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TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)
...flüssigkeitsundurchlässige Hofbefestigung sowie ein Platz zum Waschen und Desinfizieren von Fahrzeugen mit befestigtem, flüssigkeitsundurchlässigem Boden; ...
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AbwV Anhang 6 Herstellung von Erfrischungsgetränken und Getränkeabfüllung (Law)
...für Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus der Herstellung von Erfrischungsgetränken und Tafelwasser, der Gewinnung und Abfüllung von natürlichem Mineralwasser, von Quellwasser und Heil...
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BEGDV 6 Anlage zu § 1 (Law)
...Falkenberg, Fürstenstein, Hausdorf, Kaltenbrunn, Kaltwasser, Lärche, Ludwigsdorf, Märzbachtal, Oberwüstegiersdorf, Säuferwassergraben, Tannhausen, Waldlager 1, 2 und 3, Wolfsberg, Wüstewaltersdorf ...
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BewG Anlage 6 Geschäftsgrundstücke (Law)
...6,6 6,3 5,7 6,0 6,1 6,1 6,1 6,1 ...
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EBO Anlage 6 (zu § 21) (Law)
...60 26 36 760 bis 330 32 38 ...
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GBVfg Anlage 6 (zu § 52 Abs. 1) (Law)
...fes, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 40)
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SGB 6 § 2 Selbständig Tätige (Law)
...ffer und Küstenfischer, die zur Besatzung ihres Fahrzeuges gehören oder als Küstenfischer ohne Fahrzeug fischen und regelmäßig nicht mehr als vier versicherungspflichtige Arbeitnehmer beschäftigen, ...
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SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)
...freiung von der Versicherungspflicht gelten auch für die Versicherungspflicht auf Antrag nach Absatz 3. Bezieht sich die Versicherungsfreiheit oder die Befreiung von der Versicherungspflicht auf jede ...
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SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)
...Für Leistungen zur Teilhabe haben auch Versicherte die persönlichen Voraussetzungen erfüllt, 1. die im Bergbau vermindert berufsfähig sind un...
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SGB 6 § 21 Höhe und Berechnung (Law)
...f Grund von § 2 Abs. 1a des Bundesausbildungsförderungsgesetzes keinen Anspruch auf Ausbildungsförderung haben oder d) deren Bedarf sich nac...
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SGB 6 § 31 Sonstige Leistungen (Law)
...für Einrichtungen, die auf dem Gebiet der Rehabilitation forschen oder die Rehabilitation fördern. (2) Die Leistungen nach Absatz 1 Nummer 1 setzen vor...
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SGB 6 § 38 Altersrente für besonders langjährig Versicherte (Law)
...f Altersrente für besonders langjährig Versicherte, wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet und ...
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SGB 6 § 42 Vollrente und Teilrente (Law)
...für seinen Arbeitsbereich Vorschläge, hat der Arbeitgeber zu diesen Vorschlägen Stellung zu nehmen.
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SGB 6 § 46 Witwenrente und Witwerrente (Law)
...f kleine Witwenrente oder kleine Witwerrente, wenn der versicherte Ehegatte die allgemeine Wartezeit erfüllt hat. Der Anspruch besteht längstens für 24 Kalendermonate nach Ablauf des Monats, in dem de...
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SGB 6 § 47 Erziehungsrente (Law)
...für nichtig erklärt oder aufgehoben ist. (3) Anspruch auf Erziehungsrente besteht bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze auch für verwitwete Ehegatten, für die ein Rentensplitt...
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SGB 6 § 48 Waisenrente (Law)
...fwand von wöchentlich mehr als 20 Stunden erfordert. Der tatsächliche zeitliche Aufwand ist ohne Bedeutung für Zeiten, in denen das Ausbildungsverhältnis trotz einer Erkrankung fortbesteht und damit g...
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SGB 6 § 58 Anrechnungszeiten (Law)
...fsvorbereitende Bildungsmaßnahmen sind alle beruflichen Bildungsmaßnahmen, die auf die Aufnahme einer Berufsausbildung vorbereiten oder der beruflichen Eingliederung dienen, sowie Vorbereitungslehrgän...
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SGB 6 § 66 Persönliche Entgeltpunkte (Law)
...findungen von Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung oder von Anrechten bei der Versorgungsausgleichskasse, 6. Zuschläge an Entgel...
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SGB 6 § 76c Zuschläge oder Abschläge beim Rentensplitting (Law)
...führten Rentensplitting entfallen zu gleichen Teilen auf die in der Splittingzeit liegenden Kalendermonate, Abschläge zu gleichen Teilen auf die in der Splittingzeit liegenden Kalendermonate mit Beitr...
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SGB 6 § 79 Grundsatz (Law)
Für die Berechnung von Renten mit Zeiten in der knappschaftlichen Rentenversicherung sind die vorangehenden Vorschriften über die Rentenhöhe und die Rentenanpassung anzuwenden, soweit nicht im Folgend...