• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 2/16 R (Urteil)

  ...ustellen. Auf die Berufung der Beklagten hat das LSG mit Urteil vom 10.11.2015 unter Abänderung der erstinstanzlichen Entscheidung und Neufassung deren Tenors sowie Zurückweisung der Berufung im Übrig...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 2/17 R (Urteil)

  ...udium in der Fachrichtung Informationsverarbeitung an der Ingenieurschule für Elektronik und Informationsverarbeitung G. seit dem 26.7.1972 berechtigt, die Berufsbezeichnung "Ingenieur" zu f...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 8/16 R (Urteil)

  ...uot; und "der andere Teil" sind prinzipiell weit und ermöglichen es, die Glaubhaftmachung dieses Verdienstteils sowohl auf dessen Höhe als auch auf dessen Zufluss oder auf beides zu beziehen...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 4/16 R (Urteil)

  ...uot; und "der andere Teil" sind prinzipiell weit und ermöglichen es, die Glaubhaftmachung dieses Verdienstteils sowohl auf dessen Höhe als auch auf dessen Zufluss oder auf beides zu beziehen...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 1/17 R (Urteil)

  ...ung mit dem vorinstanzlichen Urteil auseinandersetzt. "Auseinandersetzung" bedeutet, auf den Gedankengang des Vordergerichts einzugehen. Dazu muss der Revisionsführer - zumindest kurz - rech...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 3/16 R (Urteil)

  ...udium in der Fachrichtung Technologie der Bauproduktion an der Hochschule für Bauwesen L. mit Urkunde vom 14.3.1966 der akademische Grad "Diplom-Ingenieur" verliehen. Vom 15.4.1966 bis 30.6....

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 8/17 R (Urteil)

  ...urde nach einem Hochschulstudium in der Fachrichtung Konstruktiver Ingenieurbau an der Hochschule für Bauwesen C. mit Urkunde vom 27.2.1961 der akademische Grad "Diplomingenieur" verliehen. ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 12/16 R (Urteil)

  ...ugungsgrad das Berufungsgericht vor dem rechtlichen Hintergrund der von ihm zugrunde gelegten Abstufung (Vollbeweis - Glaubhaftmachung - Schätzung) jeweils hinsichtlich des Zuflusses gekommen wäre und...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 5/16 R (Urteil)

  ...urde nach einem Studium in der Fachrichtung Bauingenieur an der Technischen Universität D. mit Urkunde vom 8.4.1963 der akademische Grad "Diplom-Ingenieur" verliehen. Vom 20.6.1963 bis 14.7....

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 10/16 R (Urteil)

  ...ulstudium in der Fachstudienrichtung Fertigungstechnik seit dem 9.5.1968 berechtigt, die Berufsbezeichnung "Diplom-Ingenieur" zu führen. Nach weiterem Abendstudium an der Ingenieurschule für...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 14/16 R (Urteil)

  ...ulstudium in der Fachrichtung Kraft- und Arbeitsmaschinenbau seit dem 22.7.1976 berechtigt, die Berufsbezeichnung "Maschineningenieur" zu führen. Er war vom 6.9.1976 bis 30.6.1990 (und darüb...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 4/17 R (Urteil)

  ...ung mit dem vorinstanzlichen Urteil auseinandersetzt. "Auseinandersetzung" bedeutet, auf den Gedankengang des Vordergerichts einzugehen. Dazu muss der Revisionsführer - zumindest kurz - rech...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 9/16 R (Urteil)

  ...unter Abänderung der erstinstanzlichen Entscheidung und Aufhebung der angefochtenen Bescheide verurteilt, den Bescheid vom 18.7.2006 zu ändern und zu Gunsten des Klägers für die Zuflussjahre 1970 bis ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 6/17 R (Urteil)

  ...uf die Berufung des Klägers hat das Sächsische LSG das Urteil des SG aufgehoben und die Beklagte "unter Abänderung des Feststellungsbescheides vom 16. Januar 2002 in der Fassung des Feststellungs...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (10. Zivilsenat) - X ZR 60/13 (Urteil)

  ...und 24 als "Komponente b" und "Komponente B" als "Komponente c1" interpretiert. Auf die diesbezüglichen Ausführungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen. Durchgre...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 4/14 R (Urteil)

  ...unbeschränkte Sozialisierung der Scheidungsfolgekosten durch Leistungen der Grundsicherung zu erfolgen brauche. Es sei dem Kläger zuzumuten, Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln durchzuführen, auc...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 97/09 R (Urteil)

  ...Unter dem Begriff "Ausbildung im Rahmen des AFG" in § 26 Satz 1 BSHG sei in Abgrenzung zur beruflichen Fortbildung und zur beruflichen Umschulung allein die berufliche Ausbildung zu verstehe...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 348/13 (Urteil)

  ...und der Literatur lehnt die Annahme einer Leistung durch Verrechnung ab. Da die Vereinbarung über das Bearbeitungsentgelt unwirksam sei, gehe eine Verrechnung mit dem Anspruch auf Zurverfügungstellung...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RE 3/14 R (Urteil)

  ...ugenaussage, wonach die Stellenausschreibung mit den Wörtern "Jurist" und "erfolgreich abgeschlossenes Studium" unbedacht formuliert sei, wische das LSG zu Unrecht mit der durch ni...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 30/14 R (Urteil)

  ...6 unter Hinweis auf ihre Mitwirkungspflicht nach §§ 60 ff Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I) auf, bis zum 26.9.2006 die Verdienstabrechnungen des K. für Mai bis August 2006 sowie seine Kontoauszüge ...