• VulkAusbV 2004 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• WeinG 1994 § 13 Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe (Law)

  ...on Stoffen sind nur zulässig, soweit dies in Rechtsverordnungen auf Grund dieses Gesetzes zugelassen oder durch Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union geregelt ist. ...

• SGB 6 § 13 Leistungsumfang (Law)

  ...on Leistungen zur medizinischen Rehabilitation ein, 2. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation anstelle einer sonst erfo...

• SGB 8 § 13 Jugendsozialarbeit (Law)

  ...oder beruflichen Bildungsmaßnahmen oder bei der beruflichen Eingliederung Unterkunft in sozialpädagogisch begleiteten Wohnformen angeboten werden. In diesen Fällen sollen auch der notwendige Unterhalt...

• SGB 9 § 13 Gemeinsame Empfehlungen (Law)

  ...oziales zu einem Vorschlag aufgefordert, legt die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation den Vorschlag innerhalb von sechs Monaten vor. Dem Vorschlag wird gefolgt, wenn ihm berechtigte Interesse...

• SVWO 1997 § 13 Beschwerde im Feststellungsverfahren (Law)

  ...or. (2) Eine Beschwerde nach § 48c Abs. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ist beim Bundeswahlausschuß schriftlich einzulegen und zu begründen. Der Beschwerdeführer soll dem Bundeswahlbea...

• TierSchNutztV § 13 Allgemeine Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Legehennen (Law)

  ...orrichtungen, die so verteilt sind, dass alle Legehennen gleichermaßen Zugang haben, wobei bei Verwendung von Rinnentränken eine Kantenlänge von mindestens 2,5 Zentimetern und bei Verwendung von Rundt...

• StV/WasAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

  ...orm eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• StVO 2013 § 13 Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit (Law)

  ...onische Einrichtungen oder Vorrichtungen, insbesondere Taschenparkuhren oder Mobiltelefone, sichergestellt werden kann. Satz 1 gilt nicht, soweit eine dort genannte elektronische Einrichtung oder Vorr...

• ZuG 2012 § 13 Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung (Law)

  ...on Anhang 3 Teil A Nr. I abweichende Zuordnung eines Emissionswertes je erzeugter Produkteinheit, soweit Anlagen nach § 7 Abs. 1 Synthesegas aus Kohlevergasung einsetzen, sowie für Anforderungen an de...

• ZFdG § 13 Unterrichtung der Zentralstelle für das Zollfahndungsinformationssystem (Law)

  ...ollkriminalamtes als Zentralstelle für das Zollfahndungsinformationssystem erforderlich ist. (3) Erfolgt die Übermittlung auf Ersuchen des Zollkriminalamtes, trägt dieses die Verantwortung. ...

• GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...ontrollen   Ort de...

• MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

  ...ortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Di...

• HGBEG Art 5 (Law)

  ...orschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

• ScheckG Art 5 (Law)

  ...on, mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order"; an eine bestimmte Person, mit dem Vermerk "nicht an Order" oder mit einem gleichbedeutenden Vermerk; ...

• SGB 5 § 62a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  (weggefallen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...54 15 C Vorsatzwort (VOSZWT) Vorsatzwort zum Familiennamen - Kannfeld - ...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...odensonderungsgesetzes – BoSoG Nr. 5/1994 komplexe Bodenneuordnung...