BrennO 1998 (XXXX) §§ 157 bis 160 (weggefallen) (Law)

AO 1977 § 157 Form und Inhalt der Steuerbescheide (Law)

(1) Steuerbescheide sind schriftlich oder elektronisch zu erteilen, soweit nichts anderes bestimmt ist. Sie müssen die festgesetzte Steuer nach Art und Betrag bezeichnen und angeben, wer die Steuer sc...

SGB 6 § 157 Grundsatz (Law)

Die Beiträge werden nach einem Vomhundertsatz (Beitragssatz) von der Beitragsbemessungsgrundlage erhoben, die nur bis zur jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze berücksichtigt wird.

SGB 7 § 157 Gefahrtarif (Law)

...allversicherungsträgers, dem die Nebenunternehmen als Hauptunternehmen angehören würden, sind dabei zu beachten. (5) Der Gefahrtarif hat eine Geltungsdauer von höchstens sechs Kalenderjahren...

AktG (XXXX) §§ 153 bis 157 (weggefallen) (Law)

FamFG § 157 Erörterung der Kindeswohlgefährdung; einstweilige Anordnung (Law)

(1) In Verfahren nach den §§ 1666 und 1666a des Bürgerlichen Gesetzbuchs soll das Gericht mit den Eltern und in geeigneten Fällen auch mit dem Kind erörtern, wie einer möglichen Gefährdung des Kindesw...

VVG 2008 § 157 Unrichtige Altersangabe (Law)

...Alter der versicherten Person unrichtig angegeben worden, verändert sich die Leistung des Versicherers nach dem Verhältnis, in welchem die dem wirklichen Alter entsprechende Prämie zu der vereinbarten...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...altextes: BGBl. I 1993, 791 ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...altextes: BGBl. I 1993, 792 - 794) ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)

...altextes: BGBl. I 1993, 800) ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

...9 bis A 12 574,19 696,37 800,91 ...

StBerG § 157 Übergangsvorschriften aus Anlass des Gesetzes zur Änderung von Vorschriften über die Tätigkeit der Steuerberater (Law)

...997 erloschen ist, gilt weiter und erlischt erst mit Eintritt der Bestandskraft der Rücknahmeentscheidung nach § 46 Abs. 1 Satz 2 in der bis zum 30. Juni 2000 geltenden Fassung. Soweit in diesen Fälle...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

...altextes: BGBl. I 1993, 790 ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II E (Anlage IX des BBesG) (Law)

...altsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 des Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) ...

BBauG § 157 Erfüllung von Aufgaben für die Gemeinde (Law)

...als Sanierungsträger nach § 158 erfüllt. (2) Die Gemeinde soll die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Aufgaben eines für eigene Rechnung tätigen Sanierungsträgers nicht demselb...

BewG § 157 Feststellung von Grundbesitzwerten, von Anteilswerten und von Betriebsvermögenswerten (Law)

...99 Abs. 1 Nr. 1 sind die Grundbesitzwerte unter Anwendung der §§ 159 und 176 bis 198 zu ermitteln. § 70 gilt mit der Maßgabe, dass der Anteil des Eigentümers eines Grundstücks an anderem Grundvermögen...

MarkenG § 157 Löschung einer eingetragenen Marke wegen des Bestehens älterer Rechte (Law)

...995 eine Klage nach § 55 auf Löschung der Eintragung einer Marke erhoben wird, die vor dem 1. Januar 1995 eingetragen worden ist. (2) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 ist § 51 Abs. 2 Satz...

SGB 5 § 157 Errichtung (Law)

...als Leistungserbringer zugelassen sind, soweit sie nach diesem Buch Verträge mit den Krankenkassen oder deren Verbänden zu schließen haben.

GewO § 157 Übergangsregelungen zu den §§ 34c und 34f (Law)

...9. Juli 2014 geltenden Fassung hat, gilt die Erlaubnis als für die Anlageberatung oder Anlagevermittlung gemäß § 34f Absatz 1 Satz 1 als zu diesem Zeitpunkt erteilt. Die Absätze 2 und 3 bleiben unberü...