IRG § 76 Gegenseitigkeitszusicherung (Law)

...bs. 1 gilt entsprechend.

SchRegDV § 76 (weggefallen) (Law)

SchRegO § 76 (Law)

...ber die Beschwerde entscheidet das Oberlandesgericht, in dessen Bezirk das Registergericht seinen Sitz hat.

NeuGlV § 76 Ordnung im Eintragungsraum (Law)

...bei Andrang den Zutritt zum Eintragungsraum.

UrhG § 76 Dauer der Persönlichkeitsrechte (Law)

...berechnen. Haben mehrere ausübende Künstler gemeinsam eine Darbietung erbracht, so ist der Tod des letzten der beteiligten ausübenden Künstler maßgeblich. Nach dem Tod des ausübenden Künstlers stehen ...

PatAnwO § 76 Aufgaben des Schatzmeisters (Law)

...berwacht den Eingang der Beiträge. (3) Ist ein Schatzmeister nicht gewählt, so hat der Schriftführer die Rechte und Pflichten aus den Absätzen 1 und 2 sowie aus § 50 Abs. 4 und § 77 Abs. 1. ...

StPO § 76 Gutachtenverweigerungsrecht des Sachverständigen (Law)

...besonderen beamtenrechtlichen Vorschriften. Für die Mitglieder der Bundes- oder einer Landesregierung gelten die für sie maßgebenden besonderen Vorschriften.

ZPO § 76 Urheberbenennung bei Besitz (Law)

...baren Besitzer benennt, und einer Streitverkündungsschrift die Ladung des mittelbaren Besitzers zur Erklärung beantragen. Bis zu dieser Erklärung oder bis zum Schluss des Termins, in dem sich der Bena...

AufenthG 2004 § 76 (Law)

(weggefallen)

BBauG § 76 Vorwegnahme der Entscheidung (Law)

...betroffenen Rechtsinhaber können die Eigentums- und Besitzverhältnisse für einzelne Grundstücke sowie andere Rechte nach den §§ 55 bis 62 geregelt werden, bevor der Umlegungsplan aufgestellt ist. Die ...

BDG § 76 Rechtswirkungen, Entschädigung (Law)

...benen Urteil auf Entfernung aus dem Beamtenverhältnis oder auf Aberkennung des Ruhegehalts erkannt, gilt § 42 des Bundesbeamtengesetzes entsprechend. (2) Der Beamte und die Personen, denen e...

MarkenG § 76 Gang der Verhandlung (Law)

...Berichterstatter den wesentlichen Inhalt der Akten vor. (3) Hierauf erhalten die Beteiligten das Wort, um ihre Anträge zu stellen und zu begründen. (4) Der Vorsitzende hat die Sach...

BinSchUO2008Anh II Anlage B (Law)

Es gilt das Muster nach Anhang V, Teil II

RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)

...bestehen in: Basel Offenburg ...

ITKTAusbV Anlage 1 Teil B (zu § 5) (Law)

...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b, e bis g, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

ALG § 76 Umfang und Wirkung (Law)

...Beitragszeiten beschränkt werden. Mit der Beitragserstattung wird das bisherige Versicherungsverhältnis aufgelöst. Verwaltungsakte über die Erbringung von Zuschüssen zum Beitrag sind mit Wirkung für d...

BGB § 76 Eintragungen bei Liquidation (Law)

...bestellten Liquidatoren ist eine Abschrift des Bestellungsbeschlusses, der Anmeldung der Vertretungsmacht, die abweichend von § 48 Absatz 3 bestimmt wurde, ist eine Abschrift der diese Bestimmung enth...

BHO § 76 Abschluß der Bücher (Law)

...Bücher sind jährlich abzuschließen. Das Bundesministerium der Finanzen bestimmt den Zeitpunkt des Abschlusses. (2) Nach dem Abschluß der Bücher dürfen Einnahmen oder Ausgaben nicht mehr für ...

GWB § 76 Beschwerdeberechtigte, Form und Frist (Law)

...begründete Rechtsbeschwerdegründe vorgebracht sind. (5) Für die Rechtsbeschwerde gelten im Übrigen § 64 Absatz 1 und 2, § 66 Absatz 3, 4 Nummer 1 und Absatz 5, §§ 67 bis 69, 71 bis 73 entspr...

JGG § 76 Voraussetzungen des vereinfachten Jugendverfahrens (Law)

...beistandschaft anordnen, Zuchtmittel verhängen, auf ein Fahrverbot erkennen, die Fahrerlaubnis entziehen und eine Sperre von nicht mehr als zwei Jahren festsetzen oder die Einziehung aussprechen wird....