• SGB 6 § 306 Grundsatz (Law)

  (1) Bestand Anspruch auf Leistung einer Rente vor dem Zeitpunkt einer Änderung rentenrechtlicher Vorschriften, werden aus Anlass der Rechtsänderung die einer Rente zugrunde gelegten persönlichen Entge...

• SGB 6 § 307 Umwertung in persönliche Entgeltpunkte (Law)

  (1) Besteht am 1. Januar 1992 Anspruch auf eine Rente, werden dafür persönliche Entgeltpunkte ermittelt (Umwertung), indem der Monatsbetrag der zu leistenden anpassungsfähigen Rente einschließlich des...

• SGB 6 § 307a Persönliche Entgeltpunkte aus Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)

  ...6,8967, derjenige bei Vollwaisenrenten 33,3374 Entgeltpunkte. Liegen der Rente Entgeltpunkte aus Arbeitsjahren im Bergbau zugrunde, beträgt der Zuschlag bei Halbwaisenrenten 27,6795 und bei Vollwaisen...

• SGB 6 § 309 Neufeststellung auf Antrag (Law)

  ...662) anzuwenden. (1a) Eine nach den Vorschriften dieses Buches berechnete Rente ist auf Antrag vom Beginn an neu festzustellen und zu leisten, wenn Zeiten nach dem Beruflichen Reh...

• SGB 6 § 313 Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

  ...6a und 313 in der bis zum 30. Juni 2017 geltenden Fassung überschritten wird oder 2. sich nach den §§ 96a und 313 in der ab dem 1. Juli 2017...

• SGB 6 § 315 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)

  (1) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf einen Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung und war der Berechtigte bereits zu diesem Zeitpunkt nicht in der gesetzlichen Krankenversic...

• SGB 6 § 315b Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets (Law)

  ...68, wird diese in Höhe des um 6,84 vom Hundert erhöhten bisherigen Betrages weitergeleistet.

• SGB 6 Anlage 17 (Law)

  (weggefallen)

• RheinSchPV 1994 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

  ...61 v. 29.12.1994 S. 106 bis 108; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1028 I. ...

• AbwV Anhang 6 Herstellung von Erfrischungsgetränken und Getränkeabfüllung (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2004, 1122 - 1123) A ...

• BEGDV 6 Anlage zu § 1 (Law)

  ...666 Jaworzno, siehe Neudachs   667 Jedlesee, siehe Wien-Jedlesee ...

• BewG Anlage 6 Geschäftsgrundstücke (Law)

  ...6,6 6,3 5,7 6,0 6,1 6,1 6,1 6,1 ...

• EBO Anlage 6 (zu § 21) (Law)

  ...60 26 36 760 bis 330 32 38 ...

• GBVfg Anlage 6 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

  ...6, S. 40)

• SGB 6 § 2 Selbständig Tätige (Law)

  ...6. Hausgewerbetreibende, 7. Küstenschiffer und Küstenfischer, die zur Besatzung ihres Fahrzeuges gehören oder...

• SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)

  ...6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1), beruht und die Zeit des Bezugs der jeweiligen Sozialleistung in dem anderweitigen Alterssicherungssystem abgesichert ist oder abgesichert werden kann. (4...

• SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)

  (1) Für Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte die persönlichen Voraussetzungen erfüllt, 1. deren Erwerbsfähigkeit wegen Kran...

• SGB 6 § 21 Höhe und Berechnung (Law)

  (1) Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes bestimmen sich nach Teil 1 Kapitel 6 des Neunten Buches, soweit die Absätze 2 bis 4 nichts Abweichendes bestimmen. (2) Die Berechnungsgrundlage fü...

• SGB 6 § 31 Sonstige Leistungen (Law)

  ...6 und 17 sowie den ergänzenden Leistungen nach § 44 des Neunten Buches nicht umfasst sind, 2. Leistungen zur onkologischen Nachsorge für Ver...