SGB 11 § 128 Verfahren; Haftung des Versicherungsunternehmens (Law)

...gabe einer Zulagenummer, 5. weitere zur Auszahlung der Zulage erforderliche Angaben, 6. ...

SGB 11 § 130 Verordnungsermächtigung (Law)

...gaben, 2. das Verfahren für die Ermittlung, Festsetzung, Auszahlung, Rückzahlung und Rückforderung der Zulage, ...

ÄApprO 2002 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 8) (Law)

...5 Abs. 1 der Approbationsordnung für Ärzte: Als Vorsitzende(r) ............................................................ ...

BGBEG (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 11 (zu § 59) (Law)

...5 Auftragsübernahme, Leistungserfassung, Arbeitsplan und Ablaufplan (§ 58 Nr. 5) ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 11 (Anlage V des BBesG) (Law)

...5 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 34,60 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 25,95 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die ...

SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)

(1) Die Versicherten sollen durch gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen...

SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)

...5a sowie Angaben zur Person des zugelassenen oder anerkannten Leistungserbringers enthalten. Die Landesverbände der Pflegekassen erstellen eine Leistungs- und Preisvergleichsliste nach Satz 1, aktuali...

SGB 11 § 7b Beratungsgutscheine (Law)

...gang eines erstmaligen Antrags auf Leistungen nach diesem Buch sowie weiterer Anträge auf Leistungen nach § 18 Absatz 3, den §§ 36 bis 38, 41 bis 43, 44a, 45, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4 en...

SGB 11 § 7c Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung (Law)

...gagement bereite Personen und Organisationen sowie 5. Agenturen für Arbeit und Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende, ...

SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

...gaben örtliche und regionale Arbeitsgemeinschaften bilden. § 94 Abs. 2 bis 4 des Zehnten Buches gilt entsprechend. (2) Die Pflegekassen wirken mit den Trägern der ambulanten und der stationä...

SGB 11 § 28 Leistungsarten, Grundsätze (Law)

...5), 12a. Umwandlung des ambulanten Sachleistungsbetrags (§ 45a), 13. Entlastungs...

SGB 11 § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

(1) Die Pflegekasse erbringt vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, wenn eine sofortige Leistungserbringung erforderlich ist, um eine unmittelbar drohende Pflegebedürftigkeit zu verme...

SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

...5 Leistungen bis zu einem Gesamtwert von 1 995 Euro. (4) Häusliche Pflegehilfe ist auch zulässig, wenn Pflegebedürftige nicht in ihrem eigenen Haushalt...

SGB 11 § 45b Entlastungsbetrag (Law)

(1) Pflegebedürftige in häuslicher Pflege haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Betrag ist zweckgebunden einzusetzen für qualitätsgesichert...

SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

...55) erhoben. Die Beiträge sind für jeden Kalendertag der Mitgliedschaft zu zahlen, soweit dieses Buch nichts Abweichendes bestimmt. Für die Berechnung der Beiträge ist die Woche zu sieben, der Monat z...

SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

...5. Lebensjahres des Verstorbenen geschlossen wurde, 4. den hinterbliebenen Ehegatten eines Beziehers von Landabgaberente. ...

SGB 11 § 57 Beitragspflichtige Einnahmen (Law)

...gangsgeld erhalten, gilt für die Beitragsbemessung § 235 Abs. 2 des Fünften Buches entsprechend; für die in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung freiwillig Versicherten gilt § 46 des Zweiten G...

SGB 11 § 64 Rücklage (Law)

...5. des Monats an den Ausgleichsfonds nach § 65 zu überweisen. (5) Die Rücklage ist getrennt von den sonstigen Mitteln so anzulegen, daß sie für den nach Absatz 1 bestimmten Zweck verfügbar i...

SGB 11 § 65 Ausgleichsfonds (Law)

(1) Das Bundesversicherungsamt verwaltet als Sondervermögen (Ausgleichsfonds) die eingehenden Beträge aus: 1. den Beiträgen aus ...