EuWO 1988 § 42 Ausstattung des Wahlvorstandes (Law)

Die Gemeindebehörde übergibt dem Wahlvorsteher eines jeden Wahlbezirks vor Beginn der Wahlhandlung 1. das abgeschlossene Wählerv...

BPersVWO § 42 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Bezirkspersonalrates (Law)

Für die Wahl des Hauptpersonalrates gelten die §§ 32 bis 41 entsprechend, soweit sich aus den §§ 43 und 44 nichts anderes ergibt.

FSPersAV § 42 Gültigkeit, Ruhen, Widerruf und Erneuerung von Erlaubnissen (Law)

...nschließlich deren Verwirklichung oder in der Überwachung und Steuerung der Flugsicherungsbetriebsdienste in den Verwendungsbereichen nach § 1 Nr. 2 oder der Inbetriebhaltung flugsicherungstechnischer...

HRG § 42 Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal (Law)

...nschaftliche und künstlerische Personal der Hochschule besteht insbesondere aus den Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern (Professorinnen und Professoren, Juniorprofessorinnen und Juniorprofessore...

KaffeeStV 2010 § 42 Haftung (Law)

...nsetzt, haftet, soweit auf Grund unrichtiger oder unvollständiger Übermittlung Steuern vorsätzlich oder grob fahrlässig verkürzt oder zu Unrecht steuerliche Vorteile erlangt werden.

LAP-gntDBWVV 2005 § 42 Gesamtergebnis (Law)

...nsgesamt 42 vom Hundert) und 6. die Durchschnittspunktzahl der mündlichen Prüfung mit 20 vom Hundert. ...

PflSchG 2012 § 42 Zusatzstoffe (Law)

...nsichtlich 1. möglicher schädlicher Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier im Benehmen mit dem Bundesinstitut für Risikobewertung...

StVZO 2012 § 42 Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht (Law)

...ns 50 Prozent der Leermasse des Fahrzeugs betragen. (2) Hinter Krafträdern und Personenkraftwagen dürfen Anhänger ohne ausreichende eigene Bremse nur mitgeführt werden, wenn das z...

TabStV 2010 § 42 Zugaben (Law)

...nspitzen von geringem Wert dazugeben.

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

...42a, b) bei Leistungsberechtigten, deren notwendiger Lebensunterhalt sich nach § 27b bestimmt, in Höhe der durchschn...

RechVersV § 42 Aufwendungen für erfolgsabhängige und erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattungen für eigene Rechnung (Law)

...ns- und Krankenversicherung umfassen die Zuführungen zur Rückstellung für erfolgsabhängige Beitragsrückerstattung. (2) Die Aufwendungen für die erfolgsabhängige Beitragsrückerst...

OWiG 1968 § 42 Übernahme durch die Staatsanwaltschaft (Law)

...nsichtlich derselben Tat eine Person einer Straftat und eine andere einer Ordnungswidrigkeit beschuldigt wird. (2) Die Staatsanwaltschaft soll die Verfolgung nur übernehmen, wenn dies zur Be...

ViehVerkV 2007 § 42 Bestandsregister (Law)

...ns entsprechend § 39 Absatz 6 Satz 2 Nummer 2 einzutragen. Zusätzlich sind 1. im Falle eines Zugangs Name und Anschrift des bisherigen Tierhal...

WHG 2009 § 42 Behördliche Entscheidungen zur Gewässerunterhaltung (Law)

(1) Die zuständige Behörde kann 1. die nach § 39 erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen sowie die Pflichten nach § 41 Absatz 1 bi...

TierImpfStV 2006 § 42 Abgabeverbote (Law)

...nschaftlichen Erkenntnisse Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie bei bestimmungsgemäßer Anwendung schädliche Wirkungen haben, die über ein nach den Erkenntnissen der veterinärmedizinischen Wissenscha...

KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

AVAG 2001 § 42 Abweichungen von § 24 (Law)

Die Zwangsvollstreckung aus dem Titel, zu dem der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Oberlandesgerichts die Vollstreckungsklausel erteilt hat, ist abweichend von § 24 Absatz 1 auf Antrag des Berech...

BauWiAusbV 1999 § 42 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

...nsbesondere in Betracht: 1. Aufreißen und Herstellen einer Dachkonstruktion, insbesondere mit Grat-, Kehl- und Schiftersparren, ...

BDSG 1990 § 42 Datenschutzbeauftragter der Deutschen Welle (Law)

...nschutz, der an die Stelle der oder des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit tritt. Die Bestellung erfolgt auf Vorschlag des Intendanten durch den Verwaltungsrat für die...

BioSt-NachV § 42 Anerkannte Zertifizierungsstellen (Law)

Anerkannte Zertifizierungsstellen im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Zertifizierungsstellen, solange und soweit sie nach § 43 A...