• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 214/16 (Urteil)

  ...ast dafür, dass Umkleide- und Wegezeiten angefallen sind, vom Arbeitgeber veranlasst wurden und im geltend gemachten Umfang erforderlich waren (vgl. BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 347/11 - Rn. 25 ff., BAGE ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 236/10 (Urteil)

  ...as Arbeitsgericht hat der Klage - soweit für das Revisionsverfahren von Bedeutung - dem Hauptantrag nach stattgegeben. Auf die Berufung der Beklagten hat das Landesarbeitsgericht das Urteil des Arbeit...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 168/16 (Urteil)

  ...ast dafür, dass Umkleide- und Wegezeiten angefallen sind, vom Arbeitgeber veranlasst wurden und im geltend gemachten Umfang erforderlich waren (vgl. BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 347/11 - Rn. 25 ff., BAGE ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 170/16 (Urteil)

  ...ast dafür, dass Umkleide- und Wegezeiten angefallen sind, vom Arbeitgeber veranlasst wurden und im geltend gemachten Umfang erforderlich waren (vgl. BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 347/11 - Rn. 25 ff., BAGE ...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 77/15 (Urteil)

  ...as FG getan hat (vgl. BFH-Beschluss vom 18. Februar 2013 XI B 117/11, BFH/NV 2013, 981, Rz 22; Lange in HHSp, § 115 FGO Rz 106; Gräber/Ratschow, Finanzgerichtsordnung, 8. Aufl., § 115 Rz 28). ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 127/16 (Urteil)

  ...ast dafür, dass Umkleide- und Wegezeiten angefallen sind, vom Arbeitgeber veranlasst wurden und im geltend gemachten Umfang erforderlich waren (vgl. BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 347/11 - Rn. 25 ff., BAGE ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 907/11 (Urteil)

  ...11 - Rn. 10; weniger vorsichtig für eine Ausschlussklausel noch 19. Mai 2011 - IX ZR 222/08 - Rn. 10; dazu krit. Schrader jurisPR-PrivBauR 11/2011 Anm. 6; Smid jurisPR-InsR 18/2011 Anm. 2). ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-597/14 (Urteil)

  ...11), mit dem dieses die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 11. Oktober 2012 (verbundene Sachen R 274/2011-4 und R 520/2011-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Xavier Grau F...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 574/15 (Urteil)

  ...assungsterminal anzulegen und vor dem Ausstempeln am Zeiterfassungsterminal abzulegen und dass die Beklagte verpflichtet ist, die mit Hilfe des Zeiterfassungsterminals erfassten Zeiten als Arbeitszeit...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 C 12/16 (Urteil)

  ...ass § 119 Abs. 3 FlurbG eine abschließende Vergütungsregelung enthält, schließt nicht aus, dass sich die festsetzungsberechtigte Behörde - und im Streitfall das Gericht - zur Ausfüllung des unbestimmt...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 230/15 (Urteil)

  ...1161, 1162; BGH, Urteil vom 16. Juni 1992 - XI ZR 166/91, NJW 1992, 2148; Beschluss vom 15. Dezember 2011 - IX ZR 230/09, juris Rn. 2). Gestützt wird dies auf die Überlegung, dass der Verzicht auf die...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 C 6/15 (Urteil)

  ...asse sich nicht entnehmen, dass es eines speziellen Versorgungsauftrags bedürfe. Dasselbe gelte für das Krankenhausplanungsrecht des Landes. Nach § 3 Abs. 3 des Niedersächsischen Gesetzes zum KHG best...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 C 13/15 (Urteil)

  ...ass das Krankenhausfinanzierungsgesetz und das Krankenhausentgeltgesetz die Gewährung von Zuschlägen für Zentren und Schwerpunkte nach § 5 Abs. 3 KHEntgG an das Bestehen eines speziellen Versorgungsau...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 45/13 (Urteil)

  ...as BFH-Urteil vom 25. April 2013 V R 10/11 (BFH/NV 2013, 1453, Rz 45) ist nämlich geklärt, dass sich aus der Zulassung eines Fahrzeugs nur das Gelangen in den Bestimmungsmitgliedstaat ergibt, nicht ab...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 C 11/15 (Urteil)

  ...ass das Krankenhausfinanzierungsgesetz und das Krankenhausentgeltgesetz die Gewährung von Zuschlägen für Zentren und Schwerpunkte nach § 5 Abs. 3 KHEntgG an das Bestehen eines speziellen Versorgungsau...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 C 12/15 (Urteil)

  ...ass das Krankenhausfinanzierungsgesetz und das Krankenhausentgeltgesetz die Gewährung von Zuschlägen für Zentren und Schwerpunkte nach § 5 Abs. 3 KHEntgG an das Bestehen eines speziellen Versorgungsau...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZR 114/15 (Urteil)

  ...asseverbindlichkeiten zu begründen." Hierauf hatte das Insolvenzgericht entschieden: "Auf Antrag der Schuldnerin wird angeordnet, dass diese Masseverbindlichkeiten begründen darf (§§ 270b Ab...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 385/11 (Urteil)

  ...ass auch das Unterbringen einer Klausel an einer unerwarteten Stelle im Text sie deswegen als Überraschungsklausel erscheinen lässt. Das Überraschungsmoment ist umso eher zu bejahen, je belastender di...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 19/14 R (Urteil)

  ...11 AS 1294/11; Meldetermin vom 4.11.2011, Bescheid vom 29.11.2011, Widerspruchsbescheid vom 2.1.2012, SG-Verfahren mit dem Aktenzeichen S 11 AS 32/12, verbunden zu S 11 AS 1294/11; Meldetermin vom 11....

• Urteil vom Bundesgerichtshof (4. Zivilsenat) - IV ZR 384/14 (Urteil)

  ...asse, dass die Zinsforderung auf der Basis von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ermittelt worden sei. Einer Vermutung, dass die Beklagte mit den eingezahlten Prämien einen entsprechenden Gew...