• SGB 6 § 309 Neufeststellung auf Antrag (Law)

  ...keit oder Arbeitslosigkeit, aufgrund der Anwendung des § 58 Absatz 1 Satz 3 in der bis zum 21. Juli 2017 geltenden Fassung in der Rente nicht berücksichtigt wurden. Abweichend von § 300 Absatz 3 ist b...

• SGB 6 § 313 Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

  ...kte im Sinne des § 96a Absatz 1c die nach § 307a ermittelten durchschnittlichen Entgeltpunkte zugrunde gelegt. (6) Für Versicherte, die am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine nach den Vorsch...

• SGB 6 § 315 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)

  ...Krankenversicherung und war der Berechtigte bereits zu diesem Zeitpunkt nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung oder bei einem der deutschen Aufsicht unterliegenden Krankenversicherungsunternehm...

• SGB 6 § 315b Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets (Law)

  ...68, wird diese in Höhe des um 6,84 vom Hundert erhöhten bisherigen Betrages weitergeleistet.

• SGB 6 Anlage 17 (Law)

  (weggefallen)

• RheinSchPV 1994 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

  ...61 v. 29.12.1994 S. 106 bis 108; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

  ...keitsundurchlässigem Boden und flüssigkeitsundurchlässigen Wänden zum Packen des Dunges sowie des Magen- und Darminhaltes, und zwar an einem Platz, von dem aus die Dunggrube beschickt und entleert wer...

• AbwV Anhang 6 Herstellung von Erfrischungsgetränken und Getränkeabfüllung (Law)

  ...kegrundstoffe sowie der Essenzen für Erfrischungsgetränke behandelt wird. (2) Dieser Anhang gilt nicht für Abwasser aus indirekten Kühlsystemen und aus der Betriebswasseraufbe...

• BEGDV 6 Anlage zu § 1 (Law)

  ...Kokoschken-Kokoszki, siehe Burggraben   749 Kolkau, Kreis Lauenburg/Pommern, Stutt...

• BewG Anlage 6 Geschäftsgrundstücke (Law)

  ...6,6 6,3 5,7 6,0 6,1 6,1 6,1 6,1 ...

• EBO Anlage 6 (zu § 21) (Law)

  ...kranzhöhe (Sh) > 760 26 36 760 bis 330 32 38 ...

• GBVfg Anlage 6 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

  ...kenbriefes, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 40)

• SGB 6 § 2 Selbständig Tätige (Law)

  ...Kranken-, Wochen-, Säuglings- oder Kinderpflege tätig sind und im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkeit regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, ...

• SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)

  ...keinen Anspruch auf Krankengeld haben, weil sie nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind oder in der gesetzlichen Krankenversicherung ohne Anspruch auf Krankengeld versichert sind...

• SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)

  ...keit wegen Krankheit oder körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung erheblich gefährdet oder gemindert ist und 2. ...

• SGB 6 § 21 Höhe und Berechnung (Law)

  ...Krankheit zu erbringenden Krankengeldes (§ 47b Fünftes Buch); Versicherte, die unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder, wenn sie nicht arbeitsunfähig sind, unmittelbar vor Beginn der medizi...

• SGB 6 § 31 Sonstige Leistungen (Law)

  ...6 und 17 sowie den ergänzenden Leistungen nach § 44 des Neunten Buches nicht umfasst sind, 2. Leistungen zur onkologischen Nachsorge für Ver...

• SGB 6 § 38 Altersrente für besonders langjährig Versicherte (Law)

  ...65. Lebensjahr vollendet und 2. die Wartezeit von 45 Jahren erfüllt ...

• SGB 6 § 42 Vollrente und Teilrente (Law)

  ...ken wollen, können von ihrem Arbeitgeber verlangen, dass er mit ihnen die Möglichkeiten einer solchen Einschränkung erörtert. Macht der Versicherte hierzu für seinen Arbeitsbereich Vorschläge, hat der...

• SGB 6 § 46 Witwenrente und Witwerrente (Law)

  ...Kinder werden auch berücksichtigt: 1. Stiefkinder und Pflegekinder (§ 56 Abs. 2 Nr. 1 und 2 Erstes Buch), die in den Haushalt der Witwe oder ...