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TAppV § 54 Praktika (Law)
Die Praktika nach diesem Abschnitt werden außerhalb der Vorlesungszeit und in der Regel ganztägig entsprechend dem Arbeitsanfall in angemessenem Umfang an allen Wochentagen in den jeweiligen Einrichtu...
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ZVG § 54 (Law)
(1) Die von dem Gläubiger dem Eigentümer oder von diesem dem Gläubiger erklärte Kündigung einer Hypothek, einer Grundschuld oder einer Rentenschuld ist dem Ersteher gegenüber nur wirksam, wenn sie spä...
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RennwLottGABest § 54 (Law)
...§ 34) Mitteilung zu machen.
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SchiedsG § 54 (Law)
...§ 51 Abs. 1 Nr. 1 erhobenen Auslagen erhält die Schiedsstelle. (3) Die Ordnungsgelder stehen der Gemeinde zu.
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WiPrO § 54 Berufshaftpflichtversicherung (Law)
...§§ 2 oder 129 ergeben. Die Versicherung muss sich auch auf solche Vermögensschäden erstrecken, für die ein Berufsangehöriger nach den §§ 278 oder 831 des Bürgerlichen Gesetzbuchs einzustehen hat. ...
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WHG 2009 § 6 Allgemeine Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung (Law)
(1) Die Gewässer sind nachhaltig zu bewirtschaften, insbesondere mit dem Ziel, 1. ihre Funktions- und Leistungsfähigkeit als Bes...
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WHG 2009 § 19 Planfeststellungen und bergrechtliche Betriebspläne (Law)
(1) Wird für ein Vorhaben, mit dem die Benutzung eines Gewässers verbunden ist, ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt, so entscheidet die Planfeststellungsbehörde über die Erteilung der Erlaubni...
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WHG 2009 § 29 Fristen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele (Law)
...§§ 27, 44 und 47 Absatz 1 festgelegten Bewirtschaftungsziele in anderen Gewässern derselben Flussgebietseinheit nicht dauerhaft ausschließen oder gefährden. (3) Fristverlängerunge...
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WHG 2009 § 35 Wasserkraftnutzung (Law)
...§§ 27 bis 31 auch langfristig nicht vorgesehen ist, eine Wasserkraftnutzung nach den Standortgegebenheiten möglich ist. Das Ergebnis der Prüfung wird der Öffentlichkeit in geeigneter Weise zugänglich ...
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WHG 2009 § 45 Reinhaltung von Küstengewässern (Law)
(1) Feste Stoffe dürfen in ein Küstengewässer nicht eingebracht werden, um sich ihrer zu entledigen. Satz 1 gilt nicht, wenn Sediment, das einem Gewässer entnommen wurde, in ein Küstengewässer eingebr...
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WHG 2009 § 45d Beschreibung des guten Zustands der Meeresgewässer (Law)
Auf der Grundlage der Anfangsbewertung nach § 45c beschreiben die zuständigen Behörden bis zum 15. Juli 2012 die Merkmale für den guten Zustand der Meeresgewässer nach Maßgabe des Anhangs I der Richtl...
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WHG 2009 § 45g Fristverlängerungen; Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen (Law)
...§ 45a Absatz 1 Nummer 2 sowie Fristen für nach § 45e Satz 1 festgelegte Ziele verlängern, soweit es für bestimmte Teile der Meeresgewässer wegen natürlicher Gegebenheiten unmöglich ist, die Ziele fris...
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WHG 2009 § 51 Festsetzung von Wasserschutzgebieten (Law)
(1) Soweit es das Wohl der Allgemeinheit erfordert, 1. Gewässer im Interesse der derzeit bestehenden oder künftigen öffentlichen...
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WHG 2009 § 52 Besondere Anforderungen in Wasserschutzgebieten (Law)
(1) In der Rechtsverordnung nach § 51 Absatz 1 oder durch behördliche Entscheidung können in Wasserschutzgebieten, soweit der Schutzzweck dies erfordert, 1. ...
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WHG 2009 § 53 Heilquellenschutz (Law)
...§ 51 Absatz 2 und § 52 gelten entsprechend.
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WHG 2009 § 56 Pflicht zur Abwasserbeseitigung (Law)
Abwasser ist von den juristischen Personen des öffentlichen Rechts zu beseitigen, die nach Landesrecht hierzu verpflichtet sind (Abwasserbeseitigungspflichtige). Die Länder können bestimmen, unter wel...
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WHG 2009 § 59 Einleiten von Abwasser in private Abwasseranlagen (Law)
...§ 58 Absatz 1 freistellen, wenn durch vertragliche Regelungen zwischen dem Betreiber der privaten Abwasseranlage und dem Einleiter die Einhaltung der Anforderungen nach § 58 Absatz 2 sichergestellt is...
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WHG 2009 § 61 Selbstüberwachung bei Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen (Law)
...§ 23 Absatz 1 Nummer 8, 9 und 11 können insbesondere Regelungen über die Ermittlung der Abwassermenge, die Häufigkeit und die Durchführung von Probenahmen, Messungen und Analysen einschließlich der Qu...
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WHG 2009 § 62a Nationales Aktionsprogramm zum Schutz (Law)
...§ 23 Absatz 1 Nummer 5 bis 11 in Verbindung mit § 62 Absatz 4 zu berücksichtigen.
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WHG 2009 § 65 Aufgaben von Gewässerschutzbeauftragten (Law)
(1) Gewässerschutzbeauftragte beraten den Gewässerbenutzer und die Betriebsangehörigen in Angelegenheiten, die für den Gewässerschutz bedeutsam sein können. Sie sind berechtigt und verpfl...