• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 11/12 R (Urteil)

  ...soweit das LSG annehme, dass ein HWS-belastend tätiger Versicherter mindestens eine Stunde (netto) pro Arbeitsschicht Lasten von 50 kg und mehr auf der Schulter getragen haben müsse, lasse sich diese ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 371/15 (Urteil)

  ...Selbst soweit das Landesarbeitsgericht Auslegungsgesichtspunkte genannt hat, sind diese widersprüchlich und stehen insbesondere im Gegensatz zu den berufungsrichterlichen Ausführungen zu den Personalv...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 842/11 (Urteil)

  ...sst. Es hat übersehen, dass zur Bejahung des Feststellungsinteresses auch ein schutzwürdiges Interesse der Kläger vorliegen muss, das Rechtsverhältnis durch richterliche Entscheidung alsbald feststell...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 77/12 R (Urteil)

  ...ssung des Änderungsbescheides vom 14. August 2007, diese in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 10. Dezember 2007 und in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 25. September 2008 sowie des ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 41/13 (Urteil)

  ...ss auch die dem Altersvorsorgevertrag gutgeschriebenen Zinsen als Altersvorsorgebeiträge i.S. des § 82 EStG anzusehen seien. Es könne weder der Gesetzesbegründung noch der Gesetzessystematik des EStG ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 39/11 R (Urteil)

  ...schluss des Zulassungsausschusses möglicherweise nicht innerhalb der Monatsfrist des § 84 Abs 1 SGG angefochten hat. Diese Frist greift nur ein, wenn die Entscheidung des Zulassungsausschusses auch de...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 65/11 B (Urteil)

  ...s 2 Nr 2 SGG, - Schriftsatz vom 6.12.2011, S 1 ff, 2 bis 5), haben keinen Erfolg. Entscheidungserhebliche Abweichungen des Urteils des LSG von einem Urteil des 6. Senats oder des 3. Senats des BSG lie...

• Stattgebender Kammerbeschluss vom Bundesverfassungsgericht (2. Senat 3. Kammer) - 2 BvR 1278/10 (Urteil)

  ...schluss des Landgerichts beruht auf dem festgestellten Verfassungsverstoß. Es kann auch nicht festgestellt werden, dass der Beschluss zumindest im Ergebnis alternativlos war und die Verfassungsbeschwe...

• EuGH-Vorlage vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 61/14 (A) (Urteil)

  ...sgesamt endet oder wenn die Parteien des Arbeitsverhältnisses sich darauf einigen, dass ein anderer Tarifvertrag, dessen Geltungsbereich das Arbeitsverhältnis umfasst, auf dieses Anwendung finden soll...

• EuGH-Vorlage vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 95/14 (A) (Urteil)

  ...sgesamt endet oder wenn die Parteien des Arbeitsverhältnisses sich darauf einigen, dass ein anderer Tarifvertrag, dessen Geltungsbereich das Arbeitsverhältnis umfasst, auf dieses Anwendung finden soll...