein einrichtungsinternes Qualitätsmanagement nach Absatz 2 Satz 1 sowie ein einheitliches, unabhängiges Zertifizierungsverfahren...

Tier-LMHV § 20 (weggefallen) (Law)

TEHG 2011 § 20 Überwachung (Law)

...Satz 1 haben die Betreiber Arbeitskräfte sowie Hilfsmittel bereitzustellen. (3) Für die zur Auskunft verpflichtete Person gilt § 55 der Strafprozessordnung entsprechend.

PAuswV § 20 Neusetzung und Änderung der Geheimnummer (Law)

...satz 1 Satz 1 sind zertifizierte Geräte mit hoheitlichem Berechtigungszertifikat zu verwenden.

PflKartV 1986 § 20 Nachprüfung (Law)

...sakte von Organen der Europäischen Gemeinschaften verpflichtet ist, 1. eine Nachprüfung durchzuführen, wird diese vom Bundessortenamt durchge...

SaatV § 20 Anforderungen an die Sortenreinheit und Beschaffenheit, Höchstgewicht einer Partie (Law)

...saatgutes ergeben sich aus Anlage 2 Nummer 7.1. (2) Die Anforderungen an die Beschaffenheit des Standardsaatgutes ergeben sich aus Anlage 3 Nummer 7. (3) Das Höchstgewicht einer Pa...

SchaumwZwStG 2009 § 20 Bezug und Besitz zu gewerblichen Zwecken (Law)

...satz 3 gilt entsprechend. (4) Wer Schaumwein nach Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 beziehen, in Besitz halten oder verwenden will, hat dies dem Hauptzollamt vorher anzuzeigen und für die Steuer...

RöV 1987 § 20 Röntgenräume (Law)

...Sachverständigen nach § 4a bezeichnet ist. (2) Abweichend von Absatz 1 darf eine Röntgeneinrichtung zur Untersuchung außerhalb des Röntgenraumes betrieben werden, wenn der Zustand der zu unt...

PostG 1998 § 20 Maßstäbe der Entgeltgenehmigung (Law)

(1) Genehmigungsbedürftige Entgelte haben sich an den Kosten einer effizienten Leistungsbereitstellung zu orientieren und den Anforderungen nach Absatz 2 zu entsprechen. (2) Gen...

PostRDV § 20 Aufgaben im Rahmen der sozialen Sicherung der Rentner (Law)

(1) Der Renten Service übernimmt für die Träger der Rentenversicherung auf Verlangen 1. die Zahlung von Sozialversicherungsbeitr...

WPapG § 20 Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen (Law)

...satzes 1 nur Gebrauch machen, wenn er dem Kommittenten bei der Erstattung der Ausführungsanzeige schriftlich mitteilt, daß er die Übersendung des Stückeverzeichnisses und damit die Übertragung des Eig...

ZensG 2011 § 20 Datenübermittlungen (Law)

...satz 1 und 3 sowie § 4 erfolgen aus den vorhandenen Unterlagen. Die Angaben zu § 5 Absatz 1 sind aus den vorhandenen Daten zu erstellen, ohne neue Erhebungen durchzuführen. (2) Bei der Daten...

VerkSiG § 20 Ausführung des Gesetzes für die Zwecke nach § 9 Abs. 2 (Law)

Die Ausführung dieses Gesetzes für die in § 9 Abs. 2 genannten Zwecke obliegt hinsichtlich der Eisenbahnen des Bundes dem Bund, im übrigen den Ländern als eigene Angelegenheit.

VVG 2008 § 20 Vertreter des Versicherungsnehmers (Law)

...Satz 2 sowie Abs. 3 Satz 2 sowohl die Kenntnis und die Arglist des Vertreters als auch die Kenntnis und die Arglist des Versicherungsnehmers zu berücksichtigen. Der Versicherungsnehmer kann sich darau...

UStG 1980 § 20 Berechnung der Steuer nach vereinnahmten Entgelten (Law)

...Satz 1), sondern nach den vereinnahmten Entgelten berechnet. Erstreckt sich die Befreiung nach Satz 1 Nr. 2 nur auf einzelne Betriebe des Unternehmers und liegt die Voraussetzung nach Satz 1 Nr. 1 nic...

UWG 2004 § 20 Bußgeldvorschriften (Law)

...satz 1 1. in Verbindung mit § 7 Absatz 2 Nummer 2 mit einem Telefonanruf oder 2. ...