• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 73/12 R (Urteil)

  ...r Unterkunft und Heizung unter Einbeziehung der Garagenmiete und des Krankenversicherungsbeitrags maximal 1954,25 Euro und für Januar 2012 aufgrund der Erhöhung der Regelbedarfe 1992,25 Euro betragen....

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 73/16 (Urteil)

  ...r ist promoviert und als Einzelanwalt in R schwerpunktmäßig in den Bereichen Arbeitsrecht, Arztrecht, Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Erbrecht, Familienrecht, Forderungsbeitreibung, Mietrecht, Strafr...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 8/09 (Urteil)

  ...rganträger (KG 2) weitergeben. Im Rahmen der körperschaft- und gewerbesteuerlichen Organschaft sei weder der KG 2 als Organträgerin noch den an ihr beteiligten natürlichen Personen eine Steuerermäßigu...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 25/12 (Urteil)

  ...rtrieb, dem Subvertrieb, der Vervielfältigung, der Vorführung, der Vermarktung, der Ausstrahlung oder der sonstigen Verwertung oder Verwendung der Filme während der gesamten Laufzeit des Lizenzvertrag...

• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 7/15 R (Urteil)

  ...rtschaftsinformatiker bei einer Schweizer Firma in Zürich beschäftigt. Vom 1.8.2007 an war er arbeitslos bzw arbeitsunfähig erkrankt. Seit dem 1.1.2010 bezieht er eine Rente wegen voller Erwerbsminder...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 32/12 R (Urteil)

  ...rsorgungsbedarf orientierte feinere Differenzierung der Arztgruppen: Die so ermittelten RLV bildeten gerade Durchschnittswerte ab, die den Versorgungsbedarf der Versicherten zuverlässig widerspiegelte...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 15/11 (Urteil)

  ...rkehrswert er auf 90.000 DM schätze, der Klägerin unter Nießbrauchsvorbehalt zu übertragen. Nach § 1 des Vertrags sollte die Übertragung Gegenleistung für die bisher erbrachten und die künftig zu erbr...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 3/11 R (Urteil)

  ...r Sicherung der Schulfähigkeit eines Schülers bzw dem Erwerb einer elementaren Schulausbildung oder zur Förderung ihrer Integration in den Kreis gleichaltriger Kinder und Jugendlicher erforderlich ist...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 59/15 (Urteil)

  ...rtretene Auffassung, der zufolge bei derartigen Gesamtarrangements --je nach vorrangiger Prägung-- nur eine einheitliche Zuordnung der Vergütung entweder zu Art. 17 Abs. 2 oder zu Art. 7 DBA-Österreic...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 4/11 R (Urteil)

  ...r Sicherung der Schulfähigkeit eines Schülers bzw dem Erwerb einer elementaren Schulausbildung oder zur Förderung ihrer Integration in den Kreis gleichaltriger Kinder und Jugendlicher erforderlich ist...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 9/17 R (Urteil)

  ...rtal II/2010 entferne sich ihr Honorar immer weiter vom Durchschnittshonorar der Gruppe. Bei einer Verringerung der durchschnittlichen Fallzahl der Gruppe um 68,6 Patienten und einer Erhöhung ihrer ei...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 5/11 R (Urteil)

  ...r Sicherung der Schulfähigkeit eines Schülers bzw dem Erwerb einer elementaren Schulausbildung oder zur Förderung ihrer Integration in den Kreis gleichaltriger Kinder und Jugendlicher erforderlich ist...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 24/10 R (Urteil)

  ...r Personenidentität nur im Rahmen gesetzlicher Regelungen abgewichen werden kann. Deshalb hat der Gesetzgeber durch das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (ArbGrdFortG) v...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 13/17 R (Urteil)

  ...rne sich ihr Honorar immer weiter vom Durchschnittshonorar der Gruppe. Bei einer Verringerung der durchschnittlichen Fallzahl der Gruppe um 68,6 Patienten und einer Erhöhung der Fallzahl der Klägerin ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 21/14 R (Urteil)

  ...rforderlich; sofern diese nicht vorliegt, ist zur Aufrechterhaltung bereits bestehender geriatrischer Versorgungsangebote übergangsweise bis zum Jahresende 2007 eine vergleichbare mehrjährige Erfahrun...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 25/16 B (Urteil)

  ...r eine erfolgreiche Gehörsrüge ist insgesamt, dass dargelegt wird, dass der Beschwerdeführer seinerseits alles Zumutbare getan hat, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl Leitherer in Meyer-Lad...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX S 25/14 (Urteil)

  ...reitjahr 2007 beim Antragsgegner (Finanzamt --FA--) zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. In ihrer am 27. Februar 2009 eingereichten Einkommensteuererklärung erklärten die Antragsteller auf der Rück...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 29/14 B (Urteil)

  ...rte (und dort auch das Jahr 2009 betraf). Während die Klägerin im vorliegenden Verfahren die Freistellung von der Vergütungsforderung einer von ihr engagierten professionellen Krankenpflegerin begehrt...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 848/13 (Urteil)

  ...rund „Alter“ verbunden. Bewerber/innen mit einer (längeren) Berufserfahrung weisen gegenüber Berufsanfänger/innen und gegenüber Bewerber/innen mit erster oder kurzer Berufserfahrung typischerweise ein...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 93/10 R (Urteil)

  ...rägers der Grundsicherung auf den dort ausgewiesenen Zeitraum ergab. Der Streitgegenstand ist (erst) mit entsprechendem Antrag der Klägerin im Berufungsverfahren auf das Jahr 2005 beschränkt worden. ...