-
BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.07 Erklärung des Herstellers (Law)
...muss eine Erklärung des Herstellers mitgeliefert werden, in der zugesichert ist, dass die Anlage die bestehenden Mindestanforderungen erfüllt und ohne Einschränkungen dem bei der Prüfung vorgestellten...
-
BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.05 Einbau und Funktionsprüfung (Law)
...mmungen des Teils III. 2. Auf dem Sensorteil des Wendeanzeigers ist die Einbaurichtung bezogen auf die Kiellinie anzugeben. Einbauhinweise z...
-
BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.05 Empfindlichkeit (Law)
Die Ansprechschwelle darf eine Winkelgeschwindigkeitsänderung von 1 % des eingestellten Bereiches nicht überschreiten.
-
BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.09 Tochtergeräte (Law)
...müssen alle Anforderungen erfüllen, die an Wendeanzeiger gestellt werden.
-
BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.01 Bedienung (Law)
...müssen mit einer blendungsfreien, für alle Lichtverhältnisse geeigneten Beleuchtung ausgerüstet sein, die mit einem unabhängigen Einsteller bis auf Null eingestellt werden kann. ...
-
BinSchUO2008AnhIIAnl M § 5.01 Sicherheit, Belastungsfähigkeit und Störemission (Law)
...mpassschutzabstandes, der klimatischen Belastbarkeit, der mechanischen Belastbarkeit, der Umweltbelastbarkeit und der Lärmemission erfolgt entsprechend der Europäischen Norm DIN EN 60945:2003. ...
-
BinSchUO2008AnhIIAnl M § 5.02 Abgestrahlte Funkstörungen (Law)
...Messungen der abgestrahlten Funkstörungen werden entsprechend der Europäischen Norm DIN EN 60945:2003, im Frequenzbereich von 30 MHz bis 2 000 MHz durchgeführt. Die Anforderungen nach § 2.02 Nummer 2 ...
-
BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2 Zulassung der Geräte (Law)
...mmission für die Rheinschifffahrt besitzen und die eine Zulassungsnummer tragen oder auf Grund gleichwertiger Typgenehmigungen zugelassene Geräte.
-
BinSchUO2008AnhIIAnl M § 6 Einbau des Radarsichtgerätes und des Bedienteils (Law)
...mühelos möglich sind. Die azimutale Anordnung des Radarbildes muss mit der natürlichen Lage der Umgebung übereinstimmen. Halterungen und verstellbare Konsolen sind so zu konstruieren, dass sie in jede...
-
AuslSchuldAbkAG § 98 (Law)
...mmungen der §§ 90 bis 97 gelten sinngemäß für Abkommen, die zum Zwecke der Erneuerung oder Verlängerung des Kreditabkommens abgeschlossen werden.
-
BBergG § 98 Besitzeinweisungsentschädigung (Law)
...m Zeitpunkt fällig, in dem die vorzeitige Besitzeinweisung wirksam wird.
-
HGB § 98 (Law)
...makler haftet jeder der beiden Parteien für den durch sein Verschulden entstehenden Schaden.
-
PatG § 98 (Law)
(weggefallen)
-
StVollzG § 98 Androhung (Law)
...mittelbarer Zwang ist vorher anzudrohen. Die Androhung darf nur dann unterbleiben, wenn die Umstände sie nicht zulassen oder unmittelbarer Zwang sofort angewendet werden muß, um eine rechtswidrige Tat...
-
ZVG § 98 (Law)
...mit der Verkündung des Beschlusses. Das gleiche gilt im Falle der Erteilung des Zuschlags für die Beteiligten, welche im Versteigerungstermin oder im Verkündungstermin erschienen waren.
-
BPersVG § 98 (Law)
...Mehrheit der Wahlberechtigten jeder Gruppe in getrennter geheimer Abstimmung die gemeinsame Wahl beschließt. (3) Über Angelegenheiten, die nur die Angehörigen einer Gruppe betreffen, kann di...
-
HwO § 98 (Law)
...mer in der Handwerkskammer sind die Gesellen und die weiteren Arbeitnehmer mit abgeschlossener Berufsausbildung, sofern sie am Tag der Wahl volljährig sind und in einem Betrieb eines Handwerks oder ei...
-
FGO § 98 (Law)
Ist nur ein Teil des Streitgegenstands zur Entscheidung reif, so kann das Gericht ein Teilurteil erlassen.
-
JGG § 98 Verfahren (Law)
...mtsgerichts, dem die familiengerichtlichen Erziehungsaufgaben für den Verurteilten obliegen. Ist der Verurteilte volljährig, so ist der Jugendrichter zuständig, in dessen Bezirk der Verurteilte seinen...
-
LuftFzgG § 98 (Law)
...mmt ist. Wird ein Luftfahrzeug veräußert, dessen Belastung mit einem Registerpfandrecht aus dem Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen ersichtlich ist, so ist § 936 des Bürgerlichen Gesetzbuchs au...