• SGB 7 § 133 Zuständigkeit für Versicherte (Law)

  ...offen sind, bestimmt sich die Zuständigkeit für Versicherte nach der Zuständigkeit für das Unternehmen, für das die Versicherten tätig sind oder zu dem sie in einer besonderen, die Versicherung begrün...

• SGB 5 § 133 Versorgung mit Krankentransportleistungen (Law)

  ...oweit die Entgelte für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes und anderer Krankentransporte nicht durch landesrechtliche oder kommunalrechtliche Bestimmungen festgelegt werden, schlie...

• TKG 2004 § 133 Sonstige Streitigkeiten zwischen Unternehmen (Law)

  ...oder auf Grund dieses Gesetzes Streitigkeiten zwischen Unternehmen, die öffentliche Telekommunikationsnetze betreiben oder öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste anbieten, oder zwischen dies...

• WDO 2002 § 133 Mündliche Verhandlung, Entscheidung durch Urteil (Law)

  ...ossen wird, aufgrund mündlicher Verhandlung durch Urteil. (2) Gegen das Urteil des Truppendienstgerichts ist Berufung zulässig.

• BewG § 133 Sondervorschrift für die Anwendung der Einheitswerte 1935 (Law)

  ...olgt anzusetzen: 1. Mietwohngrundstücke mit 100 Prozent des Einheitswerts 1935, 2. ...

• LuftPersV § 133 Berechtigung zur Ausübung des Sprechfunkdienstes (Law)

  ...ordnung über Flugfunkzeugnisse oder nach § 44 Abs. 2 Satz 2. (2) Das Flugfunkzeugnis muss bei der Ausübung der lizenzpflichtigen Tätigkeit nicht mitgeführt werden, wenn die Berechtigung zur ...

• SGB 9 § 133 Aufgaben (Law)

  ...onstige Beschäftigung in einem Betrieb oder einer Dienststelle auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sowie geeignete Maßnahmen zur Vorbereitung auf eine Beschäftigung in einem Integrationsprojekt. Satz 1 g...

• WiPrO § 133 Schutz der Bezeichnung "Wirtschaftsprüfungsgesellschaft" und "Buchprüfungsgesellschaft" (Law)

  ...ot;Wirtschaftsprüfungsgesellschaft oder "Buchprüfungsgesellschaft" oder eine einer solchen zum Verwechseln ähnliche Bezeichnung für eine Gesellschaft gebraucht, obwohl diese nicht als solche...

• SGB 3 § 133 Saison-Kurzarbeitergeld und ergänzende Leistungen im Gerüstbauerhandwerk (Law)

  ...ordnung) werden bis zum 31. März 2018 Leistungen nach den §§ 101 und 102 nach Maßgabe der folgenden Regelungen erbracht. (2) Die Schlechtwetterzeit beginnt am 1. November und endet am 31. Mä...

• UmwG 1995 § 133 Schutz der Gläubiger und der Inhaber von Sonderrechten (Law)

  ...oder eine gerichtliche oder behördliche Vollstreckungshandlung vorgenommen oder beantragt wird; bei öffentlich-rechtlichen Verbindlichkeiten genügt der Erlass eines Verwaltungsakts. Für vor dem Wirksa...

• SGB 6 § 133 Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See für Beschäftigte (Law)

  ...organisationen oder Arbeitgeberorganisationen, die berufsständische Interessen des Bergbaus wahrnehmen, oder bei den Bergämtern, Oberbergämtern oder bergmännischen Prüfstellen, Forschungsstellen oder ...

• SprengV 1 § 33 (Law)

  ...osionsgefährlichen Stoffe, b) die unfallsichere Handhabung und Anwendung von explosionsgefährlichen Stoffen, ...

• Grundgesetz Artikel 19 (Law)

  ...onen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind. Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nich...

• ScheckG Art 19 (Law)

  ...oindossament ist. Ausgestrichene Indossamente gelten hierbei als nicht geschrieben. Folgt auf ein Blankoindossament ein weiteres Indossament, so wird angenommen, daß der Aussteller dieses Indossaments...

• PStV Anlage 2 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...1144 — 1145)

• PStV Anlage 3 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...1146 — 1147)

• PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...1148 — 1149)

• WG Art 19 (Law)

  ...ossament den Vermerk "Wert zur Sicherheit", "Wert zum Pfand" oder einen anderen eine Verpfändung ausdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Rechte aus dem Wechsel geltend mach...

• BauSparkG § 19 Überleitungsbestimmungen (Law)

  ...ozent in den Sonderposten "Fonds zur bauspartechnischen Absicherung" eingestellt werden. Mehrerträge im Sinne des § 6 Abs. 1 brauchen nicht in den Sonderposten "Fonds zur bauspartechnis...

• AStG § 19 (weggefallen) (Law)

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