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LuftVG § 26 (Law)
...orübergehend oder dauernd für den Luftverkehr gesperrt werden (Luftsperrgebiete). (2) In bestimmten Lufträumen kann der Durchflug von Luftfahrzeugen besonderen Beschränkungen unterworfen wer...
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LASaarEG § 26 (Law)
...orschriften des Altsparergesetzes gelten im Saarland, soweit sie sich beziehen auf 1. nach dem Gesetz über die Umwandlung von Reichsmarkgutha...
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LBG § 26 (Law)
...osten für Folgen der Enteignung gelten die §§ 4 bis 6 sinngemäß. An Stelle der nach § 8 zu bestimmenden Behörde ist die Enteignungsbehörde zuständig, soweit die Landesregierung nichts anderes bestimmt...
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UAG § 26 Geschäftsstelle (Law)
...orsitzenden des Umweltgutachterausschusses.
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UErgG § 26 (Law)
...osten ganz oder teilweise zu erstatten sind. Die Vorschriften der §§ 102 bis 107 der Zivilprozeßordnung gelten entsprechend.
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UmwAusbV § 26 Zwischenprüfung (Law)
...ommt insbesondere in Betracht: Bearbeiten von Werkstoffen, Montieren, Demontieren und Warten von Bauteilen oder Arbeitsgeräten, Proben nehmen, Messen physikalischer Größen un...
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VersammlG § 26 (Law)
...oder einen Aufzug trotz vollziehbaren Verbots durchführt oder trotz Auflösung oder Unterbrechung durch die Polizei fortsetzt oder 2. ...
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WVG § 26 Auskunftspflicht (Law)
...onen, die, ohne Verbandsmitglied zu sein, zur Beitragsleistung herangezogen werden oder herangezogen werden können mit der Maßgabe, daß sie nur insoweit zur Offenlegung von Tatsachen und Rechtsverhält...
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VwGO § 26 (Law)
...ohnern des Verwaltungsgerichtsbezirks vom Landtag oder von einem durch ihn bestimmten Landtagsausschuß oder nach Maßgabe eines Landesgesetzes gewählt. Sie müssen die Voraussetzungen zur Berufung als e...
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SVG § 26 (Law)
...Offiziere, die in strahlgetriebenen Kampfflugzeugen als Flugzeugführer oder Waffensystemoffizier verwendet wurden und als solche in den Ruhestand versetzt werden, 16,86131 vom Hundert der ruhegehaltfä...
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StPO § 26 Ablehnungsverfahren (Law)
...or der Geschäftsstelle zu Protokoll erklärt werden. Das Gericht kann dem Antragsteller aufgeben, ein in der Hauptverhandlung angebrachtes Ablehnungsgesuch innerhalb einer angemessenen Frist schriftlic...
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ZPOEG § 26 (Law)
...orschriften zu entscheiden ist, am 1. Januar 2002 Rechtsfragen zur Vorabentscheidung dem übergeordneten Oberlandesgericht oder dem Bundesgerichtshof vorliegen oder nach diesem Zeitpunkt noch vorzulege...
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ZollVG § 26 Versand (Law)
...oweit der Zollkodex oder sonstige gemeinschaftsrechtliche Vorschriften eine Befugnis zur Einräumung von Erleichterungen oder vereinfachten Verfahren im Rahmen des gemeinschaftlichen Versandverfahrens ...
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BAPostSa § 26 Jahresabschluß (Law)
...orzulegen. (4) Die Abschlußprüfer werden von der Aufsichtsbehörde bestimmt. (5) Nach Eingang des Prüfberichts legt der Vorstand diesen sofort mit dem Jahresabschluß und dem Lageber...
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AltPflG § 26 (Law)
...oll oder erbracht worden ist. Sie fordert die Informationen nach § 11 Satz 1 an. Die Informationen nach § 11 Satz 2 werden durch die zuständige Behörde des Landes übermittelt, in dem der Beruf der Alt...
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ABBergV § 26 Inkrafttreten (Law)
...ordnung tritt am 1. Januar 1996 in Kraft.
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BerRehaG § 26 Kosten (Law)
...ostenfrei. Wurde ein Antrag im Verwaltungsverfahren oder ein Widerspruch als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen, so können dem Antragsteller die Kosten auferlegt werden.
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BLG § 26 (Law)
...orderte Sache, zu deren Rückgabe er verpflichtet ist, nicht zurückgeben oder gibt er sie in verschlechtertem oder beschädigtem Zustand zurück, so hat er dem Eigentümer Ersatz zu leisten. (2)...
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BienSeuchV § 26 (Law)
...ort genannten Gegenstand nicht oder nicht richtig aufbewahrt oder eine Bienenwohnung nicht oder nicht richtig sichert oder 18. ohne Genehmig...
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EBRG § 26 Ausschuss (Law)
...opäische Betriebsrat bildet aus seiner Mitte einen Ausschuss. Der Ausschuss besteht aus dem Vorsitzenden und mindestens zwei, höchstens vier weiteren zu wählenden Ausschussmitgliedern. Die weiteren Au...