• StGBEG Art 13 (Law)

  (weggefallen)

• BImSchV 16 Eingangsformel (Law)

  ...uf Grund des § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

• FRG Anlage 16 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 20) ...

• HGBEG Art 16 (Law)

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• ApoBetrO 1987 XXXX §§ 35a u. 35b (weggefallen) (Law)

  -

• FRG Anlage 13 (Law)

  ...urchschnittliche Bruttojahresarbeitsentgelte in der knappschaftlichen Rentenversicherung in RM/DM ...

• WG Art 13 (Law)

  ...ucht den Indossatar nicht zu bezeichnen und kann selbst in der bloßen Unterschrift des Indossanten bestehen (Blankoindossament). In diesem letzteren Fall muß das Indossament, um gültig zu sein, auf di...

• BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)

  ...unden zu unterrichten. (3) Die zuständige Behörde hat in der Genehmigung geeignete Maßnahmen für den Fall einer Betriebsstörung an der Abgasreinigungseinrichtung oder ihres Ausfalls vorzuseh...

• BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...ufstellung oder Übersicht nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 62 Absatz 1 Nummer 7 des Bundes-Immissio...

• BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...und aus einer Turbine besteht. (16) „Gasturbine mit Zusatzfeuerung“ im Sinne dieser Verordnung ist eine Gasturbine, deren Abgase einer nachgeschalteten Feuerung mit eigener Brennstoffzufuhr ...

• BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

  ...ur, Abgasvolumenstrom, Feuchtegehalt und Druck. Der Betreiber hat hierzu die Anlagen vor Inbetriebnahme mit geeigneten Mess- und Auswerteeinrichtungen auszurüst...

• SGB 2 § 27 Leistungen für Auszubildende (Law)

  ...uch anzunehmen, wenn Auszubildenden, deren Bedarf sich nach §§ 12 oder 13 Absatz 1 Nummer 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes bemisst, aufgrund von § 10 Absatz 3 des Bundesausbildungsförderungsg...

• AuslSchuldAbkAG § 16 (Law)

  ...uldners befindet oder die Vollstreckungshandlung vorzunehmen ist. (2) Für die Übertragung der Aufgaben, die nach diesem Unterabschnitt den Landgerichten und den Oberlandesgerichten zufallen,...

• AGG § 16 Maßregelungsverbot (Law)

  ...ung auszuführen, benachteiligen. Gleiches gilt für Personen, die den Beschäftigten hierbei unterstützen oder als Zeuginnen oder Zeugen aussagen. (2) Die Zurückweisung oder Duldung benachteil...

• BedGgstV § 16 Übergangsvorschriften (Law)

  ...ung in der bis zum 20. Juli 2005 geltenden Fassung entsprechen und die bis zum Ablauf des 28. Februar 2006 hergestellt oder eingeführt worden sind, dürfen auch nach diesem Zeitpunkt noch bis zum Abbau...

• DWG § 16 Verlautbarungsrecht (Law)

  ...utsche Welle räumt der Bundesregierung in Krisen- oder Katastrophenfällen oder in anderen erheblichen Gefahrenlagen für amtliche Verlautbarungen unverzüglich und unentgeltlich angemessene Sendezeit ei...

• BVFG § 16 Datenschutz (Law)

  ...uf Ersuchen zur Durchführung von Verfahren zur Gewährung von Leistungen nach diesem Gesetz sowie zur Feststellung der Rechtsstellung als Deutscher nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes übermittelt...

• FStrG § 16 Planungen (Law)

  ...uktur bestimmt im Benehmen mit den Landesplanungsbehörden der beteiligten Länder die Planung und Linienführung der Bundesfernstraßen. Dies gilt nicht für den Neubau von Ortsumgehungen. Eine Ortsumgehu...

• GasNEV § 16 Verprobung (Law)

  ...ung der Netzentgelte sicherzustellen, dass ein zur Veröffentlichung stehendes Entgeltsystem geeignet ist, die nach § 4 ermittelten Kosten zu decken. Im Einzelnen ist sicherzustellen, dass die Anwendun...

• GBO § 16 (Law)

  ...ungsantrag, dessen Erledigung an einen Vorbehalt geknüpft wird, soll nicht stattgegeben werden. (2) Werden mehrere Eintragungen beantragt, so kann von dem Antragsteller bestimmt werden, daß ...