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AtG § 21 Kosten (Law)
...ungen einschließlich Prüfungen und Untersuchungen des Bundesamtes für Strahlenschutz, soweit es nach § 23 zuständig ist, des Luftfahrt-Bundesamtes, soweit es nach § 23b zuständig ist, und des Bundesam...
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AtStrlSV § 21 Standortwahl (Law)
...ungen zum Schutz der Kernanlagen vor äußeren Einwirkungen, zum Havarieschutz für die Umgebung sowie andere Forderungen zur Gewährleistung der nuklearen Sicherheit zu erfüllen.
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AtStrlSVDBest § 21 Überwachungsmessungen (Law)
...u registrieren, auszuwerten und aufzubewahren. (2) Für die Überwachungsmessungen sind der Meßaufgabe entsprechende funktionstüchtige und kalibrierte Meßgeräte zu verwenden. Die Festlegungen ...
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BBankG § 21 (Law)
(weggefallen)
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BeamtStG § 21 Beendigungsgründe (Law)
...ung, 2. Verlust der Beamtenrechte, 3. Entfernung aus dem Beamtenverhältnis nach ...
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AKG § 21 Beweisregel (Law)
...usammenbruchs verlorengegangen oder unerreichbar geworden, so wird, wenn der Anspruchsschuldner (§ 25) erhebliche, für die Erfüllung sprechende Umstände dartut, vermutet, daß der Anspruch erloschen is...
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BergtechAusbV § 21 Übergangsregelung (Law)
...ufsausbildungsverhältnisse, die vor Ablauf des 31. Juli 2015 bestehen, werden nach den bis dahin geltenden Vorschriften zu Ende geführt.
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BJagdG § 21 Abschußregelung (Law)
...ur auf Grund und im Rahmen eines Abschußplanes erlegt werden, der von der zuständigen Behörde im Einvernehmen mit dem Jagdbeirat (§ 37) zu bestätigen oder festzusetzen ist. Seehunde dürfen nur auf Gru...
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BNotO § 21 (Law)
...ungsmacht auszustellen. Der Notar darf die Bescheinigung nur ausstellen, wenn er sich zuvor durch Einsichtnahme in eine öffentliche oder öffentlich beglaubigte Vollmachtsurkunde über die Begründung de...
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DGBankSa § 21 (Law)
...ung in der Hauptversammlung ist nur durch Aktionäre zulässig, die selbst zur Teilnahme an der Hauptversammlung berechtigt sind. Ist der Aktionär eine juristische Person, so kann die Vollmacht zur Vert...
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DiätV § 21 (Law)
...und bei einem Erzeugnis, das noch der gebrauchsfertigen Zubereitung nach den Angaben des Herstellers bedarf, bezogen auf 100 Gramm oder 100 Milliliter des gebrauchsfertig zubereiteten Erzeugnisses, zu...
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DWG § 21 Beweissicherung (Law)
...ue und vollständige Tonaufzeichnungen, von Fernsehsendungen auch Bildaufzeichnungen, herzustellen und aufzubewahren. (2) Die Aufbewahrungsfrist beträgt drei Monate ab dem Tag der Ausstrahlun...
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GmbHG § 21 Kaduzierung (Law)
...ung kann an den säumigen Gesellschafter eine erneute Aufforderung zur Zahlung binnen einer zu bestimmenden Nachfrist unter Androhung seines Ausschlusses mit dem Geschäftsanteil, auf welchen die Zahlun...
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KraftstoffLBV § 21 (weggefallen) (Law)
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KSpG § 21 Anpassung (Law)
...und Anlagen für die dauerhafte Speicherung nach § 2 Absatz 1 auf einem Stand zu halten, der die Erfüllung der in § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 4 genannten Voraussetzungen sicherstellt. Die zuständ...
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KSVG § 21 (Law)
...ustimmung des Berechtigten zu Unrecht entrichtete Beitragsanteile mit künftigen Ansprüchen auf Beitragsanteile verrechnen. (3) Für die Verzinsung und Verjährung des Anspruchs auf Erstattung ...
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LuftVG § 21 (Law)
...ugpläne, Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen sind der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Die Anwendung von Flugplänen, Beförderungse...
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MontanMitbestGErgG § 21 (Law)
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LBG § 21 (Law)
...ung wird in Geld festgesetzt, soweit nicht nach den §§ 22 und 23 eine Entschädigung in Land oder nach § 25 als Naturalwertrente gewährt wird.
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SGG § 21 (Law)
...u den Sitzungen erscheint, durch Beschluß ein Ordnungsgeld festsetzen und ihm die durch sein Verhalten verursachten Kosten auferlegen. Bei nachträglicher genügender Entschuldigung ist der Beschluß auf...