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SprengG 1976 § 51 Nicht mehr anwendbare Vorschriften (Law)
...satz 1 Nr. 4 bezeichneten Rechtsvorschriften auf Gegenstände beziehen, die durch Rechtsverordnungen auf Grund dieses Gesetzes zu regeln sind, treten diese Vorschriften erst mit Inkrafttreten der entsp...
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SprengG 1976 § 13 Befreiung von der Erlaubnispflicht (Law)
...satz 2 abzusehen, wenn 1. die Person einen Wohnsitz, einen ständigen Aufenthaltsort oder eine Niederlassung außerhalb des Geltungsbereiches d...
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SprengG 1976 § 16a Kennzeichnung von Explosivstoffen (Law)
...satz 1. (2) Absatz 1 ist auf die folgenden Explosivstoffe nicht anzuwenden: 1. auf Explosivstoffe nach § 5a Absatz 1 N...
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SprengG 1976 § 17 Lagergenehmigung (Law)
...satz 4 ist zu versagen, wenn die Bauteile oder Systeme den technischen Anforderungen nicht entsprechen. Für die Erteilung der Zulassung gelten Absatz 3 und § 5 Abs. 1 Satz 2 entsprechend. (6...
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SprengG 1976 § 22 Vertrieb und Überlassen (Law)
...satzes 4 Satz 1 Nr. 1 mit Wirkung für den Geltungsbereich dieses Gesetzes und von dem Verbot des Absatzes 4 Satz 1 Nr. 2 für ihren Bezirk zulassen, soweit der Schutz von Leben oder Gesundheit Beschäft...
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SprengG 1976 § 26 Anzeigepflicht (Law)
(1) Die verantwortlichen Personen haben das Abhandenkommen von explosionsgefährlichen Stoffen der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen. (2) Die verantwortlichen Personen nach § 19 Abs...
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SprengG 1976 § 30 Allgemeine Überwachung (Law)
Der Umgang und der Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen unterliegen der Überwachung durch die zuständige Behörde.
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SprengG 1976 § 32a (weggefallen) (Law)
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SprengG 1976 § 33 Beschäftigungsverbot (Law)
...sagt werden, wenn bei dieser Person ein Versagungsgrund nach § 8 Abs. 1 vorliegt. (3) In den Fällen der Absätze 1 und 2 kann die zuständige Behörde die Beschäftigung einer verantwortlichen P...
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SprengG 1976 § 35 Abhandenkommen des Erlaubnisbescheides und des Befähigungsscheines (Law)
...sanzeiger bekannt gemacht.
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SprengG 1976 § 37 Gebühren und Auslagen (Law)
...Satz 3 keine Anwendung; inländische Gebührenschuldner dürfen hierdurch nicht benachteiligt werden. (3) In Rechtsverordnungen nach Absatz 2 kann bestimmt werden, dass die für die Prüfung oder...
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SprengG 1976 § 38 (weggefallen) (Law)
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SprengG 1976 Anlage II (Law)
...8 H 10 O 8 8 ...
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SprengG 1976 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...satz 1 Nummer 3 Buchstabe b und Nummer 4, die §§ 17 bis 19, 24, 25 sowie § 26 Absatz 2, die §§ 30 bis 32, § 33 Absatz 3, § 33b sowie die §§ 34 und 36 bis 39. ...
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SprengG 1976 § 4 Verordnungsermächtigung, Anwendungsbereich (Law)
...Sachgütern Beschäftigter oder Dritter dies zulässt, 3. zu bestimmen, dass auf die in § 1 Absatz 4 bezeichneten explosionsgefährlichen Stoffe...
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SprengG 1976 § 9 Fachkunde (Law)
...satz 1 Nr. 2 und über das Prüfungsverfahren einschließlich der Errichtung von Prüfungsausschüssen, 3. die Verpflichtung des Erlaubnisinhaber...
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SprengG 1976 § 10 Inhalt der Erlaubnis (Law)
...Sachgüter Beschäftigter oder Dritter gegen die aus dem Umgang und dem Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen entstehenden Gefahren zu schützen. Die nachträgliche Beifügung, Änderung und Ergänzung ...
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SprengG 1976 § 14 Anzeigepflicht (Law)
...Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung berufenen Person hat der Erlaubnisinhaber unverzüglich der zuständigen Behörde anzuzeigen.
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SprengG 1976 § 15 Einfuhr, Durchfuhr und Verbringen (Law)
...satz 1a oder der Zulassung nach § 5f bleiben unberührt. (2) Die Nachweispflicht des Absatzes 1 Satz 3 gilt nicht für die Durchfuhr von explosionsgefährlichen Stoffen einschließlich ihrer Lag...
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SprengG 1976 § 16 Aufzeichnungspflicht (Law)
...Satz 1 obliegenden Pflichten einer anderen Person bedienen. Der Erlaubnisinhaber hat das Verzeichnis ab dem Zeitpunkt der Eintragung für die Dauer von zehn Jahren zu verwahren und der zuständigen Behö...