• EnEV 2007 § 22 Gemischt genutzte Gebäude (Law)

  (1) Teile eines Wohngebäudes, die sich hinsichtlich der Art ihrer Nutzung und der gebäudetechnischen Ausstattung wesentlich von der Wohnnutzung unterscheiden und die einen nicht unerheblichen Teil der...

• EnEV 2007 § 26 Verantwortliche (Law)

  (1) Für die Einhaltung der Vorschriften dieser Verordnung ist der Bauherr verantwortlich, soweit in dieser Verordnung nicht ausdrücklich ein anderer Verantwortlicher bezeichnet ist. (2) Für ...

• EnEV 2007 § 26b Aufgaben des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers (Law)

  ...§ 14 Absatz 3 ausgestattet sind, 4. bei Wärmeverteilungs- und Warmwasserleitungen sowie Armaturen die Wärmeabgabe nach § 14 Absatz 5 begrenz...

• EnEV 2007 § 26f Erfahrungsberichte der Länder (Law)

  ...§ 26d. Die Berichte dürfen keine personenbezogenen Daten enthalten.

• EnEV 2007 § 31 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2007 in Kraft.

• EnEV 2007 Anlage 8 (zu § 16) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 3987)

• EnEV 2007 § 26d Stichprobenkontrollen von Energieausweisen und Inspektionsberichten über Klimaanlagen (Law)

  ...§ 12 und Energieausweise nach § 17 nach Maßgabe der folgenden Absätze einer Stichprobenkontrolle. (2) Die Stichproben müssen jeweils einen statistisch signifikanten Prozentanteil aller in ei...

• EnEV 2007 Anlage 11 (zu § 21 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  ...§ 21 Abs. 2 Nr. 2 verlangte Fortbildung soll die Aussteller von Energieausweisen für bestehende Gebäude nach § 16 Abs. 2 und 3 in die Lage versetzen, bei der Ausstellung solcher Energieausweise die Vo...

• EnEV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 3 und 9) (Law)

  ...§ 3 Absatz 3, § 9 Absatz 2 und 5) 2.1 Berechnung des Jahres-Primärenergiebedarfs 2.1.1 ...

• EnEV 2007 § 25a Gebäude für die Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen (Law)

  ...§ 44 des Asylgesetzes oder als Gemeinschaftsunterkünfte nach § 53 des Asylgesetzes zu nutzen, sind von den Anforderungen des § 9 befreit. Die Anforderungen an den Mindestwärmeschutz nach den anerkannt...

• EnEV 2007 Anlage 3 (zu den §§ 8 und 9) (Law)

  ...1983 errichtet oder erneuert worden sind. Werden Maßnahmen nach Satz 1 oder 2 ausgeführt und ist die Dämmschichtdicke im Rahmen dieser Maßnahmen aus technischen Gründen begrenzt, so gelten die Anforde...

• EnEV 2007 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...§ 6 Absatz 1 Satz 2 eine Überprüfung der Anforderungen nach § 6 Absatz 1 Satz 1 durchgeführt, darf der nach DIN EN 13829 : 2001-02 mit dem dort beschriebenen Verfahren B bei einer Druckdifferenz zwisc...

• EnEV 2007 Anlage 4a (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  ...§ 13 Absatz 2 sind der Einbau und die Aufstellung zum Zwecke der Inbetriebnahme nur zulässig, wenn das Produkt aus Erzeugeraufwandszahl e g und Primärenergiefaktor f ...

• EnEV 2007 § 30 Übergangsvorschrift über die vorläufige Wahrnehmung von Vollzugsaufgaben der Länder durch das Deutsche Institut für Bautechnik (Law)

  ...§ 26c und als Kontrollstelle nach § 26d wahr. Die vorläufige Aufgabenwahrnehmung als Kontrollstelle nach Satz 1 bezieht sich nur auf die Überprüfung von Stichproben auf der Grundlage der in § 26d Absa...

• Grundgesetz Artikel 19 (Law)

  Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das ...

• ScheckG Art 19 (Law)

  Wer einen durch Indossament übertragbaren Scheck in Händen hat, gilt als rechtmäßiger Inhaber, sofern er sein Recht durch eine ununterbrochene Reihe von Indossamenten nachweist, und zwar auch dann, we...

• WG Art 19 (Law)

  (1) Enthält das Indossament den Vermerk "Wert zur Sicherheit", "Wert zum Pfand" oder einen anderen eine Verpfändung ausdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Rechte aus dem W...

• BauSparkG § 19 Überleitungsbestimmungen (Law)

  ...1990 zulässigerweise übernommen oder erworben hat. (5a) Die Regelungen des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 8 und des § 4 Absatz 3 Satz 2 und 3 finden erstmals Anwendung auf Anlagen, die ab dem 1....

• AStG § 19 (weggefallen) (Law)

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• ApoG § 19 (Law)

  ...§ 3 Absatz 1 Satz 1 der Arzneimittelpreisverordnung, der der Förderung der Sicherstellung des Notdienstes von Apotheken dient, an den nach § 18 Absatz 1 Satz 1 errichteten Fonds abzuführen. Soweit die...