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SGB 11 § 71 Pflegeeinrichtungen (Law)
...ufserfahrung in dem erlernten Ausbildungsberuf von zwei Jahren innerhalb der letzten acht Jahre erforderlich. Bei ambulanten Pflegeeinrichtungen, die überwiegend behinderte Menschen pflegen und betreu...
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SGB 11 § 86 Pflegesatzkommission (Law)
...85 Abs. 2 die Pflegesätze mit Zustimmung der betroffenen Pflegeheimträger vereinbaren können. § 85 Abs. 3 bis 7 gilt entsprechend. (2) Für Pflegeheime, die in derselben kreisfreien Gemeinde ...
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SGB 11 § 89 Grundsätze für die Vergütungsregelung (Law)
...84 Absatz 4 Satz 2 und Absatz 7, § 85 Absatz 3 bis 7 und § 86 gelten entsprechend.
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SGB 11 § 93 Anzuwendende Vorschriften (Law)
...85 des Zehnten Buches sowie die Vorschriften dieses Buches.
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SGB 11 § 99 Versichertenverzeichnis (Law)
...uf Familienversicherung, zur Bemessung und Einziehung der Beiträge sowie zur Feststellung des Leistungsanspruchs erforderlich sind.
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SGB 11 § 102 Angaben über Leistungsvoraussetzungen (Law)
...ufzuzeichnen. Hierzu gehören insbesondere Angaben zur Feststellung der Voraussetzungen von Leistungsansprüchen und zur Leistung von Zuschüssen.
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SGB 11 § 104 Pflichten der Leistungserbringer (Law)
...85, 86), Vergütungsvereinbarungen (§ 89) sowie Verträgen zur integrierten Versorgung (§ 92b), 3. im Falle der Abrechnung pflegerischer Leist...
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SGB 11 § 112 Qualitätsverantwortung (Law)
...uf die medizinische Behandlungspflege, die Betreuung, die Leistungen bei Unterkunft und Verpflegung (§ 87) sowie auf die Zusatzleistungen (§ 88). (3) Der Medizinische Dienst der Krankenversi...
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SGB 11 § 115 Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütungskürzung (Law)
...8 jeweils unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. und der Verbände der Pflegeberufe auf Bundesebe...
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SGB 11 § 127 Pflegevorsorgezulage; Fördervoraussetzungen (Law)
...uf Versicherung gewährt, 3. auf das ordentliche Kündigungsrecht sowie auf eine Risikoprüfung und die Vereinbarung von Risikozuschlägen und L...
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SGB 11 § 128 Verfahren; Haftung des Versicherungsunternehmens (Law)
...uf Auszahlung der Zulage zugleich mit dem Antrag in dem Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. März des Kalenderjahres, das auf das Beitragsjahr folgt, Folgendes zu übermitteln: ...
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SGB 11 § 130 Verordnungsermächtigung (Law)
...8 Absatz 2 und ihre Aufgaben, 2. das Verfahren für die Ermittlung, Festsetzung, Auszahlung, Rückzahlung und Rückforderung der Zulage, ...
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ÄApprO 2002 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 8) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2002, 2427; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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BGBEG (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)
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BauWiAusbV 1999 Anlage 11 (zu § 59) (Law)
...8 8 Anbringen von Unterkonstruktionen (§ 58 Nr. 8) ...
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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 11 (Anlage V des BBesG) (Law)
...8 151,62 287,85 ...
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SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)
(1) Die Versicherten sollen durch gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen...
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SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)
...ufklärung und Auskunft über eine gesunde, der Pflegebedürftigkeit vorbeugende Lebensführung zu unterstützen und auf die Teilnahme an gesundheitsfördernden Maßnahmen hinzuwirken. ...
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SGB 11 § 7b Beratungsgutscheine (Law)
...uf Leistungen nach diesem Buch sowie weiterer Anträge auf Leistungen nach § 18 Absatz 3, den §§ 36 bis 38, 41 bis 43, 44a, 45, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4 entweder ...
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SGB 11 § 7c Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung (Law)
...81 Absatz 1 Satz 2 entsprechend anzuwenden. Widerspruch und Anfechtungsklage gegen Maßnahmen der Aufsichtsbehörden zur Einrichtung von Pflegestützpunkten haben keine aufschiebende Wirkung. (...