BrennO 1998 § 122 (Law)

...benweintrester aus deutschen Weinbaugebieten 2,0 l A, - Traubenweintrub (Weinhefe) aus deutschen Weinb...

PatAnwO § 122 Verlesen von Protokollen (Law)

...bereits in dem berufsgerichtlichen oder in einem anderen gesetzlich geordneten Verfahren vernommen worden ist, zu verlesen sei. (2) Bevor der Gerichtsbeschluß ergeht, kann der Staatsanwalt o...

HwO Anlage B Verzeichnis der Gewerbe, die als zulassungsfreie Handwerke oder handwerksähnliche Gewerbe betrieben werden können (§ 18 Abs. 2) (Law)

...BGBl. I 2003, 2946 - 2947; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) Abschnitt 1: Zulassungsfreie Handwerke Nr. ...

LuftBODV 2 2009 § 20 Abweichungen bei besonderen Belastungen (Law)

...besondere Belastungen auf, insbesondere wegen 1. der Betriebsausrüstung und deren Zustand oder der Betriebseigenschaften der verwendeten Luftf...

DiätV Anlage 20 (zu § 14d Abs. 5, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...BGBl. I 2005, 1208 - 1209; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) Die ernährungsphysiologischen Anforderungen...

AMG 1976 § 122 (Law)

...Betriebe, Einrichtungen und für Personen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet, die bereits bei Wirksamwerden des Beitritts eine Tätigkeit im Sinne jener Vorschrift ausüben. ...

MitÜbermitV Anlage 2 (zu § 1 Satz 1 Nummer 2 und 4 Buchstabe b) (Law)

...2,3',4,4',5-Pentachlorbiphenyl (PCB 118)  8 2',3,4,4',5-Pentachlorbiphenyl (PCB 123) ...

RVO (XXXX) §§ 122 und 123 (weggefallen) (Law)

BEG (XXXX) §§ 120 - 122 (weggefallen) (Law)

-

BesVNG 2 § 20 Fortgeltung der Regelungen über künftig wegfallende Ämter des Bundes (Law)

...bei Inkrafttreten dieses Gesetzes vorhandenen Regelungen über künftig wegfallende Ämter des Bundes bleiben bis zum Inkrafttreten der Rechtsverordnung der Bundesregierung nach § 4 Abs. 5 weiter in Kraf...

ALG § 122 Leistungshöhe und Anpassung (Law)

...blauf des Monats, in dem der Ehegatte verstorben ist, in Höhe der Landabgaberente eines Verheirateten geleistet. Im übrigen wird der Betrag der Landabgaberente entsprechend Absatz 2 Satz 1 ermittelt. ...

BGB § 122 Schadensersatzpflicht des Anfechtenden (Law)

...20 angefochten, so hat der Erklärende, wenn die Erklärung einem anderen gegenüber abzugeben war, diesem, andernfalls jedem Dritten den Schaden zu ersetzen, den der andere oder der Dritte dadurch erlei...

StBerG § 122 Nichtöffentliche Hauptverhandlung (Law)

...bersten Landesbehörde und Vertretern der Steuerberaterkammer gestattet. Steuerberater und Steuerbevollmächtigte sind als Zuhörer zugelassen. Die Kammer für Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensac...

BinSchUO2008Anh II Anlage B (Law)

Es gilt das Muster nach Anhang V, Teil II

RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)

...bestehen in: Basel Offenburg ...

ITKTAusbV Anlage 1 Teil B (zu § 5) (Law)

...bis 2 Monaten sind in Verbindung mit den Absätzen 1 bis 3 schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1 Stell...

ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

...bschnitt III), 6.2 Planung, Steuerung und Kontrolle (Abschnitt II) in Verbindung mit Berufsbildposition 6.2 (Abschnitt III) für die jeweilig...

StVZO 2012 Anlage XII (§ 34 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d, Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 3 Buchstabe b, Absatz 6 Nummer 3 Buchstabe b) (Law)

...2.2 bis 2.5 festgelegten Grenzwerte nicht überschreiten. 2.2 Jede Achse muss mit hydraulischen Dämpfern ausgerüstet sein. Bei Doppelachsen m...

BTGO 1980 § 122 Übersendung beschlossener Gesetze (Law)

...Bundestages übersendet das beschlossene Gesetz unverzüglich dem Bundesrat (Artikel 77 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes). (2) Je einen Abdruck des Gesetzesbeschlusses übersendet der Präsident ...

SGB 9 § 122 Vorrang der schwerbehinderten Menschen (Law)

...bevorzugten Einstellung und Beschäftigung bestimmter Personenkreise nach anderen Gesetzen entbinden den Arbeitgeber nicht von der Verpflichtung zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen nach den be...