• SGB 7 § 21 Verantwortung des Unternehmers, Mitwirkung der Versicherten (Law)

  ...on arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für eine wirksame Erste Hilfe verantwortlich. (2) Ist bei einer Schule der Unternehmer nicht Schulhoheitsträger, ist auch der Schulhoheitsträger...

• SGB 7 § 25 Bericht gegenüber dem Bundestag (Law)

  ...oziales alljährlich bis zum 31. Juli des auf das Berichtsjahr folgenden Jahres über die Durchführung der Maßnahmen zur Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit sowie über das Unfall- und Berufskrankhe...

• SGB 7 § 26 Grundsatz (Law)

  ...ortschritt zu berücksichtigen. Sie werden als Dienst- und Sachleistungen zur Verfügung gestellt, soweit dieses oder das Neunte Buch keine Abweichungen vorsehen. (5) Die Unfallversicherungstr...

• SGB 7 § 27 Umfang der Heilbehandlung (Law)

  ...oder verlorengegangenes Hilfsmittel wiederhergestellt oder erneuert. (3) Während einer aufgrund eines Gesetzes angeordneten Freiheitsentziehung wird Heilbehandlung erbracht, soweit Belange d...

• SGB 7 § 30 Heilmittel (Law)

  ...ordneten Dienstleistungen, die einem Heilzweck dienen oder einen Heilerfolg sichern und nur von entsprechend ausgebildeten Personen erbracht werden dürfen. Hierzu gehören insbesondere Maßnahmen der ph...

• SGB 7 § 34 Durchführung der Heilbehandlung (Law)

  ...or Abschluß Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, sofern in den Verträgen die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von personenbezogenen Daten geregelt werden sollen. (4) Die Kassenärztlich...

• SGB 7 § 42 Haushaltshilfe und Kinderbetreuungskosten (Law)

  Haushaltshilfe und Leistungen zur Kinderbetreuung nach § 54 Abs. 1 bis 3 des Neunten Buches werden auch bei Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erbracht.

• SGB 7 § 45 Voraussetzungen für das Verletztengeld (Law)

  ...or Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder der Heilbehandlung Anspruch auf Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen, Krankengeld, Pflegeunterstützungsgeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, Un...

• SGB 7 § 46 Beginn und Ende des Verletztengeldes (Law)

  ...78. Woche, gerechnet vom Tag des Beginns der Arbeitsunfähigkeit an, jedoch nicht vor dem Ende der stationären Behandlung.

• SGB 7 § 47 Höhe des Verletztengeldes (Law)

  ...oder Kurzarbeitergeld bezogen haben, erhalten Verletztengeld in Höhe des Krankengeldes nach § 47b des Fünften Buches. Versicherte, die nicht nur darlehensweise gewährtes Arbeitslosengeld II oder nicht...

• SGB 7 § 54 Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)

  ...otwendigen nicht übersteigen. Leistungen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, können nicht beansprucht und dürfen von der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft nicht bewilligt werden. ...

• SGB 7 § 55a Sonstige Ansprüche, Verletztengeld (Law)

  ...oraussetzungen die in Satz 1 genannten Personen auf Antrag mit einem zusätzlichen Verletztengeld versichert werden. Abweichend von § 46 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 endet das Verletztengeld vor Ablauf der 78. ...

• SGB 7 § 63 Leistungen bei Tod (Law)

  ...ordnung vom 20. Juni 1968 (BGBl. I S. 721) in der Fassung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung vom 18. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2343) um 50 vom Hundert oder mehr gemin...

• SGB 7 § 64 Sterbegeld und Erstattung von Überführungskosten (Law)

  ...odes geltenden Bezugsgröße. (2) Kosten der Überführung an den Ort der Bestattung werden erstattet, wenn der Tod nicht am Ort der ständigen Familienwohnung der Versicherten eingetreten ist un...

• SGB 7 § 74 Ausnahmeregelungen für die Änderung von Renten (Law)

  ...oder ein Anspruch auf Verletztengeld wegen des Bezugs von Einkommen oder des Erhalts von Betriebs- und Haushaltshilfe oder wegen der Erfüllung der Voraussetzungen für den Erhalt von Betriebs- und Haus...

• SGB 7 § 79 Umfang der Abfindung (Law)

  ...om Hundert bis zur Hälfte für einen Zeitraum von zehn Jahren abgefunden werden. Als Abfindungssumme wird das Neunfache des der Abfindung zugrundeliegenden Jahresbetrages der Rente gezahlt. Der Anspruc...

• SGB 7 § 83 Jahresarbeitsverdienst kraft Satzung (Law)

  ...oraussetzungen die kraft Gesetzes versicherten selbständig Tätigen und die kraft Satzung versicherten Unternehmer und Ehegatten oder Lebenspartner auf ihren Antrag mit einem höheren Jahresarbeitsverdi...

• SGB 7 § 85 Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienst (Law)

  ...och nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben, 40 vom Hundert, 2. für Versicherte, die im Zeitpunkt des Versicherungsfalls da...

• SGB 7 § 87 Jahresarbeitsverdienst nach billigem Ermessen (Law)

  ...orschriften bei Berufskrankheiten, den Vorschriften für Kinder oder nach der Regelung über den Mindestjahresarbeitsverdienst festgesetzter Jahresarbeitsverdienst in erheblichem Maße unbillig, wird er ...

• SGB 7 § 95 Anpassung von Geldleistungen (Law)

  ...ordnung über die Bestimmung des für die Rentenanpassung in der gesetzlichen Rentenversicherung maßgebenden aktuellen Rentenwerts den Anpassungsfaktor entsprechend dem Vomhundertsatz nach Satz 1 zu bes...