• SGB 6 § 143 Bundesunmittelbare Versicherungsträger (Law)

  ...§ 51 Abs. 1 und 2 des Bundesbeamtengesetzes entsteht. Die Höhe des Ruhegehalts ist entsprechend § 14 Abs. 1 und 3 des Beamtenversorgungsgesetzes zu berechnen. (5) Wird ein Geschäftsführer de...

• SGB 7 § 143 (weggefallen) (Law)

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• SGB 3 § 143 Rahmenfrist (Law)

  (1) Die Rahmenfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit dem Tag vor der Erfüllung aller sonstigen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosengeld. (2) Die Rahmenfrist reicht nicht in ei...

• SGB 11 § 143 Sonderanpassungsrecht für die Allgemeinen Versicherungsbedingungen und die technischen Berechnungsgrundlagen privater Pflegeversicherungsverträge (Law)

  ...§ 140 ändern, soweit der Versicherungsfall durch den Pflegebedürftigkeitsbegriff nach den §§ 14 und 15 bestimmt wird. (2) Der Versicherer ist zudem berechtigt, auch für bestehende Versicheru...

• SprengV 1 § 43 (Law)

  ...§ 28 in Verbindung mit § 16 des Gesetzes sind die §§ 41 und 42 Abs. 1 und 2 mit folgender Maßgabe entsprechend anzuwenden: 1. anstelle der An...

• SGB 1 § 43 Vorläufige Leistungen (Law)

  ...§ 42 Abs. 2 und 3 entsprechend. Ein Erstattungsanspruch gegen den Empfänger steht nur dem zur Leistung verpflichteten Leistungsträger zu. (3)

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 12/12 (Urteil)

  ...§ 101 Abs. 1 NSchG); sie errichten und unterhalten die Schulanlagen, statten sie mit der notwendigen Einrichtung aus (§ 108 Abs. 1 Satz 1 NSchG) und tragen die Sachkosten (§ 113 Abs. 1 Satz 1 NSchG). ...

• Beschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat) - 1 BvR 471/10, 1 BvR 1181/10 (Urteil)

  ...§ 7 Abs. 1 AGG. Zwar könne das Bekundungsverbot zu einer unmittelbaren Benachteiligung der Lehrkraft aus Gründen der Religion im Sinne von § 7 Abs. 1, §§ 1, 3 Abs. 1 AGG führen. Eine unterschiedliche ...