HGBEG Art 1 (Law)

...1) Das Handelsgesetzbuch tritt gleichzeitig mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch in Kraft. (2) Der sechste Abschnitt des ersten Buches des Handelsgesetzbuchs tritt mit Ausnahme des § 65 am 1. Jan...

KlimaBergV Anlage 1 (Law)

...1983, 690)

LuftVZO Muster 1 (Law)

...rstellbares Muster eines Eintragungsscheines, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1266)

SGB 1 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 1 § 20 (Law)

(weggefallen)

SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)

...rsorgung Nr. 16, Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Volksbildung Nr. 12) einschließlich ihrer 1. Änderung und Ergänzung vom 1. März 1987 (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums f...

SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

...1. März 1975 zur Planung und Finanzierung der Aufwendungen für die Feriengestaltung der Schüler und die Urlaubsgestaltung der Lehrlinge (GBl. I Nr. 16 S. 304) zu planen und zu finanzieren. ...

SchKiSpVDBest 1 § 10 (Law)

...1) Bei den Räten der Bezirke und Kreise üben Aktive für die Schüler- und Kinderspeisung eine beratende und unterstützende Tätigkeit aus. Sie werden vom Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates für Ha...

SchKiSpVDBest 1 Schlußformel (Law)

...rsorgung

URaG Anlage 1 (Law)

...rschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11. Mai 1990 (BGBl. I S. 870). ...

SportSeeSchV Anlage 1 (Law)

...RSCHEIN ........................................................ Eigenhändige Unterschrift des Inhabers/Holders...

SprengV 1 § 10 (Law)

...rs, 2. den Namen (Firma) und die Anschrift des Herstellers sowie die Herstellungsstätte, bei der Einfuhr außerdem den Namen (Firma) und die ...

SprengV 1 § 15 (Law)

...1 gelten als erfüllt, wenn das Versandstück nach den verkehrsrechtlichen Vorschriften gekennzeichnet ist, sofern die Transportklassifizierung nach den verkehrsrechtlichen Vorschriften mit der Lagergru...

SprengV 1 § 18 (Law)

...rsteller hat pyrotechnische Gegenstände zusätzlich mit den folgenden Angaben zu kennzeichnen: 1. Altersgrenze nach Artikel 7 Absatz 1 und 2 d...

SprengV 1 § 20 (Law)

...rsonen bestimmungsgemäß verwendet werden, sofern die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung dies auf Antrag des Herstellers oder Einführers für die jeweilige Bauart genehmigt hat und die Per...

SprengV 1 § 28 (Law)

...1) Explosionsgefährliche Stoffe dürfen nicht vertrieben, anderen überlassen oder verwendet werden, wenn sie ganz oder teilweise stammen aus 1. ...

SprengV 1 § 33 (Law)

...rsicherung nach Satz 1 Nr. 4 nicht nachgewiesen, kann der Lehrgang mit der Auflage anerkannt werden, daß der Nachweis des Versicherungsschutzes vor der erstmaligen Durchführung des Lehrgangs erfolgen ...

SprengV 1 § 35 (Law)

...rstellen und Wiedergewinnen - mit pyrotechnischen Gegenständen und pyrotechnischen Sätzen in Theatern und vergleichbaren Einrichtungen sind Personen zuzulassen, die 1. ...

SprengV 1 § 39 (Law)

...rs oder des Leiters des Unternehmens, wenn mit dieser Stellung eine Verantwortung verbunden ist, die der des vertretenen Unternehmers oder Leiters entspricht, oder 3. ...

SprengV 1 § 43 (Law)

...16 des Gesetzes sind die §§ 41 und 42 Abs. 1 und 2 mit folgender Maßgabe entsprechend anzuwenden: 1. anstelle der Angaben nach § 42 Abs. 1 Nr...