• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 45/14 (Urteil)

  ...Krankheitskosten berücksichtigt, die zum Zweck der Heilung einer Krankheit (z.B. Aufwendungen für Medikamente, Operation) oder mit dem Ziel getätigt werden, die Krankheit erträglicher zu machen, beisp...

• EuGH-Vorlage vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 44/14 (Urteil)

  ...kturvertrieb tätig waren und keine Erfahrungen mit der Herstellung und dem Betrieb von Blockheizkraftwerken hatten, nahmen billigend in Kauf, dass es nicht möglich sein würde, Blockheizkraftwerke mit ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 25/15 (Urteil)

  ...ktragsvolumen geringer. Abgesehen davon, dass das Gewerbesteuerrecht keinen Verlustrücktrag kennt, sind die vorgenannten Grundsätze bereits deshalb nicht geeignet, das Klagerecht der Klägerin einzusch...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 31/14 (Urteil)

  ...Krankheitskosten berücksichtigt, die zum Zwecke der Heilung einer Krankheit (z.B. Medikamente, Operation) oder mit dem Ziel getätigt werden, die Krankheit erträglicher zu machen, beispielsweise Aufwen...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 5/13 (Urteil)

  ...Kosten für die Hotelmiete in Höhe von 12.312 €, Lagerkosten über 1.633 € sowie Bekleidung und Verpflegung in Höhe von 9.080 €. Weiter wertete die Klägerin eigene Anwaltskosten in Höhe von 16.740 €, Ko...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 42/14 (Urteil)

  ...Krankheitskosten berücksichtigt, die zum Zweck der Heilung einer Krankheit (z.B. Medikamente, Operation) oder mit dem Ziel getätigt werden, die Krankheit erträglicher zu machen, beispielsweise Aufwend...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 79/12 (Urteil)

  ...komponente“ der Kategorie „vorübergehend“ nach der Erklärung in den Gesetzesmaterialien „flexibel“ verstanden werden soll, kommt doch erkennbar zum Ausdruck, dass eine gesetzliche Regelung geschaffen ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 68/14 (Urteil)

  ...Krankheitskosten berücksichtigt, die zum Zweck der Heilung einer Krankheit (z.B. Medikamente, Operation) oder mit dem Ziel getätigt werden, die Krankheit erträglicher zu machen, beispielsweise Aufwend...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 50/13 (Urteil)

  ...Kaufvertrag) mit wirtschaftlicher Wirkung zum 28. Februar 2002 sämtliche Kommanditanteile von den Kommanditisten der Klägerin; die Kommanditanteile wurden mit Wirkung zum 28. Februar 2002 an die S-KG ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZR 57/15 (Urteil)

  ...klagten die Rückzahlung geleisteten Anwaltshonorars; der beklagte Rechtsanwalt macht widerklagend restliche Gebühren geltend. Der Beklagte hatte den Kläger und die Drittwiderbeklagte (fortan auch: Ehe...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 30/15 (Urteil)

  ...KStG/UmwStG/GewStG, § 8c KStG Rz 87c ff.; Dötsch/Leibner in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, Die Körperschaftsteuer, § 8c Rz 291; Streck/Olbing, KStG, 8. Aufl., § 8c Rz 17; Blümich/Brandis, § 8c KStG Rz 52; s...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 2/18 (Urteil)

  ...kt. Die Nutzung sei zu wirtschaftlichen Zwecken bestimmt und der Rahmen durch die Funktionsbezeichnung „Vitrine“ und „Keller“ festgelegt. Wenngleich die Bezeichnung „Vitrine“ keine konkrete Art der Nu...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 274/16 (Urteil)

  ...Kläger könne von der Beklagten keinen Schadensersatz beanspruchen. Der für die Beklagte seinerzeit tätige Berater habe zwar die gegenüber dem Kläger bestehende Beratungspflicht dadurch verletzt, dass ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 208/15 (Urteil)

  ...klagten nicht durch eine Kündigung der Klägerin beendet werden konnte. Die Kündigung eines dinglichen Wohnungsrechts kommt im deutschen Recht ebenso wie die Kündigung des seiner Bestellung zugrunde li...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 133/16 (Urteil)

  ...keitsarbeit des Funkhauses B ein Praktikum mit 38,5 Stunden wöchentlich. Im Anschluss an das Praktikum beschäftigte sie die Beklagte bis zum 30. April 2003 als Krankheitsvertretung der für die Betreuu...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 10/16 (Urteil)

  ...Kläger bei der X-GmbH ein Blockheizkraftwerk (BHKW 1) in Containerbauweise. Es sollte eine Anlagennennleistung von 50 Kilowatt (kW) aufweisen; der Kaufpreis sollte 37.500 € netto betragen. Am 4. Augus...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-701/16 (Urteil)

  ...keine persönlichen Risikofaktoren und keine pathologische Krankengeschichte aufweise und dass er sich keiner medikamentösen Behandlung unterziehe. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 754/13 (Urteil)

  ...Klägerinnen kann dem im Arbeitskampfaufruf der Beklagten eindeutig ausgedrückten Ziel, die DFS zu bestreiken, keine andere Richtung unterstellt werden. Auch die Kenntnis der Beklagten, dass die Kläger...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 581/14 (Urteil)

  ...kw oder A 14 kw bekleiden. Der Gesetzgeber bezweckte mit der Schaffung der Stellenzulage offensichtlich nur eine Kompensation für den künftigen Wegfall der Ämter Seminarschulrat und Seminarrektor in d...