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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 252/16 (Urteil)
...chlichen Bezeichnungen nicht berücksichtigt. Nach dem Vortrag der Beklagten handele es sich bei dem Begriff "bekömmlich" um eine in der deutschen Brauwirtschaft traditionell verwendete Besch...
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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 4/15 R (Urteil)
...chstum nicht in dem erforderlichen Umfang ermöglicht. Nach der Rechtsprechung des Senats ist es zwar auch unterdurchschnittlich abrechnenden Praxen zumutbar, dass ihr zulässiges Honorarwachstum beschr...
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Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 20/11 R (Urteil)
...ck zu den Rechtsquellen des Krankenversicherungsrechts bei Ebsen in Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, 1994, Bd 1 Krankenversicherungsrecht, § 7; vgl auch die Bestandsaufnahme für das So...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 86/11 (Urteil)
...Callcenter. Während die Callcenter in der Holzhauser Straße, der Lankwitzer Straße, der Buchberger Straße und der Köpenicker Allee Leistungen im Bereich Festnetz erbrachten, erbrachte das Callcenter i...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 221/11 (Urteil)
...chaftliche Durchführungsanspruch begründet eine schuldrechtliche Verpflichtung des Tarifpartners. Für den Anspruch gilt das allgemeine Leistungsstörungsrecht. Nach § 275 Abs. 1 BGB ist der Anspruch au...
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Vorlagebeschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 38/12 (Urteil)
...chstrichterlichen Rechtsprechung bei einer noch nicht gefestigten neuen höchstrichterlichen Rechtsprechung, wie etwa durch das BVerfG zum Fremdrentenrecht (BVerfG-Beschluss vom 21. Juli 2010 1 BvL 11...
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Vorlagebeschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 8/12 (Urteil)
...chstrichterlichen Rechtsprechung bei einer noch nicht gefestigten neuen höchstrichterlichen Rechtsprechung, wie etwa durch das BVerfG zum Fremdrentenrecht (BVerfG-Beschluss vom 21. Juli 2010 1 BvL 11...
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Vorlagebeschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 61/11 (Urteil)
...chstrichterlichen Rechtsprechung bei einer noch nicht gefestigten neuen höchstrichterlichen Rechtsprechung, wie etwa durch das BVerfG zum Fremdrentenrecht (BVerfG-Beschluss vom 21. Juli 2010 1 BvL 11...
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Vorlagebeschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 2/12 (Urteil)
...chstrichterlichen Rechtsprechung bei einer noch nicht gefestigten neuen höchstrichterlichen Rechtsprechung, wie etwa durch das BVerfG zum Fremdrentenrecht (BVerfG-Beschluss vom 21. Juli 2010 1 BvL 11...
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Vorlagebeschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 2/13 (Urteil)
...chstrichterlichen Rechtsprechung bei einer noch nicht gefestigten neuen höchstrichterlichen Rechtsprechung, wie etwa durch das BVerfG zum Fremdrentenrecht (BVerfG-Beschluss vom 21. Juli 2010 1 BvL 11...
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Vorlagebeschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 72/13 (Urteil)
...chstrichterlichen Rechtsprechung bei einer noch nicht gefestigten neuen höchstrichterlichen Rechtsprechung, wie etwa durch das BVerfG zum Fremdrentenrecht (BVerfG-Beschluss vom 21. Juli 2010 1 BvL 11...
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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 46/14 R (Urteil)
...chschnitt des Umsatzes pro Arzt aller Fachgruppen lag (I/2004: 22 431,68 Euro, Durchschnitt: 31 314,85 Euro; II/2004: 24 120,87 Euro, Durchschnitt: 32 373,80 Euro; III/2004: 21 171,24 Euro, Durchschni...