LAP-gDVerfSchV § 20 Durchführung der Praktika (Law)

...wie den Aufgaben der inneren Verwaltung vertraut zu machen. Hierbei vertiefen die Anwärterinnen und Anwärter die im Grundstudium erworbenen Kenntnisse und lernen, sie in der Praxis anzuwenden. ...

NachwV 2007 § 20 Koordinierung (Law)

...weisführung von den Verpflichteten sowie den zuständigen Behörden auch im Falle einer Ländergrenzen überschreitenden Entsorgung von Abfällen eingehalten werden kann. Insoweit ist insbesondere zu gewäh...

LuftBODV 3 2009 § 20 Machzahlanzeige (Law)

...werte auf den vorgeschriebenen Fahrtmessern nicht angezeigt werden, müssen mit einer Machzahlanzeige ausgerüstet sein.

SprengG 1976 § 20 Befähigungsschein (Law)

...weigniederlassung oder einer unselbständigen Zweigstelle beauftragten Personen anzuwenden, wenn sie zugleich verantwortliche Personen nach § 19 Abs. 1 Nr. 3 oder 4 Buchstabe a sind. (2) Für ...

StrabBO 1987 § 20 Bahnübergänge (Law)

...wegen mit gegebener Übersicht müssen mit Umlaufsperren, ähnlich wirkenden Einrichtungen oder mit einer Lichtzeichenanlage ausgerüstet sein. Abweichend von Satz 1 kann auf Umlaufsperren, ähnlich wirken...

SGB 9 § 20 Qualitätssicherung (Law)

...wie ein einheitliches, unabhängiges Zertifizierungsverfahren, mit dem die erfolgreiche Umsetzung des Qualitätsmanagements in regelmäßigen Abständen nachgewiesen wird. Den für die Wahrnehmung der Inter...

Tier-LMHV § 20 (weggefallen) (Law)

TEHG 2011 § 20 Überwachung (Law)

...weils zuständige Behörde hat die Durchführung dieses Gesetzes und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen zu überwachen. (2) Betreiber sowie Eigentümer und Besitzer ...

PAuswV § 20 Neusetzung und Änderung der Geheimnummer (Law)

...weisinhaber die ursprüngliche Geheimnummer nicht, kann die Personalausweisbehörde die Neusetzung der Geheimnummer durch den Ausweisinhaber einleiten. Die Personalausweisbehörde hat zuvor die Identität...

PflKartV 1986 § 20 Nachprüfung (Law)

...wuchs sortenecht ist und erkennen lässt, dass die Anforderungen an den Gesundheitszustand erfüllt waren. Dies gilt auch im Falle der Wiederverschließung nach § 29. (2) Soweit di...

SaatV § 20 Anforderungen an die Sortenreinheit und Beschaffenheit, Höchstgewicht einer Partie (Law)

...wicht einer Partie ergibt sich aus Anlage 4.

SchaumwZwStG 2009 § 20 Bezug und Besitz zu gewerblichen Zwecken (Law)

...werblichen Zwecken anders als in den in Absatz 1 genannten Fällen in das Steuergebiet, entsteht die Steuer dadurch, dass der Schaumwein erstmals im Steuergebiet in Besitz gehalten oder verwendet wird....

RöV 1987 § 20 Röntgenräume (Law)

...weichend von Absatz 1 darf eine Röntgeneinrichtung zur Untersuchung außerhalb des Röntgenraumes betrieben werden, wenn der Zustand der zu untersuchenden Person oder des zu untersuchenden Tieres oder d...

PostG 1998 § 20 Maßstäbe der Entgeltgenehmigung (Law)

...wiesen wird. Dabei sind insbesondere die Kosten für die Einhaltung der wesentlichen Arbeitsbedingungen, die im lizenzierten Bereich üblich sind, sowie die Kosten einer flächendeckenden Versorgung mit ...

PostRDV § 20 Aufgaben im Rahmen der sozialen Sicherung der Rentner (Law)

...werden, und 3. die Erfüllung gesetzlicher Auskunfts- und Mitteilungspflichten der Träger der Rentenversicherung im Rahmen de...

WPapG § 20 Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen (Law)

...Wertpapieren auch ohne alsbaldige Berichtigung des Kaufpreises ausführen werde, so kann er sich dabei vorbehalten, Stückeverzeichnisse erst auf Verlangen des Kommittenten zu übersenden. (2) ...

ZensG 2011 § 20 Datenübermittlungen (Law)

...Wege der Datenfernübertragung sind dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zur Gewährleistung von Datenschutz und Datensicherheit zu treffen, die insbesondere die Vertraulichkeit, Int...

VerkSiG § 20 Ausführung des Gesetzes für die Zwecke nach § 9 Abs. 2 (Law)

...wecke obliegt hinsichtlich der Eisenbahnen des Bundes dem Bund, im übrigen den Ländern als eigene Angelegenheit.

VVG 2008 § 20 Vertreter des Versicherungsnehmers (Law)

Wird der Vertrag von einem Vertreter des Versicherungsnehmers geschlossen, sind bei der Anwendung des § 19 Abs. 1 bis 4 und des § 21 Abs. 2 Satz 2 sowie Abs. 3 Satz 2 sowohl die Kenntnis und die Argli...

UStG 1980 § 20 Berechnung der Steuer nach vereinnahmten Entgelten (Law)

...Wechselt der Unternehmer die Art der Steuerberechnung, so dürfen Umsätze nicht doppelt erfasst werden oder unversteuert bleiben.