DiätV § 12 (weggefallen) (Law)

BRAO § 12 Zulassung (Law)

(1) Die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wird wirksam mit der Aushändigung einer von der Rechtsanwaltskammer ausgestellten Urkunde. (2) Die Urkunde darf erst ausgehändigt werden...

BWaldG § 12 Schutzwald (Law)

...974 (Bundesgesetzbl. I S. 721), Erosion durch Wasser und Wind, Austrocknung, schädliches Abfließen von Niederschlagswasser und Lawinen. § 10 des Bundesfernstraßengesetzes und § 51 Absatz 1 Satz 1 Numm...

FzgLackAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

GBVfg § 12 (Law)

(1) Eine Vormerkung wird eingetragen: a) wenn die Vormerkung den Anspruch auf Übertragung des Eigentums sichert, in den Spalten ...

FRG § 12 (Law)

...9 Abs. 2 und 3 gilt entsprechend. Mehrere sachlich zuständige Versicherungsträger bestimmen durch Vereinbarung, welcher von ihnen örtlich zuständig ist.

GrdstVG § 12 (Law)

Liegen die Voraussetzungen vor, unter denen nach dem Reichssiedlungsgesetz das Vorkaufsrecht ausgeübt werden kann, so hat die Genehmigungsbehörde, bevor sie über den Antrag auf Genehmigung entscheidet...

GVG § 12 (Law)

Die ordentliche Gerichtsbarkeit wird durch Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte und durch den Bundesgerichtshof (den obersten Gerichtshof des Bundes für das Gebiet der ordentlichen Gerichtsb...

GetrAuVÜV § 12 (Law)

(weggefallen)

FamGKG § 12 Grundsatz (Law)

In weiterem Umfang als das Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, die Zivilprozessordnung und dieses Gesetz es gestatten, darf die Tät...

FGO § 12 (Law)

Bei jedem Gericht wird eine Geschäftsstelle eingerichtet. Sie wird mit der erforderlichen Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.

HolzbhAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...997 in Kraft.

HotelMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2003 in Kraft.

HZInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...997 in Kraft.

KOVErstV § 12 (Law)

Der Bund kann mit den Ländern oder mit einzelnen von ihnen vereinbaren, daß die von ihm zu erstattenden Aufwendungen ganz oder teilweise pauschal abgegolten werden.

LWLogAusbV § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)

Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 11 sollen nach den in der Anlage 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werde...

LwVfG § 12 (Law)

(1) Hält das Gericht sich für unzuständig, so hat es die Sache an das zuständige Gericht abzugeben. Der Abgabebeschluß kann nach Anhörung der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung ergehen. Er ist für...

LuftFzgG § 12 (Law)

Steht dem, dessen Luftfahrzeug oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschloss...

LeuchtrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...986 in Kraft.

SachenRBerG § 12 Bebauung (Law)

...990 als Wertermittlungsstichtag zugrunde zu legen. Hat der Nutzer nach Ablauf des 2. Oktober 1990 notwendige Verwendungen vorgenommen, sind die dadurch entstandenen Aufwendungen dem nach Satz 1 Nr. 2 ...