• ZSG § 16 Koordinierungsmaßnahmen; Ressourcenmanagement (Law)

  ...maßnahmen durch den Bund, wenn das betroffene Land oder die betroffenen Länder darum ersuchen. Die Festlegung, welche Maßnahmen vom Bund koordiniert werden, trifft der Bund im Einvernehmen mit dem bet...

• WPapG § 16 Befreiung von Formvorschriften (Law)

  ...mvorschriften des § 4 Abs. 2, des § 5 Abs. 1 Satz 2 und 3 und der §§ 10, 12, 13 und 15 Abs. 2 und 3 sind nicht anzuwenden, wenn der Verwahrer einer gesetzlichen Aufsicht untersteht und der Hinterleger...

• WVG § 16 Errichtung von Amts wegen (Law)

  ...1) Soll ein Verband von Amts wegen errichtet werden, hat die Aufsichtsbehörde mindestens die in § 11 Abs. 2 genannten Unterlagen zu erstellen oder zu beschaffen. Die §§ 9, 12 und 13 Abs. 1 Satz 1 gelt...

• SachenRBerG § 16 Ausübung des Wahlrechts (Law)

  ...mer eine angemessene Nachfrist setzen. Eine Nachfrist von einem Monat ist angemessen, wenn nicht besondere Umstände eine längere Nachfrist erfordern. Mit dem Ablauf der Nachfrist geht das Wahlrecht au...

• RDG § 16 Inhalt des Rechtsdienstleistungsregisters (Law)

  ...machungen nach Satz 1 Nummer 1 werden mit der Geschäftsanschrift auch die Telefonnummer und die E-Mail-Adresse der registrierten Person veröffentlicht, wenn sie in die Veröffentlichung dieser Daten sc...

• VermAnlG § 16 Untersagung von Werbung (Law)

  ...1) Um Missständen bei der Werbung für Vermögensanlagen zu begegnen, kann die Bundesanstalt Emittenten und Anbietern bestimmte Arten der Werbung untersagen. Ein Missstand liegt insbesondere vor, wenn ...

• WpÜG § 16 Annahmefristen; Einberufung der Hauptversammlung (Law)

  ...meldung und Versammlung mindestens vier Tage liegen und sind Mitteilungen nach § 125 Abs. 1 Satz 1 des Aktiengesetzes unverzüglich zu machen; § 121 Abs. 7, § 123 Abs. 2 Satz 4 und § 125 Abs. 1 Satz 2 ...

• RegG Anlage 1 (zu § 5 Absatz 4 und 9) Verteilung der Regionalisierungsmittel auf alle Länder in absoluten Zahlbeträgen für die Jahre 2016 bis einschließlich 2031 (Law)

  ...113 495 155,03    114 974 467,49    116 585 011,80    118 216 283,97 SN ...

• UVSV Anlage 4 (zu § 3 Absatz 3 Satz 2; § 8 Absatz 1 Satz 2) (Law)

  ...messung des UV-Bestrahlungsgerätes nach DIN 5050-1, Ausgabe Januar 2010 (über die VDE Verlag GmbH oder die Beuth Verlag GmbH, beide Berlin, zu beziehen und beim Deutschen Patent- und Markenamt archivm...

• SaatV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2, § 20 Abs. 3, § 21 Abs. 2 und 3, § 27 Abs. 1 und 5) (Law)

  ...1.1 Getreide außer Mais und Sorghum 30 1 000 1.2 Mais ...

• AufenthV Anlage D13a Visum (§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Aufenthaltsgesetz) (Law)

  ...13, 353)

• RHmV 1994 Anlage 5 (zu § 1 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

  ...1861-40-1 Benodanil 15310-01-7 Bensulid 741-...

• MitÜbermitV Anlage 3 (zu § 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 Buchstabe c) (Law)

  ...101) 4 2,2',3,4,4',5'-Hexachlorbiphenyl (PCB 138) 5 ...

• KJPsychTh-APrV § 20c Erlaubnis nach § 4 Absatz 1 Satz 1 des Psychotherapeutengesetzes (Law)

  ...mpfang der Unterlagen und teilt ihm mit, welche Unterlagen fehlen. Ist zur Beurteilung der Frage, ob die vom Antragsteller nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 vorgelegten Unterlagen den Abschluss der Ausbil...

• PsychTh-APrV § 20c Erlaubnis nach § 4 Absatz 1 Satz 1 des Psychotherapeutengesetzes (Law)

  ...mpfang der Unterlagen und teilt ihm mit, welche Unterlagen fehlen. Ist zur Beurteilung der Frage, ob die vom Antragsteller nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 vorgelegten Unterlagen den Abschluss der Ausbil...

• PBZugV Anlage 5 (zu § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 1 und 2, § 7) (Law)

  ...m Beruf des Personenverkehrsunternehmers im innerstaatlichen und grenz- überschreitenden Verkehr gemäß § 4 Abs. 1 oder § 6 Abs. 1 und 2 ...

• BewG§39DV 3 Anlage 4 (zu § 1 Nr. 3) (Law)

  ...1 Memmingen Memmingen 65   B 82.02 Leiphei...

• SportbootVermV-Bin2000 Anlage 4 (zu § 9 Abs. 1 und 2 Nr. 3 Buchstabe b) (Law)

  ...1.3 Erklärung der notwendigen täglichen Kontrollmaßnahmen () 1.4 Lenzpumpe erläute...

• BBhV Anlage 15 (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) (Law)

  ...Malente 23714 Malente Malente-Gremsmühlen, Krummsee, Timmdorf Heilklimatischer ...

• MitÜbermitV Anlage 2 (zu § 1 Satz 1 Nummer 2 und 4 Buchstabe b) (Law)

  ...156) 10 2,3,3',4,4',5'-Hexachlorbiphenyl (PCB 157) 11 ...